Archiv für den Tag: 24. September 2020

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Sitzung des Integrationsausschusses der BVV Reinickendorf stimmt die CDU gegen die von der AfD-Fraktion eingebrachte Drucksache 2659/XX, mit der der Senat aufgefordert werden soll, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst unter Generalverdacht stellende Landesantidiskriminierungsgesetz zurückzunehmen. Dazu erklärt … ROLF WIEDENHAUPT:…Dieses Gesetz demotiviert die öffentliche Verwaltung, schadet der Durchsetzungskraft von Polizisten und Mitarbeitern der Ordnungsdienste in den Bezirken und muss wieder abgeschafft werden….


Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD Reinickendorf freut sich, Thomas Ruschin als neues Mitglied zu begrüßen….Seit seinem 17. Lebensjahr engagiert er sich, vorwiegend als ehemaliges langjähriges Mitglied der CDU, ausgiebig im Rahmen diverser politischer Ämter und Tätigkeiten. Von 2006-2011 bekleidete er das Amt des Stadtrates für Ordnungsangelegenheiten in Reinickendorf….

Heizpilze

Der Bezirk Reinickendorf hat den Weg geebnet, um Gastwirten wegen der Corona-Situation das Betreiben von Gasheizstrahlern (Heizpilze) und Elektrowärmestrahlern kurzfristig für die kommende Herbst- und Wintersaison zu erlauben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bezirksamt einstimmig auf seiner Sitzung am Dienstag. Somit können Heizpilze angesichts der existenzbedrohenden Situation für Gastwirte auf Antrag bis zum 31. März 2021 ausnahmsweise genehmigt werden. … weiterlesen