Archiv für den Tag: 19. Juni 2020

.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatten zunächst ein Ersuchen (Drs. 2251/XX) in die BVV eingebracht, mit dem sie per sofort einen geschützten Fahrradstreifen auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzer Weg und Elchdamm forderten. Die AfD Fraktion teilt grundsätzlich die Forderung nach einem Fahrradstreifen an dieser Stelle, da der ursprüngliche Fahrradweg im Wald am Rande der Heiligenseestraße nicht mehr saniert werden kann. Allerdings hat die AfD in einem Änderungsantrag zwei Änderungen im Vergleich zum Ursprungsantrag gefordert: ….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte im Dezember 2019 in einem Antrag, die Polizeidienststelle in Tegel durch ein neues Gebäude in der Nähe des jetzigen Standortes zu ersetzen. „Das derzeitige Gebäude entspricht nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandards. …
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der Jahreshauptversammlung der FDP-Reinickendorf wurde die FDP-Abgeordnete Sibylle Meister mit überwältigender Mehrheit zur neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Juliane Hüttl konnte nach 4 Jahren den Staffelstab an Sibylle Meister überreichen. „Für die kommenden Jahre müssen wir uns gut für die Wahlkämpfe aufstellen, denn für uns ist klar: Reinickendorf kann es besser“, erklärt die neue Vorsitzende Meister. ….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Antrag der Grünen Fraktion in der BVV, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzem Weg und Elchdamm beidseitig geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lanes) oder zumindest Radstreifen angelegt werden, wurde von der konservativen Allianz von CDU und AfD im Verkehrsausschuss abgelehnt. „Das vermeintliche Engagement der CDU und der AfD für den Radverkehr in Reinickendorf erweist sich wieder einmal als Luftnummer. Da rühmt sich das Bezirksamt, dass in Absprache mit dem Senat vernünftige Radverkehrsanlagen an der Konradshöher Straße angelegt werden, aber an der Kreuzung nach Heiligensee und Tegel werden die Radfahrenden im Wald stehen gelassen….