Archiv für den Tag: 19. Januar 2020


Auszüge aus einer PM-Mail – …Anlässlich eines Verkehrsunfalls mit Personenschaden, der sich im Dezember in Hermsdorf ereignet hatte, bat die Junge Union Reinickendorf, die Verkehrslenkung Berlin um Überprüfung der Lichtzeichenanlage (Ampel) an der Kreuzung Heinsestraße/Falkentaler Steig. Die VLB hat nun geantwortet:…Aufgrund dieser Auswertung teilt die VLB der Jungen Union Reinickendorf abschließend mit, dass die Betriebszeit der Lichtzeichenanlage nicht ausgeweitet wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV brachte … eine Empfehlung ein, bei der es um die Vergrößerung der „blauen Augen“ Reinickendorfs geht. „Diese dienen als Oberflächenwasserauffangbecken und sollen verhindern, dass bei Starkregen die Keller volllaufen“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Hierdurch sollen die Eigentümer in Frohnau und Hermsdorf vor größeren Überschwemmungsschäden bewahrt werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV fordert, dass Schutzwohnungen für von Zwangsheirat betroffene Menschen in Reinickendorf geschaffen werden….Immer wieder werden Menschen gegen ihren Willen von ihren Familien gezwungen zu heiraten…. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, dass jeder Mensch so glücklich wird, wie er es für richtig hält. Dies muss von der Gesellschaft und auch von der nahestehenden Familie akzeptiert werden”, erläutert die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben weiter.

Auszüge aus einer PM-Mail – Neujahrsempfang … Wie auch in den letzten Jahren konnten Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD und stellvertretender Vorsitzender Berliner SPD-Fraktion, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, hunderte Gäste im gut gefüllten Ernst-Reuter-Saal begrüßen…. So durften Stroedter und Käber am gestrigen Abend den Regierenden Bürger-meister von Berlin, Michael Müller, die Bundesministerin Franziska Giffey und den Vor-sitzenden der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, begrüßen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einem Dringlichkeitsantrag fordert die CDU-Fraktion Reinickendorf vom Berliner Senat, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Der Antrag wurde in der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am 15.01.2020 eingebracht….



Auszüge aus einer PM-Mail – BVV – wurde darüber diskutiert, ob Herr Maack, Leiter der Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten im Rathaus, gezielt die Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung verschleppt…. Er räumte jedoch selbst ein,dass dies in diesem Umfang hätte schon viel früher geschehen müssen und ersich in Zukunft um Besserung bemühen wolle….Weiter gab Marco Käber zu bedenken, dass die Beantwortung so lange auf sich warten ließ, obwohl Herr Maack die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Vorlagen von Anfang an gar nicht umsetzen wollte. Darin äußere sich mangelnder Respekt gegenüber diesem demokratisch gewählten Organ des Bezirks …. So wurde der dreijährigen Amtszeit von Herrn Maack ein miserables Zeugnis ausgestellt…..

Auszüge aus einer PM-Mail – Waldseeviertel – Immer mehr Menschen drängten sich in den Gängen des Reinickendorfer Rathauses. Spontan wurde die Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.01.20 in den großen Saal verlegt, in dem sonst die Bezirksverordnetenversammlung tagt. Grund für den großen Andrang war die Teilnahme von vielen Mitgliedern der seit 2014 bestehenden Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung im Bereich der Schildower Str. in Hermsdorf. …Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber kommentiert die Sitzung: „In Anbetracht des großen Leidensdruckes, der sich eindrücklich durch die gefüllten Zuschauerbänke manifestierte, ist den Ausschussmitgliedern klar geworden, dass nun doch weiteres Handeln erforderlich ist….