Archiv für den Monat: September 2020

.Alles Rathaus, Abt Finanzen H. Brockhausen

12 Projekte gefördert

12 Antragsteller aus den Ortsteilen Wittenau, Hermsdorf und Tegel (ohne Tegel-Süd), bekommen in diesem Jahr Fördergeld aus dem Kiezfonds für lokale soziale Projekte. Das ist das Ergebnis der beiden Jury-Runden, die am 15. und 28. September tagten. Die Jury bestand aus dem Bezirksbürgermeister, der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und je einer Vertreterin bzw. je einem Vertreter der Fraktionen der BVV. Drei Anträge waren nicht förderfähig. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Sitzung des Integrationsausschusses der BVV Reinickendorf stimmt die CDU gegen die von der AfD-Fraktion eingebrachte Drucksache 2659/XX, mit der der Senat aufgefordert werden soll, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst unter Generalverdacht stellende Landesantidiskriminierungsgesetz zurückzunehmen. Dazu erklärt … ROLF WIEDENHAUPT:…Dieses Gesetz demotiviert die öffentliche Verwaltung, schadet der Durchsetzungskraft von Polizisten und Mitarbeitern der Ordnungsdienste in den Bezirken und muss wieder abgeschafft werden….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD Reinickendorf freut sich, Thomas Ruschin als neues Mitglied zu begrüßen….Seit seinem 17. Lebensjahr engagiert er sich, vorwiegend als ehemaliges langjähriges Mitglied der CDU, ausgiebig im Rahmen diverser politischer Ämter und Tätigkeiten. Von 2006-2011 bekleidete er das Amt des Stadtrates für Ordnungsangelegenheiten in Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Alles Wirtschaft, Bezirksamt, Essen/Trinken

Heizpilze

Der Bezirk Reinickendorf hat den Weg geebnet, um Gastwirten wegen der Corona-Situation das Betreiben von Gasheizstrahlern (Heizpilze) und Elektrowärmestrahlern kurzfristig für die kommende Herbst- und Wintersaison zu erlauben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bezirksamt einstimmig auf seiner Sitzung am Dienstag. Somit können Heizpilze angesichts der existenzbedrohenden Situation für Gastwirte auf Antrag bis zum 31. März 2021 ausnahmsweise genehmigt werden. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Modularer Ergänzungsbau an Max-Beckmann-Schule ist grundsätzlich möglich – „Ein Modularer Ergänzungsbau mit Mensa an der Max-Beckmann-Schule in meinem Wahlkreis ist grundsätzlich möglich – das ist das Ergebnis einer Ortsbesichtigung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF), der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) und des Bezirks Reinickendorf im August. Vom Bezirk zu klären sind noch die notwendigen Grundstücksfragen, wie die Ausrichtung des Gebäudes, die Klärung der Lage der unterirdischen Bunkeranlage sowie die Aufgabe der Parkplätze….Wir gehen von einem möglichen Schulplatzgewinn von ca. 300 Plätzen aus. Das Ziel ist den Ausbau der 11. und 12. Klassen zu realisieren. …Mit diesem Modularen Ergänzungsbau an der Max-Beckmann-Schule wird der Fehlbedarf im gymnasialen Bereich der Integrierten Sekundarschulen momentan aufgefangen. …
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – KaBoN-Gelände: Wie weiter mit dem Wohnungsbau? Der Senat sichert in seiner Antwort…zu:- maßvoller Wohnungsbau im Bereich der „Sternhäuser“ (500-600 Wohnungen)- eine ausreichende Zahl an Kitaplätzen- den Erhalt der Hippotherapie- die Gestaltung des Gedenkortes Alter Anstaltsfriedhof- den Schutz der natürlichen Vielfalt- Angebote für Senioren und Sport…Dazu erklären Demirbüken-Wegner und Wohlert:“Wir nehmen den Senat beim Wort und werden auf die Einhaltung der neuerlichen Zusagen drängen. Es reicht aber bei weitem nicht aus, wenn der Senat über die beabsichtigten Planungen auf dem KaBoN-Gelände nur informieren möchte. Bevor weitere Schritte unternommen werden, muss endlich eine umfassende und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung erfolgen. Der in den vergangenen Jahren entstandene Vertrauensschaden muss zügig repariert werden.“
Alles Bummel.Shop, Alles KiEZ, Gesellschaft, Hermsdorfer.Bummel.Shop

Fahrrad-Demo zum Weltkindertag in Hermsdorf

Die Bürgerinitiative „Offene Nachbarschaft“ (www.offene-nachbarschaft.de) unterstützt die Forderung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und anderer Organisationen nach einem gut ausgearbeiteten, sicheren und komfortablen Radverkehrsnetz. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Sperrung der Verbindungsstraßen zwischen Berlin (Hermsdorf) und Brandenburg (Glienicke/Nordbahn) nicht erforderlich. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion SPD, Gesellschaft, Sonstiges

Auszüge aus einer PM-Mail – … Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers … „Vor den Toren Berlins haben wir mit dem Strandbad Bötzsee ein wunderbares Beispiel dafür, wie man ein inklusives Strandbad errichten kann. Dies könnte ein Vorbild für das Strandbad Tegel sein. Ein solch inklusives Bad wäre nicht nur ein Gewinn für Reinickendorf, sondern für ganz Berlin.“… Gespräche mit dem neuen Betreiber des Strandbad Tegels (Strandbad Tegel gGmbH) mit dem Ziel zu suchen, dass das Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestaltet wird.
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …JELBI-Stationen, sogenannte Mobilitäts-hubs. Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2752/XX), nach welchem in den Ortsteilen Tegel, Reinickendorf und Märkisches Viertel entsprechende Stationen durch die BVG in Kooperation mit städtischen Gesellschaften eingerichtet werden sollen….Mit einem weiteren Antrag (Drs. 2755/XX) will die SPD-Fraktion außerdem erreichen, dass das Bezirksamt selbst prüft, wo geeignete bezirkseigene Straßenflächen zur Verfügung gestellt werden können….
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Interkulturell

Sehr geehrte Damen und Herren, am 16.09.2020 wurde in Berlin die diesjährige Interkulturelle Woche eröffnet. Der Bezirk Reinickendorf ist erstmals mit eigenen Angeboten beteiligt. Die Interkulturelle Woche in Reinickendorf findet vom 26.09. bis 04.10. 2020 mit über 50 Angeboten statt. Mehr dazu unter http://www.ikw-reinickendorf.de/. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Immer wieder kommt es zu tödlichen Verkehrsunfällen auch in Reinickendorf. …„Wir vermissen eine vorrausschauende Verkehrssicherheitsstrategie des Bezirksamtes, das anhand einer Analyse gefährliche Kreuzungen und Wege systematisch angehen würde. Denn jede*r Tote auf unseren Straßen ist eine*r zu viel!“, so Augner. Maßnahmen für mehr Sicherheit müssen ohne ideologische Scheuklappen überlegt und dann schnell umgesetzt werden, auch wenn dies zu Lasten des Autoverkehrs geht. Schon die Straßenverkehrsordnung sagt, dass Sicherheit vor Verkehrsfluss geht. Dem sollte das Bezirksamt Taten folgen lassen. Dies bedeutet die Umsetzung der Vorschläge der Machbarkeitsstudie zum Radverkehr genauso wie die Kooperation mit dem Senat, um gefährliche Hauptstraßen und Kreuzungen sicherer für alle zu gestalten.