Archiv für den Tag: 03. August 2019



Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD-Fraktion hat am gestrigen Tag ihre Schwerpunkte für die anstehenden Bezirkshaushaltsberatungen verabschiedet …Unser Ziel ist es, durch eine bürgerorientierte Politik viele Interessen der Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu berücksichtigen und in den diesjährigen Haushaltsberatungen zu vertreten. Wir setzen uns für stärkere Infrastrukturinvestitionen in Straßen und Schulen sowie für dringend benötigte Aufstockungen der bezirklichen Verwaltung ein. ….

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert einen Zebrastreifen auf der Treuenbrietzener Straße in Höhe der Hausnummer 14. „Hier sind bereits abgesenkte Bordsteine und ein Blindenleitsystem installiert. Insbesondere für blinde Menschen ist das allerdings gefährlich, weil sie nicht sehen können, ob Autos vorbeifahren, jedoch davon ausgehen müssen, dass sie an dieser Stelle sicher queren können…




Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Tierschutz-Experte der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert fordert den für das Veterinäramt zuständigen Bezirksstadtrat Sebastian Maack auf, endlich mit Bußgeldern konsequent gegen tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse in Tegel vorzugehen. Seine an den Stadtrat gerichtete schriftliche Anfrage hat ergeben, dass trotz diverser schwerwiegender Verstöße weiterhin nur mündliche Verwarnungen ausgesprochen werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Es geht voran bei den Planungen für den Neubau der Feuerwache Tegelort. So fasst der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, die Antwort auf seine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat zusammen, mit der er sich nach dem aktuellen Sachstand erkundigte. Stephan Schmidt: „Nach den Angaben des Senats steht der für den Neubau der Feuerwache Tegelort notwendige Grundstücksübertragung von 485 m² der an das Feuerwehrgrundstück angrenzenden Almazeile an das „Sondervermögen Immobilien Land Berlin“ (SILB) nichts mehr im Wege und der Vorgang befindet sich in der finalen Vorbereitung….




KiEZBLATTFrageBVV 075 – „NACHHALTiGKEiT-Tegelcenter“

Die KiEZBLATT-Leser*Innen-Fragen wurden an alle Reinickendorfer BVV- Fraktionen weitergeleitet:
Für die KiEZBLATT-August Ausgabe haben wir einige Anfragen wieder zu einem Thema zusammengefasst > NACHHALTIGKEIT-Tegelcenter.
So baten wir um Stellungnahme wie folgt – vielen Dank! … weiterlesen