Archiv für den Tag: 11. September 2019

.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im 34. Bezirksparlament konnte der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist dabei eine deutliche Steigerung des Gesamtvolumens von über 50 Milli-onen Euro auf. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, freut sich, dass der Haushalt wieder eine erkennbar sozialdemokratische Handschrift trägt….
Alles Bummel.Shop, Alles Freizeit, Alles KiEZ, Gesellschaft, Reinickendorfer.Bummel.Shop, Vereine / Verbände

Auszüge aus einer PM-Mail – Ab sofort kann bei „Lotto-Zeitungen-Tabakwaren Eisermann“ in Alt-Reinickendorf 49, 13407 Berlin, der neueste Flyer zum MUF-Bau-Vorhaben am Paracelsus-Bad zum Verteilen in Häusern, Geschäften, Apotheken, Arztpraxen, Gaststätten, Vereinsheimen aber auch für die Familie, Freunde, Nachbarn …kostenlos abgeholt werden. Dazu gibt es blanco-Unterschriftenlisten, die ebenfalls mitgenommen oder bei Eisermann sofort ausgefüllt werden können…
.Alles Rathaus, Abt Familie Herr Alexander Ewers, Abt Jugend H. Ewers, Alles KiEZ, Kinder

Kindern eine Zukunft geben

Unter dem Motto „Öffnen Sie Ihr Zuhause für Kinder!“ fand im September, die dritte Informationsveranstaltung des Bezirksamtes Reinickendorf im Familienzentrum „Tietzia“ statt. Jugendstadtrat Tobias Dollase begrüßte alle interessierten Bewerberinnen und Bewerber und unterstrich, wie wichtig Pflegeeltern und Kindertagespflegepersonen sind. Ganz egal, ob Familien oder Alleinstehende, verheiratete, unverheiratete oder gleichgeschlechtliche Paare, gesucht werden, die bereit sind, Kindern eine liebevolle Betreuung und ein schützendes Zuhause zu geben. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion AfD, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit scharfer Kritik hat die SPD-Fraktion auf eine Anzeigenaktion der AfD-Fraktion reagiert, in der die Partei völlig unrealistische Forderungen in Bezug auf den Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 aufstellt, die sie selber dann in den Beratungen überhaupt gar nicht umgesetzt hat….Pikant an der großtuerischen und maximal unseriösen Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion ist, dass als die halbseitige Anzeige am 29. August erschien, ihre Fraktionsführung die vollmundigen Forderungen schon längst zurückgenommen hatte….fasste Fraktionsvorsitzender Käber zusammen.
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion CDU, Wittenauer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Informationstafel zu den Luftschutzbunkern in Wittenau eingeweiht…“Viele Anwohner haben in den Bunkern Schutz vor Luftangriffen gesucht. Mit der Informationstafel wird über diesen dunklen Teil der deutschen Geschichte aufgeklärt, Erinnerungen werden geteilt und weitergetragen. Der Ort erfährt nun endlich eine historische Würdigung für kommende Generationen“, so der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Aufgrund einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Björn Wohlert bestätigt der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack die Vermutung, dass die Ankündigung des rot-rot-grünen Senats, einen Mietendeckel einzuführen, zu einem deutlichen Anstieg bei den bezirklichen Mieterberatungen im Rathaus Reinickendorf und im Bürgeramt Märkisches Viertel führte…Die Reinickendorfer Mieter werden durch das neue Gesetz im Ergebnis stark belastet und nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Berliner Mietgesetzes langfristig den Preis dafür bezahlen“, kritisiert Wohlert….In einer Stadträtesitzung haben alle Bezirksämter bekundet, dass seine Wohnungsämter auf der derzeitigen Grundlage dazu nicht in der Lage sein werden. Der Senat hat den Bezirksämtern lediglich eine halbe DINA4-Seite mit acht Stichpunkten, vielen unbestimmten Rechtsbegriffen und ohne konkrete Stellenbeschreibungen zukommen lassen….Der Stadtrat Maack geht davon aus, dass zum 1. April 2020 erste Mitarbeiter eingestellt werden und die volle Sollstärke berlinweit frühestens Mitte 2021 erreicht werden könnte….“Bis zur Schaffung neuer Stellen kann das vorhandene Personal im Wohnungsamt nur abgeordnet werden. Dies würde zum Beispiel zu einer langsameren Bearbeitung der Wohngeldanträge führen….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion SPD, Tegeler.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschuss hat die BVG eindrucksvoll Ihre Pläne für die Umgestaltung Bereichs um den Ausgang des U-Bahnhofs Alt-Tegel und die Bau-maßnahme einer Dammsanierung der U6 vorgestellt….Bereits in der letzten Legislaturperiode wollte der Bezirk den Platzbereich Alt-Tegel umgestalten und machte Druck bei der BVG. „Nun müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass in der aktuellen Investitionsplanung erst ab 2022 Bau- und Planungsmittel vorgesehen werden und das obwohl die Berliner Verkehrsbetriebe bereits im Herbst 2019 mit dem Abriss des Ausgangs und Schließung der Straßenoberfläche beginnen werden. Somit wird erst mit der Planung für die Umgestaltung des Platzes begonnen, wenn an der BVG-Baustelle die Bauarbeiten bereits abgeschlossen sind. Die Tegeler Bevölke-rung wird damit längerfristig Baulärm und Einschränkungen ausgesetzt. Dies ist eine Zumutung und eine schlechte Abstimmung mit der BVG durch das Bezirksamt“ kom-mentiert der Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf freut sich über die erfolgreichen Haushaltsverhandlungen im Bezirk. „Am Ende der Verhandlungen kann ich mit Freude feststellen, dass der neue Haushaltsplan für den Bezirk viele grüne Schwerpunkte setzt! Darunter fallen beispielsweise finanzielle Aufstockungen für die aufsuchende Sozialarbeit für – von Obdachlosigkeit betroffene – Menschen, sowie für Projekte der Jugendbeauftragten im Bezirk und Gelder für das Erstellen eines Gutachtens zur Reinigung des Schäfersees von giftigen Straßenabwässern!“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher….