Archiv für den Monat: September 2020


12 Projekte gefördert

12 Antragsteller aus den Ortsteilen Wittenau, Hermsdorf und Tegel (ohne Tegel-Süd), bekommen in diesem Jahr Fördergeld aus dem Kiezfonds für lokale soziale Projekte. Das ist das Ergebnis der beiden Jury-Runden, die am 15. und 28. September tagten. Die Jury bestand aus dem Bezirksbürgermeister, der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und je einer Vertreterin bzw. je einem Vertreter der Fraktionen der BVV. Drei Anträge waren nicht förderfähig. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Sitzung des Integrationsausschusses der BVV Reinickendorf stimmt die CDU gegen die von der AfD-Fraktion eingebrachte Drucksache 2659/XX, mit der der Senat aufgefordert werden soll, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst unter Generalverdacht stellende Landesantidiskriminierungsgesetz zurückzunehmen. Dazu erklärt … ROLF WIEDENHAUPT:…Dieses Gesetz demotiviert die öffentliche Verwaltung, schadet der Durchsetzungskraft von Polizisten und Mitarbeitern der Ordnungsdienste in den Bezirken und muss wieder abgeschafft werden….


Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD Reinickendorf freut sich, Thomas Ruschin als neues Mitglied zu begrüßen….Seit seinem 17. Lebensjahr engagiert er sich, vorwiegend als ehemaliges langjähriges Mitglied der CDU, ausgiebig im Rahmen diverser politischer Ämter und Tätigkeiten. Von 2006-2011 bekleidete er das Amt des Stadtrates für Ordnungsangelegenheiten in Reinickendorf….

Heizpilze

Der Bezirk Reinickendorf hat den Weg geebnet, um Gastwirten wegen der Corona-Situation das Betreiben von Gasheizstrahlern (Heizpilze) und Elektrowärmestrahlern kurzfristig für die kommende Herbst- und Wintersaison zu erlauben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bezirksamt einstimmig auf seiner Sitzung am Dienstag. Somit können Heizpilze angesichts der existenzbedrohenden Situation für Gastwirte auf Antrag bis zum 31. März 2021 ausnahmsweise genehmigt werden. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Modularer Ergänzungsbau an Max-Beckmann-Schule ist grundsätzlich möglich – „Ein Modularer Ergänzungsbau mit Mensa an der Max-Beckmann-Schule in meinem Wahlkreis ist grundsätzlich möglich – das ist das Ergebnis einer Ortsbesichtigung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF), der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) und des Bezirks Reinickendorf im August. Vom Bezirk zu klären sind noch die notwendigen Grundstücksfragen, wie die Ausrichtung des Gebäudes, die Klärung der Lage der unterirdischen Bunkeranlage sowie die Aufgabe der Parkplätze….Wir gehen von einem möglichen Schulplatzgewinn von ca. 300 Plätzen aus. Das Ziel ist den Ausbau der 11. und 12. Klassen zu realisieren. …Mit diesem Modularen Ergänzungsbau an der Max-Beckmann-Schule wird der Fehlbedarf im gymnasialen Bereich der Integrierten Sekundarschulen momentan aufgefangen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – KaBoN-Gelände: Wie weiter mit dem Wohnungsbau? Der Senat sichert in seiner Antwort…zu:- maßvoller Wohnungsbau im Bereich der „Sternhäuser“ (500-600 Wohnungen)- eine ausreichende Zahl an Kitaplätzen- den Erhalt der Hippotherapie- die Gestaltung des Gedenkortes Alter Anstaltsfriedhof- den Schutz der natürlichen Vielfalt- Angebote für Senioren und Sport…Dazu erklären Demirbüken-Wegner und Wohlert:“Wir nehmen den Senat beim Wort und werden auf die Einhaltung der neuerlichen Zusagen drängen. Es reicht aber bei weitem nicht aus, wenn der Senat über die beabsichtigten Planungen auf dem KaBoN-Gelände nur informieren möchte. Bevor weitere Schritte unternommen werden, muss endlich eine umfassende und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung erfolgen. Der in den vergangenen Jahren entstandene Vertrauensschaden muss zügig repariert werden.“



Fahrrad-Demo zum Weltkindertag in Hermsdorf

Die Bürgerinitiative „Offene Nachbarschaft“ (www.offene-nachbarschaft.de) unterstützt die Forderung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und anderer Organisationen nach einem gut ausgearbeiteten, sicheren und komfortablen Radverkehrsnetz. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Sperrung der Verbindungsstraßen zwischen Berlin (Hermsdorf) und Brandenburg (Glienicke/Nordbahn) nicht erforderlich. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – … Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers … „Vor den Toren Berlins haben wir mit dem Strandbad Bötzsee ein wunderbares Beispiel dafür, wie man ein inklusives Strandbad errichten kann. Dies könnte ein Vorbild für das Strandbad Tegel sein. Ein solch inklusives Bad wäre nicht nur ein Gewinn für Reinickendorf, sondern für ganz Berlin.“… Gespräche mit dem neuen Betreiber des Strandbad Tegels (Strandbad Tegel gGmbH) mit dem Ziel zu suchen, dass das Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestaltet wird.

Auszüge aus einer PM-Mail – …JELBI-Stationen, sogenannte Mobilitäts-hubs. Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2752/XX), nach welchem in den Ortsteilen Tegel, Reinickendorf und Märkisches Viertel entsprechende Stationen durch die BVG in Kooperation mit städtischen Gesellschaften eingerichtet werden sollen….Mit einem weiteren Antrag (Drs. 2755/XX) will die SPD-Fraktion außerdem erreichen, dass das Bezirksamt selbst prüft, wo geeignete bezirkseigene Straßenflächen zur Verfügung gestellt werden können….




Interkulturell

Sehr geehrte Damen und Herren, am 16.09.2020 wurde in Berlin die diesjährige Interkulturelle Woche eröffnet. Der Bezirk Reinickendorf ist erstmals mit eigenen Angeboten beteiligt. Die Interkulturelle Woche in Reinickendorf findet vom 26.09. bis 04.10. 2020 mit über 50 Angeboten statt. Mehr dazu unter http://www.ikw-reinickendorf.de/. … weiterlesen











Auszüge aus einer PM-Mail – …Immer wieder kommt es zu tödlichen Verkehrsunfällen auch in Reinickendorf. …„Wir vermissen eine vorrausschauende Verkehrssicherheitsstrategie des Bezirksamtes, das anhand einer Analyse gefährliche Kreuzungen und Wege systematisch angehen würde. Denn jede*r Tote auf unseren Straßen ist eine*r zu viel!“, so Augner. Maßnahmen für mehr Sicherheit müssen ohne ideologische Scheuklappen überlegt und dann schnell umgesetzt werden, auch wenn dies zu Lasten des Autoverkehrs geht. Schon die Straßenverkehrsordnung sagt, dass Sicherheit vor Verkehrsfluss geht. Dem sollte das Bezirksamt Taten folgen lassen. Dies bedeutet die Umsetzung der Vorschläge der Machbarkeitsstudie zum Radverkehr genauso wie die Kooperation mit dem Senat, um gefährliche Hauptstraßen und Kreuzungen sicherer für alle zu gestalten.

Auszüge aus einer PM-Mail – … Stephan Schmidt: „Wie ich erfahren habe, hat der Verband Deutscher Schullandheime in seinen Gesprächen und Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erfolgreich die Berücksichtigung der Schullandheime für das mit 100 Millionen Euro neu aufgelegte Sonderprogramm für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung und der Kinder- und Jugendarbeit erreichen können….Außerdem hat mir der Trägervereins-Vorsitzende Manfred Scholz mitgeteilt, dass unser gemeinsamer Aufruf mittlerweile eine Spendensumme von fast 10.000,- EUR ergeben hat. Damit sollte auch die Phase überbrückt werden können, bis die Bundeshilfen fließen. Ich freue mich sehr, dass wir dies gemeinsam geschafft haben und wünsche dem Heiligenseer Schullandheim eine hoffentlich bald wieder gute Zukunft.“



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die AfD befürwortet daher eine ideologiefreie Betrachtung und setzt sich dort für mehr Fahrradsicherheit ein, wo dies sinnvoll und machbar erscheint. In Reinickendorf stellt die Heiligenseestraße die wichtigste Verbindung zwischen Heiligensee, aber auch Konradshöhe, Tegelort und dem Mobilitätspunkt Alt-Tegel dar….Der im Wald vorhandene Fahrradweg ist brüchig und nur schwer befahrbar, er kann aber nach Aussagen aller Experten, des Forstamts und der Verkehrsbehörde auch nicht saniert werden….Deshalb hat die AfD den Änderungsantrag eingebracht, jetzt mit der Konzeption des Radfahrstreifens zu beginnen und nach der Sanierung des betroffenen Teilstücks der A111 den Radfahrsstreifen umgehend anzulegen. Dies würde die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Bezirk deutlich voranbringen und trotzdem eine auch für den individuellen PKW Verkehr sinnvolle Lösung bieten….

Auszüge aus einer PM-Mail – …AfD-Fraktion … wurde behauptet, an der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch im Märkischen Viertel sei ein Schüler der Mittelstufe positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Schulleiterin hätte daraufhin keinerlei Maßnahmen ergriffen und damit gegen geltendes Recht verstoßen. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Valentin, konnte diese grobe Unwahrheit so nicht im Raum stehen lassen und stellte in der Bezirksverordnetenversammlung, nachdem er sich sofort bei der Schule erkundigen konnte, umgehend klar, dass es einen solchen Infektionsfall an der besagten Schule nie gegeben hat….Die AfD-Fraktion erklärte … man sei daher vermutlich einer „Fake-News“ zum Opfer gefallen….


Auszüge aus einer PM-Mail … Gastronomen und Kneipiers hat es in der Corona Krise mit am Meisten getroffen. Viele konnten sich nur retten, indem sie Möglichkeiten weiterer Tisch und Stuhlkapazitäten auf öffentlichem Straßenland vor ihren Lokalen geschaffen haben….In Reinickendorf dürfen zwar Heizpilze auf der eigenen Pacht-/Mietfläche aufgestellt werden (also z.B. auf den eigenen Schankveranden), aber nicht auf dem bei den Erweiterungen genutzten öffentlichen Straßenland….Deshalb fordert die AfD in ihrem Ersuchen das Aufstellen von Heizpilzen im Außenbereich von Gaststätten auch dann zu erlauben, wenn die Tische und Stühle auf öffentlichem Straßenland stehen. „Die Gastronomie ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Sie stellt aber auch einen wichtigen Kommunikationspunkt für Menschen dar, wo diese sich treffen, gemeinsam essen und trinken können…



Wildnisinsel Deilinge

Inmitten der Lübarser Felder ist ein neuer, berlinweit einmaliger Wildnistreff für Kinder, Jugendliche und Familien entstanden. Die Wildnisinsel Deilinge wurde extra natürlich und wild belassen, nur ein Tipi wurde aufgebaut. Hier können junge Menschen zwischen 10 und 18 Jahren ihre Outdoorfertigkeiten erproben und gemeinsam die Natur genießen. … weiterlesen






Auszüge aus einer PM-Mail – Präses der 13. Kreissynode Reinickendorf…Die Kreissynode wählte noch nach dem 1. Wahlgang den 33-jährigen Alexander Ewers zum Präses. Die Amtsdauer beträgt sechs Jahre. Der Vorsitzende der Reinickendorfer SPD-Fraktion, Marco Käber gratulierte zur Wahl: „Durch unsere jahrelange lange gemeinsame politische Arbeit und Mitgliedschaft in der SPD-Fraktion sowie seine allseits hochgeschätzte Arbeit als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, weiß ich natürlich genau, dass die Kreissynode eine hervorragende Wahl getroffen hat. Ich gratuliere Alexander Ewers und seinen Stellvertretern herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen eine allzeit erfolgreiche Arbeit.“…




IHK teilt mit …

Liebe Leserinnen und Leser,
weite Teile der Berliner Wirtschaft haben den Weg zur Digitalisierung
bereits erfolgreich eingeschlagen. Unzählige Unternehmen betreiben von
Berlin aus weltweit erfolgreich digitale Geschäftsmodelle. Und auch im
traditionellen Mittelstand haben datenbasierte Anwendungen klassische
Geschäftsmodelle bereits erheblich beschleunigt. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Mit Entsetzen musste der Umweltausschussvorsitzende Ulf Wilhelm, SPD, feststellen, dass in Reinickendorf fast 12 Monate vergehen sollen bis die für den Busverkehr aus den nördlichen Ortsteilen wichtige Busspur in der Tegeler Karolinenstraße markiert wird….Gleiches gilt für die Busspur in der Holländerstraße zwischen Brienzer Str. und Markstraße. Immerhin wurde die Busspur in der Gotthardstraße Richtung Scharnweberstraße bereits im Juni 2020 nach „nur“ rund 7 Monaten umgesetzt. …Das will die SPD-Fraktion Reinickendorf nun ändern: Sie hat die Initiative ergriffen und wird einen Antrag für zusätzliche Busspuren in die BVV in Reinickendorf einbringen. …

Mehr Demokratie e.V.

Europa ist ein Dorf. 27 Häuser – das sind die Mitgliedstaaten. Es gibt ein Gemeindehaus, dort tagt das Parlament. Und ein Rathaus, hier schaltet und waltet die Bürgermeisterin Ursula von der Leyen mit ihrer Kommission. Wer ihr ein Thema auf den Tisch legen will, sammelt Unterschriften – und steckt die dann in den Briefkasten am Rathaus. Das nennt sich Europäische Bürgerinitiative, kurz EBI. … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – …Nach wie vor ist die Ertüchtigung des Alten Bernauer Heerweges für die SPD-Fraktion keine Option. „Eine Entlastung des Dorfes Lübars ist grundsätzlich eine nachvollziehbare Forderung, aber nicht durch neue Straßen, die auch im weiteren Umfeld noch zusätzlichen Verkehr anziehen. Die notwendigen Haushaltsmittel in Millionenhöhe für die Instandsetzung sehen wir in neuen Rad- und Fußwegen besser angelegt. Der kluge und richtige Satz des vor wenigen Tagen verstorbenen SPD-Politikers Hans-Jochen Vogel „Wer Straßen sät, erntet Verkehr“ ist als Erkenntnis leider noch nicht in den Köpfen der CDU-Fraktion angekommen“, bedauert Budweg.

Projektideen gesucht!

 

In der aktuellen EU-Förderperiode (2014-2020) werden Mikroprojekte finanziert, die auf lokaler Ebene für arbeitslose und nicht erwerbstätige Personen neue Beschäftigungschancen eröffnen und soziale Kompetenzen verbessern. Die Förderung erfolgt zu 100 Prozent aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und aus Mitteln des Landes Berlin.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer appelliert insbesondere an Träger und Vereine, sich an dem Ideenwettbewerb zu beteiligen. Er betont, „dass es gerade in Corona-Zeiten wichtig ist, sich mit neuen und ergänzenden Projekten an die Menschen zu wenden, die Hilfe am dringendsten benötigen. Zur Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung müssen Angebote entwickelt werden, die benachteiligte Zielgruppen erreichen und ihre persönlichen Kompetenzen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt verbessern.“

Die Projekte für den aktuellen Aufruf können frühestens ab dem 01.01.2021 beginnen und eine Förderung in Höhe von maximal 10.000 Euro erhalten. Weitere Informationen zum Ideenwettbewerb sind im Internet unter www.bbwa-berlin.de abrufbar.

Zusätzlich finden auch Informationsveranstaltungen an folgenden Terminen statt:
Montag, 07.09.2020, 15:00 bis 17:00 Uhr
Donnerstag, 10.09.2020, 10:00 bis 12:00 Uhr
Ort: zgs consult GmbH, Kronenstr. 6, 10117 Berlin

Eine Online – Anmeldung ist erforderlich unter: https://www.bbwa-berlin.de/foerderprogramme/lokales-soziales-kapital-lsk.html

Für Rückfragen stehen Frau Dr. Klein (Telefonnummer: 90294 5070) und Frau Kalus (Telefonnummer: 2840 9565) gern zur Verfügung.
PMBA