Archiv für den Monat: Oktober 2020

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Corona-Regeln ab 2. November

Kontakte
Abstand halten und Kontakte verringern. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen – maximal 10 Personen. Feiern auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen und privaten Einrichtungen werden als „inakzeptabel“ bezeichnet. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – 22 % oder 139 Termine werden beim Bürgeramt in Reinickendorf nicht wahrgenommen….„Bei der Terminierung gibt es offenbar innerhalb der Verwaltung Optimierungsbedarf. Dass fast jeder fünfte Termin ausfällt ist nicht nachzuvollziehen“ bemerkt Senftleben. „Damit die Terminvergabe effizienter gestaltet wird, sollte es möglich sein, mehrfach Terminbuchungen einzelner Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. So werden mehr Termine auch in kürzerer Zeit vergeben.“ merkt die Fraktionsvorsitzende abschließend an.
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zebrastreifen am Falkenplatz…Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt konnte die Ängste der Eltern gut verstehen: „Seit Jahren bemühen wir uns um Verbesserungen der Verkehrssituation rund um den Falkenplatz. Die Übersichtlichkeit der zentralen Kreuzung, an der fünf Straßen aufeinandertreffen, die Bushaltestellen, das Geschäftszentrum und der Falkenplatz, der für Jung und Alt eine hohe Aufenthaltsqualität besitzt, kommen hier zusammen. Ich unterstütze deshalb die Forderung nach einem Zebrastreifen über die Sandhauser Straße. Das gilt nicht nur für die Kinder, das betrifft auch ältere Menschen, die auf dem Platz nach dem Einkaufen gerne noch etwas verweilen.“ Die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt will das Thema in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbringen: „Ich werde die Forderung als Antrag für die CDU-Fraktion der BVV Reinickendorf einreichen….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Bahn hat auf der gegenüberliegenden Seite des S+U-Bahnhofes Wittenau Taubengitter angebracht. Aufgrund von mehreren Bürgeranfragen hat sich der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert für die Erweiterung der bisherigen Maßnahmen eingesetzt. „Damit wird das Taubenkotproblem unterhalb der Bahnbrücke wirksam eingedämmt, der Gehweg kann wieder uneingeschränkt genutzt werden“, so Wohlert….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in Gebäuden lernen sollen, in denen sie die Toiletten nicht benutzen wollen. Es kann auch nicht sein, dass das beauftragte Reinigungspersonal bei niedrigem Lohn und stringenten Zeitvorgaben für die zu reinigenden Flächen unter prekären Verhältnissen angestellt ist. Wir als Bezirksverordnete tragen für beides eine Mitverantwortung. Die Priorität der Schulreinigung muss immer die Sauberkeit sein und nicht der günstigste Preis für die Reinigung. Das sind wir Schülerschaft, Lehrpersonal und Reinigungspersonal schuldig“, so Westerkamp. BVV-Fraktion Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen.
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert setzt sich gegenüber dem Senat für die Erweiterung des Fuhrparks der Berlin Recycling ein. „Die Müllentsorgung während Straßenbaumaßnahmen muss dringend verbessert werden. Es ist nicht akzeptabel, dass Vermieter und Mieter in der Oranienburger Straße ihre Mülltonnen wöchentlich bis zum Göschenplatz transportieren müssen. So wird die Bereitschaft zur Mülltrennung jedenfalls nicht gefördert“, begründet Wohlert seine Initiative…
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Auszüge aus einer PM-Mail – Reichskriegsflaggen aus Reinickendorf verbannen…Für die SPD-Fraktion Reinickendorf besteht dringender Handlungsbedarf, denn vom Gesetzgeber ist bisher nur die mit dem Hakenkreuz versehene Reichsfahne der NS-Zeit verboten….brachte daher einen Antrag ein, dass dem Bezirksamt empfohlen werden soll, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Zeigen von Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit im Land Berlin durch Erlass, analog zum Land Bremen, verboten wird…
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Auszüge aus einer PM-Mail – … Einkaufswagen für Menschen im Rollstuhl … Den Alltag für Menschen mit Behinderung barrierefrei und angenehm zu gestalten, ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe, die uns vielerorts vor kleinere und größere Herausforderungen stellt. Der Verein I love Tegel e.V. setzt sich seit Jahren für Menschen mit Behinderung in Tegel ein. „Was für gesunde Menschen überhaupt kein Problem darstellt, kann für Menschen die auf den Rollstuhl angewiesen sind, schnell zur Hürde werden“,…Dem Aufruf von I love Tegel e.V. ist der REWE-Supermarkt in der Tegeler Ernststraße als erstes gefolgt.
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU begrüßt die Einigung auf eine ortsverträgliche Bebauung…In der Oktobersitzung des Ausschusses für Stadtplanung erklärte das Bezirksamt Reinickendorf, es gäbe nun endlich eine Einigung mit dem Investor für eine Wohnbebauung des ehemaligen „TetraPak“-Geländes in der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee. „Ich freue mich, dass diese monatelange Hängepartie endlich beendet werden konnte“, kommentiert dies die Heiligenseer Bezirksverordnete und stadtplanungspolitische Sprecherin der CDU in der BVV Reinickendorf, Sylvia Schmidt…. Sylvia Schmidt freut sich, dass die Forderungen nach offener Bauweise und der maximalen GFZ von 0,83 offenbar eingehalten werden: „Mit dem Ausstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan hat das Bezirksamt nun das Verfahren gestartet. Eine Planreife erwarte ich in frühestens zwei Jahren.“…Schmidt: „Dabei gibt es noch viel zu besprechen. Die CDU wird deshalb an dem Thema dranbleiben!“
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion SPD, Gesellschaft, Sonstiges

Auszüge aus einer PM-Mail – Neues vom Güterbahnhof Schönholz…die denkmalgeschützten Gebäude, wie das Brademann-Stellwerk am Nordkopf oder den historischen Lagerschuppen von 1902, in die Planungen zu integrieren. …„Gerade als Vorsitzender des für Denkmalschutz zuständigen Ausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf freue ich mich besonders darüber, dass sich die Deutsche Bahn als Eigentümerin nun ihrer Verantwortung für das Erbe der Berliner Eisenbahngeschichte bewusst geworden ist und die Gebäude nicht weiter dem Verfall überlassen will,“ so Wilhelm. Da die Planungen noch am Anfang stehen, wird es jedoch noch einige Zeit dauern, bis die Bauarbeiten beginnen. V.i.S.d.P.: Marco Käber