Archiv für den Monat: April 2020



Zweite Anzeige gegen anonyme Bundeswehrgegner

Anonyme Bundeswehrgegner haben erneut Fake-Flugblätter in Hausbriefkästen verteilt, die angeblich vom Bezirksbürgermeister stammen sollen. Wie bei der ersten Fälschung vor wenigen Tagen hat das Bezirksamt Anzeige wegen Urkundenfälschung erstattet. Die Verwaltung weist darauf hin, dass derzeit keine amtlichen Postwurfsendungen aus dem Bezirksamt zu erwarten sind. PMBA

COVID-Care – Erprobung neues Versorgungsangebot

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin erprobt seit dem 22. April im Bezirk Reinickendorf das Versorgungsangebot COVID-Care. Der zentrale Ansatz dieses Versorgungsangebotes besteht darin, dass Patientinnen und Patienten mit einer COVID-19-Infektion, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, engmaschig medizinisch betreut werden, um bei einer möglichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegensteuern zu können. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD-Fraktion Reinickendorf … Bürgersprechstunde von Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf und Ulf Wilhlem, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses. am 05. Mai 2020 von 11:00 – 12:00 Uhr ~ Tel.: 030/90294-2038

Auszüge aus einer PM-Mail – …Wenn im kommenden Jahr die umfassende Sanierung auf der Strecke der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz beginnt, wird es lange Zeit ein Schienenersatzverkehr geben….Dafür sind in der Berliner Straße in Tegel beidseitig Busspuren geplant…Ein Plan, den die CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck und Dirk Steffel mit Bedenken sehen…Die Sanierung soll voraussichtlich im Mai 2021 beginnen….Die Berliner Straße in Tegel: Wenn die rund 100 Parkplätze im Bereich Alt-Tegel wegfallen, wird sich die Parkplatzsituation weiter verschärfen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Aufruf zum 1. Mai Gesund arbeiten, Einkommen sichern, Engagement unterstützen Der Corona-Virus hat unsere Arbeitswelt erheblich verändert.  So können wir auch am 1.Mai nicht so demonstrieren, wie wir es gewohnt sind. „Räumlich getrennt und doch gemeinsam stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen – digital, in den sozialen Netzwerken. Wir sind da. Wir sind viele. Und wir  kämpfen weiter, für gute Arbeitsbedingungen“, sagt die Landesvorsitzende der CDA-Berlin Claudia Skrobek-Angerer…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hatte den FDP-Antrag für eine Ampel mit Countdown im Dezember angenommen. In der am Freitag veröffentlichten Vorlage lehnt der Berliner Senat eine Umsetzung des Antrags ab. In der Vorlage verweist der Senat auf eine Untersuchung der Senatsverkehrsverwaltung aus dem Jahr 2016. Darin heißt es: „Bei der Auswertung der Rotläufer sind keine wesentlichen Veränderungen festgestellt worden.“…



Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter…erwarte ich, dass die rund 40.000 Unternehmen mit bis zu 5 Mitarbeitern und Soloselbstständigen, die seit dem 1. April nur noch die Zuschüsse des Bundes für Betriebsausgaben beantragen konnten, nun zusätzlich auch einen Antrag auf 5.000 € Zuschuss für Lebenshaltungskosten stellen können. Die entsprechenden Mittel müssen umgehend in den Berliner Landeshaushalt eingestellt werden….


Die IHK informiert wie folgt ….

Cybersicherheit
Digitale Kompetenzen in der Laborantenausbildung
Neue IT-Berufe treten zum 1. August 2020 in Kraft
Umbrüche im Groß- und Außenhandel
Kurzarbeitergeld für Auszubildende
Ausbildung am Laufen halten mit Verbundausbildung
Ausbildung am Laufen halten mit Verbundausbildung
Die Beschulung der Auszubildenden startet schrittweise
Ausbildungskonflikte schnell lösen
Aktuelle Informationen Rund um die Ausbildung … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, erklärt:„Ich fordere, dass auf der Sitzung des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft am Mittwoch, den 29.04.2020 jetzt endlich die vorübergehende Schließung des Flughafens Tegel beschlossen wird, die am besten auch schon die endgültige Schließung sein kann. In den nächsten Monaten ist weiterhin mit einer geringen Anzahl an Flugbewegungen zu rechnen, so dass der Flughafen Schönefeld-Alt mit dem gesamten Berliner Flugverkehr nur zu einem kleinen Teil ausgelastet sein wird…Ich fordere die 3 Gesellschafter auf, Tegel sofort zu schließen, es macht keinen Sinn mehr künstlich einen zweiten Flughafen offen zu halten.Das bedeutet natürlich auch, dass die Helikopter in Tegel zum BER müssen – am besten sofort! Die Nutzung des militärischen Teils des Flughafens Tegel verhindert die Umsetzung des Nachnutzungskonzepts im Bereich Tegel Nord noch bis 2029….






Auszüge aus einer PM-Mail – …In dieser schweren Zeit sollte der Staat den Unternehmen keine unnötigen Kosten aufbürden. Die CDU-Fraktion Reinickendorf schlägt daher vor zu prüfen, ob der Bezirk auf Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes verzichten kann, wenn ein Unternehmer oder Gastronom unter den Corona-Regeln leidet….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Eva Marie Plonske, Reinickendorfer Abgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, fordert das Bezirksamt Reinickendorf auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) im Sinne einer pandemieresilienten Infrastruktur auch in Reinickendorf temporäre Radstreifen einzurichten. Eine Umsetzung kann auf Grundlage der dafür bereits vorhandenen Regelpläne von SenUVK ohne größeren Aufwand kurzfristig angeordnet werden. Vorgeschlagen werden unter anderem die Berliner Straße in Tegel, die Ollenhauer Straße (südlich der S-Bahn Trasse), sowie die Scharnweberstraße….



EDEKA – Safa in Tegel-City – April 20

Liebe KiEZBLATT Leserinnen & liebe KiEZBLATT Leser!
Der März mit seinen Turbulenzen war ja für mich und meinem Team schon der optimale Stresstest und natürlich die Herausforderung für meine neue Aufgabe!
Aber wie heißt es so schön: „Jeder Sturm stärkt die Wurzeln“ – und so haben mein Team und ich, für Sie, alles toll meistern können. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Daher wird am 22. April 2020 um 17:15 Uhr nunmehr eine „öffentliche Informationsveranstaltung” der BVV-Reinickendorf stattfinden, zu der die Vorsteherin alle Bezirksverordneten sowie die Presse und die interessierte Öffentlichkeit eingeladen hat (www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5260). Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, während der Informationsveranstaltung Fragen an das Bezirksamt zu stellen. Diese können noch bis Montag, den 20. April 2020 an das BVV-Büro geschickt werden (www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergeranfragen/formular.104864.php). … weiterlesen





Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf lädt alternativ alle Bezirksverordneten und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen „Bezirksverordnetenkonferenz” per Video oder Telefon ein. Ab 17:15 Uhr steht Bürgermeister Frank Balzer für einen Bericht zur aktuellen Situation in Reinickendorf zur Verfügung. Die Bezirksverordneten haben anschließend die Möglichkeit Fragen zu stellen. Auch Bürgerinnen und Bürger können ihre Fragen an den Bürgermeister einreichen. Diese sollen bis zum 17. April 2020 um 12 Uhr per Mail an info@cdu-fraktion-reinickendorf.de gesendet werden….Es existieren drei Teilnahmemöglichkeiten: Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/j (Anmeldung eines Benutzerkontos bei ZOOM erforderlich) Per Telefon: (030) 5679 5800 – Die Zugangsdaten: Meeting-ID: 986-014-803 Passwort: 123123…




Kurzparkzone Hermsdorf

Eine erste Auswertung der seit März 2019 geltenden Kurzparkzone im Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf ergab, dass sich die Umsetzung überwiegend positiv auf die Parkmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner auswirkt, es aber punktuelle Veränderungen bzw. Anpassungen hinsichtlich der Ausweitung der Parkzone geben sollte. … weiterlesen




Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich der weltweiten Corona Pandemie erklärt die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf: Die weltweite Corona-Pandemie stellt eine große Gefahr für die Gesundheit der Menschen dar, eine tödliche Gefahr für Mitglieder von Risikogruppen, starke Raucher, ältere Menschen (70+), Menschen mit Vorerkrankungen im Lungenbereich und chronisch Kranke. … weiterlesen




Die IHK – allgemeines –

Liebe Leserinnen und Leser,
die Corona-Epidemie ist ein weltumspannender Albtraum, dessen Ende nicht einmal annähernd abzusehen ist. Die Texte der April-Ausgabe der Berliner Wirtschaft sind jedoch „vor Corona“ und dem abrupten Stillstand entstanden. Und wir haben sie bewusst dennoch veröffentlicht. Denn es gibt neben Corona tatsächlich noch andere wichtige “ oder auch nur lesenswerte “ Themen.
Auf eines können Sie sich dabei verlassen: Die IHK Berlin steht verlässlich an Ihrer Seite: Ob in den tausenden Beratungsgesprächen an unseren Corona-Hotlines oder in den Gesprächen mit der Politik über Hilfen für die Unternehmen.
Kommen Sie gut und “ und vor allem gesund “ durch diese schwere Zeit!
Ihre
Dr. Beatrice Kramm … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …brachte die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf einen Antrag über stationäre Wasserspender in Verwaltungsgebäuden in die BVV ein. „Jetzt im April 2020 konnte ich erfreut feststellen, dass die Bezirksverwaltung begonnen hat, diesen einstimmigen BVV-Beschluss um zu setzen“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. „Weitere stationäre Wasserspender sollen u.a. bei Bürgerämtern, Senioreneinrichtungen und vor dem BVV-Saal aufgestellt werden. Ein erster Wasserspender steht nun im Eingangsbereich des Rathauses. …


















KiEZBLATTFrageBVV 098 – „Corona“

“Corona“ ~ eine schlimme Herausforderung für alle Reinickendorfer Bürgerinnen & Bürger ~ somit also eine große Chance für Sie, als Gewählte, zu zeigen, warum gerade Ihre Partei die richtige ist, in einer solchen Situation an der Seite der Bürger für deren Interessen einzutreten ~ durch welches Engagement heben Sie sich von Ihren Konkurrenten jetzt besonders ab? … weiterlesen



KiEZBLATTFrageBVV 095 – „Fürsorgepflicht“

Wie steht Ihre Fraktion zu den gesetzlichen Fakten der Fürsogepflicht eines Arbeitgebers? Speziell zu den Krankenhausmitarbeitern im Humboldtklinikum z.B. – das Betreuungs und Pflegeklima signalisiert jedem Patienten die Überlas-tung und die Tatsache, dass die dortigen Ärzte 2 Minuten für jeden Patienten zur Verfügung haben spricht nicht für eine Umsetzung bzw. Einhaltung gesetz-licher Vorgaben.
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!

KiEZBLATTFrageBVV 094 – „Baustelle WLD“

Wie steht Ihre Fraktion zu folgendem Sachverhalt –
Baustelle Waidmannsluster Damm 161 (Stand Dez.19)
A – … das der Baukörper wohl sehr dicht an der Straße steht. Ich dachte immer, die Baufluchtlinie gilt für alle.
B – … kein Bauschild mit den Baustellenrelevanten Daten an der Baustelle steht
C – … der vorgesehene Sicherheitsbereich um die herrliche Rotbuche wird auf unerklärliche Weise immer kleiner.
D – … Kontrolle durch die Bauaufsicht findet wohl nicht statt?
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!