Archiv für den Monat: Januar 2020





Auszüge aus einer PM-Mail – Die Beantwortung der großen Anfrage in der letzten BVV hat gezeigt, dass die erhobenen Vorwürfe von SPD, Linken B90/Grüne und FDP völlig haltlos sind. Sebastian Maack hat überzeugend dargestellt, weshalb die Bearbeitung der genannten Initiativen eine gewisse Zeit in Anspruch genommen hat und im Rahmen seiner ausführlichen Beantwortung auch nachvollziehbare Gründe hierfür geliefert; außerdem hat er konkret ausgeführt, wie in Zukunft die Beantwortung in kürzerer Zeit geschehen wird…. Die AfD-Fraktion steht daher weiter hinter Sebastian Maack und seinen fortwährend erbrachten guten Leistungen für Reinickendorf, die für sich selbst sprechen. Wir fordern die genannten Fraktionen daher auf, ihre unbegründete „Hexenjagd“ gegen den Stadtrat endlich zu beenden.

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: In der Cité Guynemer ist jetzt dringend das Bezirksamt am Zug….Die Straßen müssen öffentlich gewidmet werden!…Aber es ist ohnehin noch zu klären, ob das Erschließungsbeitragsgesetz hier angewendet werden kann. Die Straßen in der Cité Guynemer sind durch die französische Besatzungsmacht angelegt worden und sind der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) als Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland übergeben worden und waren somit nie Privatstraßen im eigentlichen Sinne gewesen. Die Avenue Mermoz wurde bis 1974 als Zufahrt zum alten Flughafen Tegel-Nord u.a. für den Charterflugverkehr genutzt. Erst danach ist das Quartier vom Bund an Private weiterverkauft worden….Oberste Priorität hat dabei die öffentliche Umwidmung der Hauptstraße Avenue Mermoz, die der BImA gehört. Diese Straße ist für die weitere und zukünftige Planung der Wasserwerke sehr wichtig, da dort der Hauptanschluss für das Frischwasser und die beiden Hebeanlagen direkt anliegen. Die Hebeanlagen sind nach fast 50 Jahren dringend sanierungsbedürftig bzw. müssten ausgewechselt werden….

Rathaus Tegel

Unsere EDEKA/Frau Zech – Tegel Spaziergängerin Annette H. informierte uns zur Frage: „Wo stand das Tegel-Rathaus?“. Ihre Nachforschungen argab, dass es in der Veitstr. 5 stand. 1874 mit 2 Stockwerken und 1904 mit 4 Etagen. So zwischen 1943/1945 war es dann weg.
Redaktion: Liebe Annette vielen Dank für Deine Recherche.





Auszüge aus einer PM-Mail – … Der rot-rot-grüne Senat gefährdet die ausreichende Versorgung mit Grundschulplätzen in Reinickendorf-Ost. Dies wurde in der Antwort durch Stadtrat Tobias Dollase auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der Januar-Sitzung der BVV deutlich. In der Region steigen die Schülerzahlen seit Jahren kontinuierlich an….Die BVV Reinickendorf fordert den Berliner Senat auf, unverzüglich auf dem Gelände Thurgauer Str. / Aroser Allee eine zusätzliche, dreizügige Grundschule – unter Berücksichtigung der denkmalrechtlichen Erfordernisse des benachbarten UNESCO-Welterbe „Weißen Stadt“ – zu errichten. Der Neubau muss zum Beginn des Schuljahres 2022/2023 fertiggestellt sein….





Auszüge aus einer PM-Mail – …Anlässlich eines Verkehrsunfalls mit Personenschaden, der sich im Dezember in Hermsdorf ereignet hatte, bat die Junge Union Reinickendorf, die Verkehrslenkung Berlin um Überprüfung der Lichtzeichenanlage (Ampel) an der Kreuzung Heinsestraße/Falkentaler Steig. Die VLB hat nun geantwortet:…Aufgrund dieser Auswertung teilt die VLB der Jungen Union Reinickendorf abschließend mit, dass die Betriebszeit der Lichtzeichenanlage nicht ausgeweitet wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV brachte … eine Empfehlung ein, bei der es um die Vergrößerung der „blauen Augen“ Reinickendorfs geht. „Diese dienen als Oberflächenwasserauffangbecken und sollen verhindern, dass bei Starkregen die Keller volllaufen“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Hierdurch sollen die Eigentümer in Frohnau und Hermsdorf vor größeren Überschwemmungsschäden bewahrt werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV fordert, dass Schutzwohnungen für von Zwangsheirat betroffene Menschen in Reinickendorf geschaffen werden….Immer wieder werden Menschen gegen ihren Willen von ihren Familien gezwungen zu heiraten…. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, dass jeder Mensch so glücklich wird, wie er es für richtig hält. Dies muss von der Gesellschaft und auch von der nahestehenden Familie akzeptiert werden”, erläutert die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben weiter.

Auszüge aus einer PM-Mail – Neujahrsempfang … Wie auch in den letzten Jahren konnten Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD und stellvertretender Vorsitzender Berliner SPD-Fraktion, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, hunderte Gäste im gut gefüllten Ernst-Reuter-Saal begrüßen…. So durften Stroedter und Käber am gestrigen Abend den Regierenden Bürger-meister von Berlin, Michael Müller, die Bundesministerin Franziska Giffey und den Vor-sitzenden der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, begrüßen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einem Dringlichkeitsantrag fordert die CDU-Fraktion Reinickendorf vom Berliner Senat, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Der Antrag wurde in der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am 15.01.2020 eingebracht….



Auszüge aus einer PM-Mail – BVV – wurde darüber diskutiert, ob Herr Maack, Leiter der Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten im Rathaus, gezielt die Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung verschleppt…. Er räumte jedoch selbst ein,dass dies in diesem Umfang hätte schon viel früher geschehen müssen und ersich in Zukunft um Besserung bemühen wolle….Weiter gab Marco Käber zu bedenken, dass die Beantwortung so lange auf sich warten ließ, obwohl Herr Maack die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Vorlagen von Anfang an gar nicht umsetzen wollte. Darin äußere sich mangelnder Respekt gegenüber diesem demokratisch gewählten Organ des Bezirks …. So wurde der dreijährigen Amtszeit von Herrn Maack ein miserables Zeugnis ausgestellt…..

Auszüge aus einer PM-Mail – Waldseeviertel – Immer mehr Menschen drängten sich in den Gängen des Reinickendorfer Rathauses. Spontan wurde die Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.01.20 in den großen Saal verlegt, in dem sonst die Bezirksverordnetenversammlung tagt. Grund für den großen Andrang war die Teilnahme von vielen Mitgliedern der seit 2014 bestehenden Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung im Bereich der Schildower Str. in Hermsdorf. …Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber kommentiert die Sitzung: „In Anbetracht des großen Leidensdruckes, der sich eindrücklich durch die gefüllten Zuschauerbänke manifestierte, ist den Ausschussmitgliedern klar geworden, dass nun doch weiteres Handeln erforderlich ist….








Mit EDEKA/Frau Zech GESUND in´s 2020

Liebe KiEZBLATT Leserin –
lieber KiEZBLATT Leser -was wünscht man so zum Jahresanfang?
Dass die lieben guten alten/neuen Vorsätze zumindest mit der Hälfte durchhalten mögen – viel Erfolg oder auch mal ´n kräftigen Lotto-Gewinn? Da fällt sicherlich jedem von uns eine ganze Menge ein. Doch seien wir mal ehrlich –
ist nicht das Eine besonders wichtig > unsere GESUNDHEIT!?Somit gilt Ihnen hier mein besonderer Wunsch zum Jahresbeginn
> bleiben sie GESUND! … weiterlesen





Auszüge aus einer PM-Mail – Im Norden Spandaus entsteht mit der Siemensstadt 2.0 ein Stadtquartier, das viele Chancen für Berlin bietet und in jedem Fall auch Auswirkungen auf Reinickendorf haben wird….Auf dem 70 Hektar großen Areal der Siemensstadt investieren Siemens und Senat gemeinsam in das neue Stadtquartier, das Forschung, Wohn- und Arbeitsräume vereinen will….Jetzt müssen aber auch Bürger*innen mit in die weitere Planung eingebunden werden!…

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit Erstaunen stellt die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fest, dass der in der letzten BVV-Sitzung einstimmig beschlossene Antrag, die Umbenennung der Haltestelle „Jugendherberge“ in „Dohnensteig“ zu verhindern, bisher nicht an die BVG weiter geleitet wurde…






Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Reinickendorfer Register seine Arbeit nun doch nahtlos fortführen kann. Das Reinickendorfer Register dokumentiert – wie die Register in den anderen Berliner Bezirken – rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle, die sich im Bezirk ereignen. (Red.: Ein „Reinickendorfer Register extremer und diskriminierender Vorfälle“ erscheint uns juristisch sauberer sowie demokratischer!)

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Auszüge aus einer PM-Mail – Jedes Jahr werden den Berliner Bezirken große Summen aus Sondertöpfen seitens des Senats zur Verfügung gestellt, die im Bezirkshaushalt nicht verfolgbar sind. Im Jahr 2019 belief sich die Summe für Reinickendorf auf über 40.000.000 €. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt derzeit weitestgehend ohne Einflussnahme und Kontrollmöglichkeit der Bezirksverordnetenversammlung. Die AfD-Fraktion hat daher ein entsprechendes Ersuchen in die BVV eingebracht (DRS 2376/XX), um den Fraktionen mehr Einsicht und Möglichkeiten zur Einflussnahme bei der Verwendung dieser Sondermittel zu gewähren….







Hallo BiENE

Jedes Jahr bildet der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bis zu 20 neue Imker und Imkerinnen an verschiedenen Bienenständen in Reinickendorf und Mitte aus. Ziel des Kurses ist die Entscheidungsfindung für (oder auch gegen) dieses Hobby und der erfolgreiche Einstieg in die Imkerei auf Hobby-Niveau. Als „Lehrmeister“ engagieren sich erfahrene Mitglieder unseres Vereins, die ihre eigenen Bienenstände für die Kursteilnehmer öffnen. … weiterlesen











KiEZBLATTFrageBVV 091 – „Pressemeldungen“

Wie steht Ihre Fraktion zu Pressemeldungen in deren Mittelpunkt „der eigene Frust, Besserwisserei und Häme“ zu Konkurrenten stehen und diesen somit eine besondere Öffentlichkeit in Form des Angegriffenen präsentieren – zum Teil sogar mit Namensnennung von Personen – statt der Wählerzielgruppe die Ideen und Erfolge eigener Arbeit mit besserer Problemlösung zu präsentieren? … weiterlesen


KiEZBLATTFrageBVV 090 – „Rathaussturm“

Der 11.11.-11.11 Uhr gab wieder Anlass zu folgender Frage: Wie steht Ihre Fraktion zum Brauchtum „Rathaussturm“?
Reinickendorf hat eine auch sozial sehr stark engagierte aktive Karnevals-gesellschaft die sich auf ihre „Kappe“ den Erhalt und die Pflege des Karneva-listischen Brauchtums geschrieben hat. Sollten nicht solche vor Ort agierenden Vereine hier in unserem Reinickendorf eingebunden werden statt sie
märkische Traditionen in anderen Bezirken umsetzen zu lassen? … weiterlesen

KiEZBLATTFrageBVV 089 – „TEGEL-City Großbaustelle“

Wie steht Ihre Fraktion zu den NEUEN Fakten der Großbaustelle in TEGEL-City?
A / Die Markthändler haben ihre Einkommensquelle verloren
B / – 28% > Von den angekündigten 50.000 qm für ca. 100 Shops ist jetzt nur noch von 36.000 qm die Rede
C / – 100% > Von den angekündigten 200 Fahrradstellplätzen ist jetzt gar keine Rede mehr
D / – 47% > Von den angekündigten 600 Parkplätzen ist nur noch von 320 die Rede, obwohl interessanterweise allein von einem Mieter täglich 1.400 mehr Mitarbeiter für Tegel generiert werden. … weiterlesen