Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich dahingehend mit der BSR zu verständigen, dass der Recyclinghof in der Lengeder Straße zukünftig auch Farben und Lacke entgegennimmt. … Für Menschen ohne Auto ist es außerdem schwierig, per Rad oder mit der BVG in die Behmstrasse im Prenzlauer Berg zu fahren, um den Müll dort zu entsorgen“. …
Archiv für den Monat: März 2020
Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung im Herbst 2020 schlagen die Junge Union Reinickendorf und die Junge Union Oberhavel die Einrichtung eines „Busses der deutschen Einheit vor“. Das Konzept der Jungen Union sieht die Verlängerung der Buslinie 125 über die ehemalige innerdeutsche Grenze hinweg, bis hin zum S-Bahnhof Hohen Neuendorf vor….
Bodenrichtwerte Reinickendorf
Die Bodenrichtwerte sind im gesamten Bezirk Reinickendorf erneut gestiegen. Somit setzt sich der Trend der Vorjahre auf hohem Niveau fort. … weiterlesen
15 Jahre KiEZBLATT
Kommentar: Wir haben VERSTANDEN?
Wo auch immer ~ GLOBAL sind wir Menschen doch überall die
„Krone der Schöpfung!“ … weiterlesen
„Krone der Schöpfung!“ … weiterlesen
Kurzarbeit
Das Thema Kurzarbeit betrifft leider immer mehr Unternehmen. Wir haben deshalb in der IHK Berlin ein zusätzliches Beratungsteam zusammengestellt, an das Sie sich mit konkreten Fragen zur Kurzrarbeit wenden können. Das Team erreichen Sie direkt unter 030 31510 619 oder per Mail an kurzarbeit@berlin.ihk.de
Lohnersatz~Infektionsschutzgesetzes~Arbeitsrecht
Lohnersatz wegen Schul- und Kitaschließung
Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, soll gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wird das Infektionsschutzgesetz angepasst. … weiterlesen
Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, soll gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wird das Infektionsschutzgesetz angepasst. … weiterlesen
Mietausfälle
Pläne der Bundesregierung zu Mietenregelung bei Mietausfällen
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Mietern vor Härten in Folge der Corona-Pandemie gilt auch für Gewerbemietverhältnisse. … weiterlesen
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Mietern vor Härten in Folge der Corona-Pandemie gilt auch für Gewerbemietverhältnisse. … weiterlesen
Hauptzollämter
Maßnahmen des Zolls zur Milderung wirtschaftlicher Schäden
Bei den bundesgesetzlich geregelten Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z.B. Einfuhrumsatzsteuer, Energiesteuer und Luftverkehrssteuer), sind die Hauptzollämter angewiesen worden, den Steuerpflichtigen angemessen entgegenzukommen. Dadurch sollen bei den betroffenen Steuerpflichtigen unbillige Härten vermieden werden. … weiterlesen
Bei den bundesgesetzlich geregelten Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z.B. Einfuhrumsatzsteuer, Energiesteuer und Luftverkehrssteuer), sind die Hauptzollämter angewiesen worden, den Steuerpflichtigen angemessen entgegenzukommen. Dadurch sollen bei den betroffenen Steuerpflichtigen unbillige Härten vermieden werden. … weiterlesen
Neue Übersichtsseite zu Finanzierungshilfen
Auf unserer neuen Übersichtsseite finden Sie alle aktuellen Informationen zu Bundes- und Landeshilfen.
Unser IHK-Beratungsteam ist für Sie da. Rufen Sie unsere Corona-Hotline an unter 030 315 10 919 oder schreiben Sie uns an corona@berlin.ihk.de.
Unser IHK-Beratungsteam ist für Sie da. Rufen Sie unsere Corona-Hotline an unter 030 315 10 919 oder schreiben Sie uns an corona@berlin.ihk.de.
Medizinische Schutzausrüstung SPENDEN
Gemeinsamer Aufruf von Berliner Wirtschaft und Senat:
Spenden Sie nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung
In einem gemeinsamen Aufruf bitten UVB, DEHOGA Berlin, Intoura e.V., IHK Berlin, Berlin Partner und der Berliner Senat Unternehmen, nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung für Berliner Kliniken, Arztpraxen, die Polizei und die Feuerwehr zu spenden. … weiterlesen
Spenden Sie nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung
In einem gemeinsamen Aufruf bitten UVB, DEHOGA Berlin, Intoura e.V., IHK Berlin, Berlin Partner und der Berliner Senat Unternehmen, nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung für Berliner Kliniken, Arztpraxen, die Polizei und die Feuerwehr zu spenden. … weiterlesen
Corona-Lagezentrum verstärkt
Die Kapazität des Corona-Lagezentrums Reinickendorf wird abermals ausgebaut. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Verlängerung der U-Bahn-Linie 8 von Wittenau ins Märkische Viertel hat einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Realisierung gemacht: Auf Drängen des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller musste die Verkehrssenatorin die unlängst durchgeführte Machbarkeitsstudie zu diesem Thema am 17. März im Senat vorstellen. Das Ergebnis war positiv!… so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marco Käber.
Kolumne
Liebe KiEZBLATT Leserin – Lieber KiEZBLATT Leser!
Als ich das KiEZBLATT gründete, wusste ich schon, dass eine Zeitung – auch wenn sie sich hauptsächlich im Wirtschaftsraum bewegt – eine gesellschaftspolitische Aufgabe hat. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU Wittenau bietet angesichts der Corona-Krise eine Telefon-Hotline für Wittenauer Bürger an. Ab dem 1. bis zunächst zum 29. April 2020 ist der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert jeden Mittwoch zwischen 12 und 21 Uhr unter der Rufnummer 030 / 414 82 76 erreichbar. Insbesondere zu folgenden Fragen können Informationen und Ideen ausgetauscht werden: Wie ist die aktuelle Situation rund um den Coronavirus in Reinickendorf? Wie kann ich meinen Mitmenschen im Alltag helfen oder selbst Hilfe erhalten? Wie werde ich als Unternehmer gezielt unterstützt?…
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen….Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen….
Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Empfehlung an die Senatsinnenverwaltung empfiehlt die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ein neues Gebäude für die Polizeidirektion 11 (Wache in Tegel) zu bauen. „Das derzeitige Gebäude hält den aktuellen Sicherheitsstandards aufgrund des Alters und des Denkmalschutzes nicht mehr statt. Daher empfehlen wir der Senatsinnenverwaltung langfristig ein Grundstück in der Nähe des jetzigen Standortes zu finden und mit Planungen für ein modernes Polizeigebäude zu beginnen“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion David Jahn fordert das Bezirksamt auf, mehr für die Fahrradinfrastruktur im Bezirk zu tun….“Reinickendorf darf nicht länger Schlusslicht beim Radverkehr in ganz Berlin sein. Mittel für die Radinfrastruktur dürfen nicht länger in die Asphaltierung von Straßen fließen, sondern sie müssen explizit den Radfahrenden zu Gute kommen. Darum drängen wir auf eine zügige Umsetzung des Radverkehrsnetzes. Außerdem braucht es breite Radwege durch den gesamten Bezirk. Radschnellwege und eine Bike&Ride-Infrastruktur vereinfachen außerdem das Pendeln mit dem Fahrrad.“…
Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort: „Die Freiwillige Feuerwehr Tegelort erhält einen Ersatzneubau! In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/21 hatten sich die Koalitionsfraktionen Ende letzten Jahres darauf verständigt, die Maßnahme Neubau (Ersatzbau) einer Feuerwache für die FF Tegelort mit geschätzten Gesamtkosten von 3,65 Mio. € wieder ins SIWA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) aufzunehmen. Das hat der Senat in seiner Sitzung am 17.03.2020 bestätigt….
Tests durch niedergelassene Ärztin
Die Ärztin Ulrike Leimer-Lipke wird ab sofort in Reinickendorf für Personen, die ihr durch das Gesundheitsamt direkt gemeldet werden, im Außenbereich einen Abstrich zum Nachweis von Coronaviren vornehmen. … weiterlesen
Offener Brief an den Menschen Müller!
Guten Tag Herr Regierender Bürgermeister Müller –
Na HALLO > Ihre gehaltene Ansprache zum Thema Corona hat mich erschreckt!
Einsatzschwerpunkt Tegel-Süd
Am 29.10.2019 hatte Bezirksstadtrat Maack die Einwohner von Tegel-Süd zum Bürgerdialog eingeladen, um einen unmittelbaren Eindruck zur Situation vor Ort zu erhalten. … weiterlesen
Spielplätze gesperrt
Reinickendorf schließt alle bezirklichen Spielplätze. … weiterlesen
Kommentar > Auf dem Stundenplan „Corona“
Wow ~ was für tolle Lerninhalte offenbaren sich! … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – …Nachdem die erforderliche Grundstücksübertragung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort positiv im Berliner Abgeordnetenhaus abgestimmt wurde, hat der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt die Zeitplanung beim Berliner Senat abgefragt. „Wenn alles wie geplant läuft, kann der Neubau 2021 begonnen und Anfang 2022 fertiggestellt sein“, so Schmidt. „Bis Mitte dieses Jahres sollte dafür die Entwurfsplanung fertig sein und anschließend der Bauantrag gestellt werden können. Die Verteilung der dafür notwendigen finanziellen Mittel auf die einzelnen Planungs- und Bauabschnitte wird laut Senatsantwort derzeit abgestimmt. Bis Ende 2021 soll dann der ebenfalls notwendige Neubau des Bootshauses der Feuerwache abgeschlossen werden können. Im Jahr 2022 könnte dann also eine komplett erneuerte Feuerwehr in Tegelort den Dienst aufnehmen…
Reinickendorf erblüht
Das frühlingsmilde Wetter setzte in diesem Jahr ungewöhnlich früh ein. Entsprechend weit sind bereits die Frühblüher überall im Bezirk. Mit ihrer Farbenpracht sorgen die Blüten für eine willkommene optische Abwechslung und etwas Freude in nicht einfachen Zeiten. … weiterlesen
Senat – Verordnung – Corona – 18.03.
Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin. (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV)Vom 17. März 2020. … weiterlesen
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Sonderkontrollen
Bezirksstadtrat Sebastian Maack begrüßt Sonderkontrollen zur Eindämmung des Coronavirus. … weiterlesen