Archiv für den Monat: Januar 2020

.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Beantwortung der großen Anfrage in der letzten BVV hat gezeigt, dass die erhobenen Vorwürfe von SPD, Linken B90/Grüne und FDP völlig haltlos sind. Sebastian Maack hat überzeugend dargestellt, weshalb die Bearbeitung der genannten Initiativen eine gewisse Zeit in Anspruch genommen hat und im Rahmen seiner ausführlichen Beantwortung auch nachvollziehbare Gründe hierfür geliefert; außerdem hat er konkret ausgeführt, wie in Zukunft die Beantwortung in kürzerer Zeit geschehen wird…. Die AfD-Fraktion steht daher weiter hinter Sebastian Maack und seinen fortwährend erbrachten guten Leistungen für Reinickendorf, die für sich selbst sprechen. Wir fordern die genannten Fraktionen daher auf, ihre unbegründete „Hexenjagd“ gegen den Stadtrat endlich zu beenden.
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Alles Bummel.Shop, Waidmannsluster.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: In der Cité Guynemer ist jetzt dringend das Bezirksamt am Zug….Die Straßen müssen öffentlich gewidmet werden!…Aber es ist ohnehin noch zu klären, ob das Erschließungsbeitragsgesetz hier angewendet werden kann. Die Straßen in der Cité Guynemer sind durch die französische Besatzungsmacht angelegt worden und sind der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) als Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland übergeben worden und waren somit nie Privatstraßen im eigentlichen Sinne gewesen. Die Avenue Mermoz wurde bis 1974 als Zufahrt zum alten Flughafen Tegel-Nord u.a. für den Charterflugverkehr genutzt. Erst danach ist das Quartier vom Bund an Private weiterverkauft worden….Oberste Priorität hat dabei die öffentliche Umwidmung der Hauptstraße Avenue Mermoz, die der BImA gehört. Diese Straße ist für die weitere und zukünftige Planung der Wasserwerke sehr wichtig, da dort der Hauptanschluss für das Frischwasser und die beiden Hebeanlagen direkt anliegen. Die Hebeanlagen sind nach fast 50 Jahren dringend sanierungsbedürftig bzw. müssten ausgewechselt werden….
Alles KiEZ, Kommentar

Rathaus Tegel

Unsere EDEKA/Frau Zech – Tegel Spaziergängerin Annette H. informierte uns zur Frage: „Wo stand das Tegel-Rathaus?“. Ihre Nachforschungen argab, dass es in der Veitstr. 5 stand. 1874 mit 2 Stockwerken und 1904 mit 4 Etagen. So zwischen 1943/1945 war es dann weg.
Redaktion: Liebe Annette vielen Dank für Deine Recherche.
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der rot-rot-grüne Senat gefährdet die ausreichende Versorgung mit Grundschulplätzen in Reinickendorf-Ost. Dies wurde in der Antwort durch Stadtrat Tobias Dollase auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der Januar-Sitzung der BVV deutlich. In der Region steigen die Schülerzahlen seit Jahren kontinuierlich an….Die BVV Reinickendorf fordert den Berliner Senat auf, unverzüglich auf dem Gelände Thurgauer Str. / Aroser Allee eine zusätzliche, dreizügige Grundschule – unter Berücksichtigung der denkmalrechtlichen Erfordernisse des benachbarten UNESCO-Welterbe „Weißen Stadt“ – zu errichten. Der Neubau muss zum Beginn des Schuljahres 2022/2023 fertiggestellt sein….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Hermsdorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – …Anlässlich eines Verkehrsunfalls mit Personenschaden, der sich im Dezember in Hermsdorf ereignet hatte, bat die Junge Union Reinickendorf, die Verkehrslenkung Berlin um Überprüfung der Lichtzeichenanlage (Ampel) an der Kreuzung Heinsestraße/Falkentaler Steig. Die VLB hat nun geantwortet:…Aufgrund dieser Auswertung teilt die VLB der Jungen Union Reinickendorf abschließend mit, dass die Betriebszeit der Lichtzeichenanlage nicht ausgeweitet wird….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion FDP, Frohnauer.Bummel.Shop, Hermsdorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV brachte … eine Empfehlung ein, bei der es um die Vergrößerung der „blauen Augen“ Reinickendorfs geht. „Diese dienen als Oberflächenwasserauffangbecken und sollen verhindern, dass bei Starkregen die Keller volllaufen“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Hierdurch sollen die Eigentümer in Frohnau und Hermsdorf vor größeren Überschwemmungsschäden bewahrt werden….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV fordert, dass Schutzwohnungen für von Zwangsheirat betroffene Menschen in Reinickendorf geschaffen werden….Immer wieder werden Menschen gegen ihren Willen von ihren Familien gezwungen zu heiraten…. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, dass jeder Mensch so glücklich wird, wie er es für richtig hält. Dies muss von der Gesellschaft und auch von der nahestehenden Familie akzeptiert werden”, erläutert die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben weiter.
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Neujahrsempfang … Wie auch in den letzten Jahren konnten Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD und stellvertretender Vorsitzender Berliner SPD-Fraktion, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, hunderte Gäste im gut gefüllten Ernst-Reuter-Saal begrüßen…. So durften Stroedter und Käber am gestrigen Abend den Regierenden Bürger-meister von Berlin, Michael Müller, die Bundesministerin Franziska Giffey und den Vor-sitzenden der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, begrüßen.
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einem Dringlichkeitsantrag fordert die CDU-Fraktion Reinickendorf vom Berliner Senat, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Der Antrag wurde in der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am 15.01.2020 eingebracht….
.Alles Rathaus, Abt Bürgerdienste Frau Emine Demirbüken-Wegner, Abt Ordnung, Umwelt und Verkehr, Frau Julia Schrod-Thiel, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – BVV – wurde darüber diskutiert, ob Herr Maack, Leiter der Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten im Rathaus, gezielt die Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung verschleppt…. Er räumte jedoch selbst ein,dass dies in diesem Umfang hätte schon viel früher geschehen müssen und ersich in Zukunft um Besserung bemühen wolle….Weiter gab Marco Käber zu bedenken, dass die Beantwortung so lange auf sich warten ließ, obwohl Herr Maack die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Vorlagen von Anfang an gar nicht umsetzen wollte. Darin äußere sich mangelnder Respekt gegenüber diesem demokratisch gewählten Organ des Bezirks …. So wurde der dreijährigen Amtszeit von Herrn Maack ein miserables Zeugnis ausgestellt…..
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion SPD, Hermsdorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Waldseeviertel – Immer mehr Menschen drängten sich in den Gängen des Reinickendorfer Rathauses. Spontan wurde die Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.01.20 in den großen Saal verlegt, in dem sonst die Bezirksverordnetenversammlung tagt. Grund für den großen Andrang war die Teilnahme von vielen Mitgliedern der seit 2014 bestehenden Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung im Bereich der Schildower Str. in Hermsdorf. …Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber kommentiert die Sitzung: „In Anbetracht des großen Leidensdruckes, der sich eindrücklich durch die gefüllten Zuschauerbänke manifestierte, ist den Ausschussmitgliedern klar geworden, dass nun doch weiteres Handeln erforderlich ist….