Archiv für den Monat: August 2020




















Auszüge aus einer PM-Mail – …schlägt der Bezirksverordnete Björn Wohlert daher in einem BVV-Antrag vor, jährlich einen Reinickendorfer Umweltpreis an entsprechende Initiativen zu verleihen. „Mit dem Umweltpreis soll vor allem aufgezeigt werden, wie Bürger sich mit geringem Aufwand selbst für den Umweltschutz engagieren und ihren Beitrag leisten können….10.000 der insgesamt 40.000 Euro sollen nach einem weiteren Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert für die Förderung von Umweltschutzprojekten reserviert werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf David Jahn, fordert in einem BVV-Beschluss vom 12.08. die Senatsverwaltung auf, Rechtssicherheit für Ridepooling-Dienste zu schaffen. Jahn: „Es kann nicht sein, dass Außenbezirke wie Reinickendorf vom rot-rot-grünen Senat in der Verkehrspolitik systematisch abgehängt werden. Wir fordern den Senat auf, hier endlich zu handeln!“ Ridepooling ist eine moderne Form des Öffentlichen Nahverkehrs. Dabei werden individuelle Fahrten unterschiedlicher Personen über einen Algorithmus gebündelt. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Es gibt am Tegeler See nicht genug Toiletten. Lediglich an der Sechserbrücke wurden zwei aufgestellt, von denen eine jedoch meist nicht nutzbar ist….„Der Mangel an Toiletten führt dazu, dass die angrenzenden Parkanlagen zunehmend durch ´Hinterlassenschaft´ beschmutzt werden, die dort nun wirklich nichts zu suchen haben und das Idyll an unserem schönen See empfindlich stören“, so Hiller-Ewers. Die SPD-Fraktion hat daher einen Prüfantrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, ob das Bezirksamt hier nicht Abhilfe schaffen könnte.


Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktionsvorsitzende begrüßt die Entscheidung der BVV-Reinickendorf, den FDP-Antrag, Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene einzurichten. „Nun liegt es am Bezirksamt, zügig die Wohnungsbaugesellschaften zu kontaktieren, um ein Wohnungskontingent von Schutzwohnungen zu erhalten“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben….


Auszüge aus einer PM-Mail – …In Reinickendorf muss daher der Ausbau von Ladeinfrastruktur jetzt in die entscheidende Phase treten, um mit den Entwicklungen auf dem Markt Schritt zu halten und die entstehenden Bedarfe zu decken. Reinickendorf verfügt derzeit über sechs öffentlich bekannte Ladepunkte. Dies ist nicht ausreichend. Viele Bewohnerinnen und Bewohner, gerade in den dicht besiedelten Ortsteilen des Bezirks, verfügen nicht über eigene Stellplätze mit Lademöglichkeit. Das schmälert die Attraktivität einer Kaufentscheidung für ein Elektrofahrzeug. Um diesen Mangel zu beseitigen, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, welcher das Bezirksamt auffordert, sich insbesondere bei Supermarktbetreibern für den Ausbau von Lademöglichkeiten einzusetzen, führt der Fraktionsvorsitzende Marco Käber aus….


Auszüge aus einer PM-Mail – …“Das Reinickendorfer Stadtbild wird künftig weniger von Spielhallen geprägt sein. Unsere Kieze werden lebenswerter und können sich positiver entwickeln“, so Björn Wohlert zur Schließung der Spielhallen im Bezirk….sind harte Abstandskriterien festgeschrieben: Eine Spielhalle pro Gebäude, ein Mindestabstand von 500 Metern zur nächsten Halle und 200 Metern zu Oberschulen.

Auszüge aus einer PM-Mail – In der Sitzung der BVV Reinickendorf wurde der FDP-Antrag für einen Zebrastreifen auf dem Radweg vor dem Humboldt-Klinikum einstimmig abgenommen. „Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf nach dem Beschluss in der BVV-Sitzung am 12.08.20. Jahn weiter: „Der bereits vorhandene Zebrastreifen auf der Fahrbahn wird nun auch auf den Radweg ausgeweitet.“…


Auszüge aus einer PM-Mail – …„Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf schlägt vor, die A 111 mit Photovoltaikanlagen zu überdachen“, erklärt Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, diese Fläche oberhalb der Autobahn sinnvoll zu nutzen, um Energie zu gewinnen und so den Klimaschutzzielen der Stadt näher zu rücken“, so Senftleben weiter….




Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) hat in seiner letzten Sitzung, am 17.08.2020, beschlossen, dass im September das Verwaltungshandeln der AfD-geführten Bezirksamtsabteilung von Herrn Maack erneut gründlich durchleuchtet werden solle. Vom Ausschuss zusätzlich angefordert wurden u.a. die Akten der Vergabestelle des Bezirksamtes, um die Ordnungsmäßigkeit der Vergabe der Mieterberatung an einen Verein zu prüfen, der vom AfD-Stadtrat selbst mitgegegründet wurde. Hintergrund des Aufklärungswunsches der Bezirksverordneten ist, dass dieser Verein öffentliche Gelder in Höhe von über 115.000 € im Jahr vom Bezirksamt erhalten hat – ohne dass der Heimatverein Reinickendorf eine Vorerfahrung in Mieterberatungsfragen vorweisen konnte. Die ungeklärten Fragen der korrekten Abrechnung der öffentlichen Gelder empörte die Mitglieder des Ausschusses zusätzlich….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Andrea Behnke, setzt sich dafür ein, dass der Fuchsbau in Reinickendorf-Ost in Zukunft auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderung barrierefrei zugänglich gemacht wird. …In einem Antrag an das Bezirksamt forderte Behnke das Bezirksamt auf, die Sanitäranlagen im Fuchsbau sowie den pädagogischen Übernachtungsbereich für betreute Gruppen behindertengerecht umzubauen und diese Maßnahme schnellstmöglich zu berücksichtigen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt daher den bereits begonnenen Bau eines Fahrstuhles im Fuchsbau, der auch Menschen mit Behinderung den Zutritt zu den Räumlichkeiten ermöglichen soll….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Bestürzung hat der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, die Nachricht aufgenommen, der Schullandheim „Walter May“ in Heiligensee stehe vor dem finanziellen Aus. … denn wegen der Corona-Pandemie musste das Haus seit März geschlossen bleiben. Die laufenden Kosten sind aber trotzdem weiter vorhanden und deshalb braucht der Verein Unterstützung. Ich rufe deshalb dazu auf, das Schullandheim finanziell mit einer kleinen Spende zu unterstützen. Das Spendenkonto lautet: Schullandheim „Walter May“ e.V., Postbank Berlin, IBAN: DE89 1001 0010 0173 6271 07.

…örtlichen Gaslaternen verweigern den Dienst, …„Wenn das Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen für eine schnelle Lösung stark macht, wird dieser missliche Umstand für die Bewohnerinnen und Bewohner der Jahnstraße sowie den für die Besucherinnen und Besucher der dort ansässigen Kirche hoffentlich zeitnah behoben. …Angeblich fehlende Ersatzteile können kein guter Grund sein, die Leute im Dunklen zu lassen“, kommentiert Marco Käber, SPDFraktionsvorsitzender …

Auszüge aus einer PM-Mail – …. erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir müssen die Nachnutzung des TXL-Geländes als Chance sehen, ein völlig neues, modernes und langlebiges Hallenbad zu errichten, um die vorhandenen Schwimmbäder im Sanierungsfall zu entlasten und das Angebot allgemein zu vergrößern. Dieses muss dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen, jedoch darüber hinaus auch allen Bürgerinnen und Bürgern als Freizeitbad offen stehen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bezirk, fordert daher den Sportstadtrat, Tobias Dollase, auf, sich um adäquate Ausweichorte für die Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler zu kümmern: „Schwimmen zu lernen ist aus unserer Sicht ein äußerst bedeutender Teil des Sportunterrichts an den Grundschulen. Wir erwarten daher vom Sportstadtrat, dass er für unsere Schülerinnen und Schüler ausreichende Möglichkeiten zur Verfügung stellt, schwimmen zu lernen – auch mit „Ausfall“ des Paracelsus-Bads bis ins Jahr 2023.“

Zu URLAUB in Berlin …

Leservorschlag wie folgt: An das Kiezblatt.
Sie haben schon in der letzte Ausgabe das Arboretum empfohlen. Im Internet ist zu lesen,dass es geschlossen ist. Auf der Te. Nr meldet sich keiner und ein Rückruf findet auch nicht statt. Ich war dort am Tage der Busdemo und habe mir die Verkaufsfläche von Späth angesehen. Dort ist auch eine kleine Gastwirtschaft. … weiterlesen



„Reinickendorfer Frauen in Führung“

Aufruf zum Wettbewerb „Reinickendorfer Frauen in Führung“
Dieses Jahr wird der 5. Wettbewerb “Reinickendorfer Frauen in Führung” erneut ausgelobt. Es werden Reinickendorfer Unternehmerinnen und Frauen in Führungspositionen gesucht, deren Leistung und Erfolg sichtbar gemacht werden soll. … weiterlesen














… sicherer und gesünder …

in DEUTSCH ~ ENGLiSCH ~FRANZÖSiSCH ~ TÜRKiSCH ~ POLNiSCH ~ RUSSiSCH ~ ARABiSCH
Die Krise im Rahmen der Verbreitung des Corona-Virus ist ernst zu nehmen und fordert Respekt. Die Angst vor diesem Virus und die allgemeine Verunsicherung ist sehr groß.
Dies hat entschieden mit der inzwischen herrschenden Ausnahmesituation zu tun und den vielen widersprüchlichen Informationen und Meinungen, denen jeder Einzelne ausgesetzt ist, […]. Man kann daher sagen: Es gibt eine hohe Ansteckungsgefahr für Angst und Kopflosigkeit. […] Auch dem sozialen Miteinander kann geschadet werden, wenn wir uns zu sehr von der Angst infizieren lassen.
Wie können Sie sich schützen, Ihr Immunsystem stärken und
sich Beruhigung in unruhigen Zeiten ermöglichen? … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – Zur Meldung der Berliner Bäderbetriebe, die Sanierung des Paracelsus-Bades dauere bis Ende des Jahres 2023 und die Sanierungssumme werde sich mehr als verdoppeln, erklärten die zuständige Wahlkreisabgeordnete, Emine Demirbüken-Wegner, und das Mitglied des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, Stephan Schmidt:„Wir sind entsetzt über die Meldungen vom Paracelsus-Bad. Das Bad wird in Reinickendorf dringend gebraucht, insbesondere in den angrenzenden Ortsteilen Wittenau, Reinickendorf-West und Reinickendorf-Ost. In einer Zeit, in der wir davon sprechen, dass die Schwimmfähigkeit unter Kindern und Jugendlichen immer weiter abnimmt, ist eine anderthalbjährige Bauverzögerung dramatisch zu nennen, denn dies kann eine lebenswichtige Frage sein. Wir fragen uns, wie es zu einer so einer fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte….