Archiv für den Monat: November 2019









Auszüge aus einer PM-Mail – …Grüne fordern alle Entscheidungen des Bezirksamtes zukünftig unter einen Klimavorbehalt zu stellen…. alle Entscheidungen des Bezirksamtes zukünftig unter einen Klimavorbehalt zu stellen. Nach dem Motto „think global, act local“ strebt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Ziel an, dass Reinickendorf bis 2030 ein klimaneutraler Bezirk wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – …In seiner Sitzung zum Themenbereich der Akteneinsicht zur Beschaffung von Ausweisautomaten für die Bürgerämter in Reinickendorf wurden der zuständige Stadtrat Maack und seine Mitarbeiter umfangreich durch die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungangelegenheiten (BOV) befragt. Der Sprecher der SPD für diesen Ausschuss, Gerald Walk, konstatierte: „Herr Stadtrat Maack konnte nicht darlegen, wieso die Beschaffung der Ausweisautomaten mehrere Jahre dauern musste.“ Warum Herr Maack und seine Verwaltung nicht in der Lage gewesen waren, das Beschaffungsverfahren frühzeitig und professionell abzuschließen, wundert auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Marco Käber….












Auszüge aus einer PM-Mail – Stadtrat steht für Bürgerunfreundlichkeit im Bürgeramt Einen eklatanten Fall von Bürgerunfreundlichkeit hat die SPD-Fraktion in Reinickendorf bei Stadtrat Sebastian Maack jetzt scharf kritisiert. Es geht dabei um die bockige und hartnäckige Weigerung des Frohnauer Dezernenten, die Wartebereiche der Bürgerämter neu zu möblieren und insgesamt freundlicher und ansprechender zu gestalten, um den Kontakt von Amt und Bürgern zu verbessern….Jeder Kommunalpolitiker muss doch wissen, die Bürger, die immer noch vier Wochen auf einen Termin warten müssen, kommen oft schon randvoll mit aufgestautem Missmut ins Bürgeramt. Es gibt für einen Stadtrat keinen Grund, sich bei komfortabler Arbeitszeit in den weichen Polstersessel zurückfallen zu lassen, während man den Bürger auf der harten Holzbank Platz nehmen lässt“, kritisiert Marco Käber scharf.



Auszüge aus einer PM-Mail – „Das Berliner Schülerticket ist ineffektiv und viel zu aufwendig“…Ich habe selbst drei schulpflichtige Kinder und finde trotzdem, dass das Geld hier nicht effektiv eingesetzt wird. Dagegen könnte man mit der Tarifzonenausweitung vielen der mittlerweile vermutlich fast 350.000 brandenburgischen Pendlern ein attraktives Angebot machen“, so Stephan Schmidt MDA…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat eine Initiative für sichere, gut ausgebaute Radwege mit einem Antrag in die BVV eingebracht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Dieser Antrag ist erfreulicherweise auf einhellige Zustimmung in der BVV gestoßen….



Auszüge aus einer PM-Mail – Volkstrauertag… gedachten wir traditionell der Opfer von Krieg und Gewalt. Für viele, zumeist jüngere Mitbürger, verbindet sich dieser Tag lediglich mit Tot und Friedhof…. Es geht aber vor allem um unschuldige Menschen, Frauen, Kinder, Jugendliche und Alte, die Opfer von Bomben, Gewehrkugeln, körperlicher Gewalt, von Hunger, von durch Krieg verursachte Krankheiten, Seuchen und auch Vertreibung wurden. Und natürlich um blutjunge Burschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich hatten und dieses nicht leben konnten, weil sinnloser Krieg und menschenverachtende Gewalt ihr Lebenslicht löschten, bevor es richtig brennen konnte….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Bestürzung hat die SPD-Fraktion …erfahren, dass bei einem der größten gewerblichen Unternehmen der Automobilzuliefererbranche im Bezirk mehr als 100 Arbeitsplätze durch Entlassungen abgebaut werden sollen. Mit dem Unterschreiten von dann 500 Mitarbeitern stellt sich eindeutig die Frage nach der Zukunft des traditionellen Produktionsstandortes in der Hermsdorfer Straße in Wittenau. Wir – als SPD-Fraktion und als Sozialdemokraten im Bezirk – fordern die Geschäfts-führung auf, für den Standort ein zukunftsfähiges Konzept zu entwickeln und sich auf die Veränderungen im Automobilsektor einzustellen…




Auszüge aus einer PM-Mail – …Zwei SPD-Fraktionschefs als langjährige Mitglieder geehrt. Die Reinickendorfer SPD hat wieder langjährige Mitglieder in ihren Reihen ge-ehrt. Dazu gehörten diesmal bei der Feierstunde gegenüber vom Wittenauer Rat-haus auch zwei langjährige Bezirksverordnete. Rudi Eisengarten, ehemaliger Postbeamter, inzwischen 93 Jahre alt, bekam von SPD-Kreischef Jörg Stroedter die Urkunde für 65 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten. …Ebenfalls eine Ehrung für immerhin schon 25 Jahre als Genosse erhielt der 42-jährige Lübarser Bezirksverordnete Thorsten Koch, …Geehrt wurde für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft auch der pensionierte Heiligen-seer Lehrer Henry Mazatis. …



EDEKA Zech > Wir für TEGEL-City

Liebe KiEZBLATT Leserinnen & Leser – im etwas ruhigen NovemberMonat ist die traditionelle MartinsGans meine Empfehlung für Sie.
Ferner für die, die nun nicht ständig in Tegel sind, hier wieder eine FotoGalerie über die spannende pulsierende Tegeler Großbaustelle.
Wir erinnern uns: „Bis 2019 sollen über 100 Läden mit einer Verkaufsfläche von 32.000 m², 10.000 Quadratmeter Bürofläche und mehr als  536 Parkplätze entstehen. > Nun – GUT DiNG braucht eben WEiLE! … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Grüne Jugend Nordberlin und die Junge Union Reinickendorf haben sich zu einem Austausch über umweltpolitische Maßnahmen in Reinckendorf getroffen. …„Ich freue mich, dass die Grüne Jugend unser Gesprächsangebot angenommen hat. Für die Junge Union ist klar, dass wir das Beste für den Bezirk nur gemeinsam voranbringen können. Insofern war das Treffen eine gute Gelegenheit, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede im politischen Stil festzustellen. In Fragen des Fahrradwegausbaus oder bei der klimafreundlichen, städtischen Energieversorgung, können wir uns durchaus eine Zusammenarbeit vorstellen. …


Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt: „Am Paracelsus Bad wird keine MUF entstehen! Dies teilte mir jetzt die Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH (BGG) auf meine Anfrage hin schriftlich mit. Für den Standort am Paracelsus Bad liegt ein negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht vor: Die zwei geplanten Baukörper, westlich vom Paracelsus Bad, sind auf Grund von denkmalrechtlichen Belangen nicht genehmigungsfähig. Die Untersuchung einer Planungsalternative mit einem Baukörper westlich vom Paracelsus Bad und einem zweiten Baukörper nördlich vom Paracelsus Bad – auf dem Parkplatz – hat ergeben, dass auch diese Lösung keine Zukunft hat. Aus diesen Gründen ist die Planung und Errichtung von Wohnraum für geflüchtete Menschen am Paracelsus Bad nicht realisierbar. Somit gibt es jetzt endlich Klarheit – auch für die Kleingarten-Kolonien in der Nachbarschaft….





Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt ersucht, das berlinweite Vorhaben, Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind einmalig zu zählen, aktiv durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. „Um das Hilfs- und Beratungsangebot für Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind zu verbessern und auszuweiten, brauchen wir zu allererst aktuelle Zahlen für unseren Bezirk, und müssen mit den Menschen, die betroffen sind in Kontakt treten. Auch unser Bezirk sollte sich deshalb aktiv an dem Senatsvorhaben beteiligen“, so Elke Klünder, …

Auszüge aus einer PM-Mail – …der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT erklärt: Wir freuen uns, dass die Entschlossenheit der Bürgerinitiative nun dazu geführt hat, dass dieses fragwürdige Vorhaben des Senats (MUF) nicht zuletzt aus denkmalschutzrechtlichen Gründen gescheitert ist. Unser Dank gilt vor allem der fleißigen Bürgerinitiative „Kein MUF am Paracelsus-Bad“ unter Führung des engagierten Anwohners Bernd Thomsen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Burkard Dregger, Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost und CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärt:„Die geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad wird nicht kommen. Ausschlaggebend hierfür sind Gründe des Denkmalschutzes. Somit ist auch dem Gerücht ein Ende gesetzt, es würden Kleingärten im Kienhorstpark abgerissen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)


















Scharnweberstraße

Die Gewerbetreibenden des Gewerbenetzwerks „WIR FÜR EUCH – Auguste-Kiez an der Scharnweberstraße“ haben tatkräftig angepackt und den Mittelstreifen der Scharnweberstraße begrünt. Die Aktion wurde von Gewerbetreibenden auf der Scharnweberstraße initiiert und durch das Gewerbenetzwerk-Projekt sowie das Quartiersmanagement unterstützt. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Nachdem der bisherige Wahlkreisabgeordnete Frank Steffel erklärt hat, bei einer künftigen Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, hält es der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf für notwendig, schnell zu einer Nachfolgeregelung für diese wichtige Position zu kommen. Der Kreisvorstand hat deshalb auf seiner Sitzung ohne Gegenstimmen beschlossen, der Wahlkreisversammlung Frau Prof. Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, als Reinickendorfer CDU-Direktkandidatin vorzuschlagen…..



Geschäftsstelle Regionalverbund Nord-West ist komplett!

Nun ist sie komplett – die Geschäftsstelle des Regionalverbundes Nord-West mit Sitz im Bezirk Reinickendorf. Am 01.11.2019 begrüßte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt die vorerst letzte noch fehlende Mitarbeiterin in den Räumen der Geschäftsstelle Am Borsigturm 8-10 in 13507 Tegel. … weiterlesen






Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, teilt mit, dass es auf der Seite des Bezirksamtes nun endlich eine Liste aller allgemeinen Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt und sich die Betroffenen vorab informieren können, wo entsprechende Parkplätze vorhanden sind. … Die Auflistung ist unter folgendem Link zu finden:https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/verwaltung/artikel.716705.php Unter dem Titel: Liste allgemeiner Parkplätze für Menschen mit Behinderung ….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Sind die Parkplätze in der Waldstraße neben der Firmenausfahrt des Süßwarenhersteller August Storck belegt, ist der Blick derartig behindert, dass ein Verlassen des Geländes mit einem Fahrzeug häufig zu brenzligen Situationen führt. Die SPD-Fraktion hat dieses Problem eingehend geprüft und als Lösung gefordert, zwischen der Ausfahrt des Lebensmitteldiscounters Lidl und der Firma Storck ein absolutes Halteverbot anzuordnen. …Dieser Vorschlag fand in der BVV zwar überparteilichen Zuspruch, scheiterte aber einer Mehrheit aus CDU und AfD….


Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Oktober-Sitzung der BVV wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen weiterführen soll, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten….„Dieser Beschluss“, so Jörg Stroedter, SPD-Abgeordneter und für den Wahlkreis Mä-ckeritzwiesen zuständig, „ist eine gute Nachricht für die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen! …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Stadtplanungsausschusses der BVV Reinickendorf haben die Berliner Verkehrsbetriebe angekündigt, ab Mitte des Jahres 2021 die U-Bahn-strecke zwischen Alt-Tegel und dem Kurt-Schumacher-Platz baubedingt für ungefähr 20 Monate zu sperren. …Die SPD-Fraktion fordert diesbezüglich, dass die betroffenen Bushaltestellen bereits im Vorfeld der Bauarbeiten barrierefrei umgestaltet werden müssen….


Auszüge aus einer PM-Mail – …2018 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine bezirkliche Beteiligung Reinickendorfs an der „fLotte kommunal“ gefordert, einem kostenfreien Lastenfahrrad-Verleih-Projekt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Berlin…. Jetzt wurde dem Antrag in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt.Das Projekt „fLotte kommunal“ sieht vor, dass in bezirklichen Einrichtungen Lastenfahrräder kostenfrei ausgeliehen werden können….




Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorfer SPD-Fraktionschef reagiert abwartend auf Bundestagskandidatur von CDU-Staatssekretärin Grütters in Reinickendorf. Zu den unlängst veröffentlichten Zeitungsmeldungen, die Reinickendorfer CDU wolle bei der nächsten Bundestagswahl überraschend die Kulturstaatssekretärin Monika Grütters aufstellen, erklärt der Vorsitzende der Reinickendorfer SPD-Fraktion Folgendes:Zu einer ernsthaften Kandidatur in Reinickendorf gehören neben persönlicher Klasse und politisch-intellektuellem Format natürlich auch der ernsthafte Wille und vor allem die Zeit, sich als weitgereistes Mitglied der Bundesregierung um die Bürger und ihre Belange im Wahlkreis zu kümmern und etwas für den bundespolitisch eher unbekannten grünen Berliner Norden zu erreichen….

Die Gewinner vom KürbisWettbewerb

Da im KiEZBLATT print wegen der TegelFotos von Frau EDEKA/Zech nicht mehr so viel Platz war – somit hier auf KiEZBLATT.de die Gewinner vom KürbisWettbewerb!

Gewonnen hat der „Kochkürbis al la Mama mia“!
von Anita – siehe links  –
und von den Juroren hat Jacqueline S. gewonnen!

Die KiEZBLATT Redaktion gratuliert ganz herzlich
und dankt für das Mitspielen und den tollen Einsatz.