Archiv für den Monat: Juli 2019


Auszüge aus einer PM-Mail – Der Senat hat im Projektsteckbrief 7 „Attraktive Arbeit von heute und morgen“ des Zukunftspakts Verwaltung richtigerweise auf die Wichtigkeit eines Gesundheitsmanagements für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung hingewiesen….Darum haben wir (AfD) nun im Einklang mit den Richtlinien des neu beschlossenen „Zukunftspakts Verwaltung“ eine entsprechende Initiative in die BVV eingebracht, die darauf abzielt, das Bezirksamt zu ersuchen, eine geeignete Sporthalle im Bezirk Reinickendorf für den Fitnesssport der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes zur Verfügung zu stellen….










Auszüge aus einer PM-Mail – …Um für einen pragmatischen Ansatz in der Klimapolitik, der die Möglichkeiten des Einzelnen betont, zu werben, hat die Junge Union Reinickendorf eine Baumpatenschaft auf dem Max-Beckmann-Platz in Hermsdorf übernommen.— „Die Finanzierung des Projekts ist durch freiwillige Spenden unserer Mitglieder ermöglicht worden. …Bei dem neuen Reinickendorfer Stadtbaum handelt es sich um ein echtes Allround-Talent: einen Zierapfel, der das ganze Jahr über für Freude sorgen soll. Während sich im Frühjahr die Blüten in leuchtendem Weiß oder Rosa zeigen, ächzt der Baum im Herbst unter der großen Anzahl an Früchten, die von seinen Ästen hängen. Dazwischen fällt er durch besonders dichten Wuchs auf….
















Auszüge aus einer PM-Mail – Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände…“Der durch die Baumfällungen entstandene Schaden bleibt dennoch enorm. Es wird Jahrzehnte dauern, bis durch die Aufforstung der betroffenen Waldfläche auf dem KaBoN-Gelände das Potenzial der neuen Bäume als natürliche CO2-Speicher ausgeschöpft werden kann. Zudem fehlt auf absehbare Zeit wichtiger Lebensraum für verschiedene Tierarten. Ich erwarte, dass der Senat auf dem Grundstück umgehend weitere Nachpflanzungen plant und die Fällungen mindestens vollständig kompensiert werden.“…Björn Wohlert…


Auszüge aus einer PM-Mail – …Nach Berichten über einen flüchtigen Straftäter der JVA Tegel sehen sich die Wahreisabgeordneten aus Reinickendorf-West und Tegel-Süd, Emine Demirbüken-Wegner, und Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt in ihren schlimmsten Befürchtungen in Zusammenhang mit dem Neubau einer Einrichtung für offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung in der JVA Tegel bestätigt….„Der Vorfall ist nicht dazu geeignet, das Vertrauen in die Sicherheit der neuen Einrichtung zu erhöhen. Jetzt müssen die Konzepte dringend offen diskutiert werden, insbesondere alles, was das Sicherheitsbedürfnis der Nachbarn betrifft muss auf den Tisch. Es zeigt sich, dass hier vieles noch einmal durchdacht und überprüft werden muss, bevor die neue Einrichtung eröffnen kann.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf startet unter dem Motto „Let it Bee: Insektenschutz in Reinickendorf“ eine bezirksweite Insektenoffensive, um ein Zeichen gegen das Artensterben zu setzen….wollen die jungen Christdemokraten in den nächsten Wochen die Saatgutmischungen in den Kleingartenanlagen und Haushalten des Bezirks an die Reinickendorfer ausgeben. Die erste Aktion startet am 17. Juli 2019 um 16 Uhr in der Kleingartenkolonie „Am Waldessaum“ (Seitenstraße 20, 13507 Berlin) in Reinickendorf-West. …








Auszüge aus einer PM-Mail – …Heute freut sich Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, über das Ergebnis: „Täglich passieren zahlreiche Wittenauer diese Unterführung und mussten sich dabei lange Zeit oftmals unwohl fühlen. Durch verhältnismäßig kleine Arbeiten konnten nun deutliche Verbesserungen erreicht werden. Dass man unter der S-Bahnbrücke als Fußgänger nun auf einem sauberen, gepflegten und auch deutlich helleren Weg gehen kann, macht den Bezirk ein weiteres Stück lebenswerter.“

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf freut sich über die Umsetzung Ihres einstimmig angenommenen Antrages, dass es nun ein Hinweisschild, das auf den Warteraum des Bürgeramtes hinweist, im Rathaus gibt … auch über den einstimmig angenommenen Antrag, das Zugangsschild für „Behinderte“ in „Zugang für Menschen mit Behinderung“ abzuändern. …


Kienhorststraße

Bei Kontrollprüfungen an der im Jahr 2017 neu hergestellten Fahrbahnbefestigung wurden erhebliche Mängel im Deckschichtmaterial festgestellt. Dieses erfordert im Rahmen der Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche des Bezirksamtes Reinickendorf die Erneuerung der Deckschicht durch den Auftragnehmer.
Die Arbeiten werden in der Zeit vom 11. bis 13. Juli 2019 ausgeführt. Hierzu ist es erforderlich, die Kienhorststraße zwischen Ollenhauerstraße und Kienhorststraße 70 voll zu sperren.
PMBA

Elsestraße

Bei Kontrollprüfungen an der im Jahr 2017 neu hergestellten Fahrbahnbefestigung wurden erhebliche Mängel im Deckschichtmaterial festgestellt. Dieses erfordert im Rahmen der Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche des Bezirksamtes Reinickendorf die Erneuerung der Deckschicht durch den Auftragnehmer.
Die Arbeiten werden in der Zeit vom 11. bis 12. Juli 2019 ausgeführt. Hierzu ist es erforderlich, die Elsestraße zwischen der Gemeinde Glienicke und der Schildower Straße voll zu sperren.
PMBA




Straße 114a > Silvestersteig

Straßenumbenennung der ehemaligen Straße 114a in Silvestersteig
Die Reinickendorfer Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und der Bürgermeister der Gemeinde Glienicke/ Nordbahn Dr. Hans G. Oberlack, begrüßen gemeinsam die Benennung der ehemaligen Straße 114a und die länderübergreifende in 2016 errichtete Verbindung zwischen dem Ortsteil Frohnau und der Gemeinde Glienicke, die nunmehr auch symbolisch mit der Aufstellung der Straßenschilder „Silvestersteig“ abgeschlossen ist. PMBA – kb173



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in Reinickendorf fordert eine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche gegen Masern. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. …Bester Schutz gegen Masern war und ist eine Impfung, denn sie bietet bei konsequenter Durchführung lebenslangen Schutz. …Der Appell geht dabei besonders an die Gruppe der Impfträgen, die weniger ideologisch motiviert handeln, sondern sich noch nicht aufraffen konnten….Marco Käber – Fraktionsvorsitzender

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zu Berichten der Schließung des gerade erst eingerichteten Einleitungspunktes für Abwässer aus Kleingärten am Pumpwerk Heiligensee erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt:„Grundsätzlich freue ich mich, dass hier ein Zustand beendet wird, der für einige öffentliche Aufregung gesorgt hat. Auf meine Anfrage hin wurde mir im September 2018 mitgeteilt, dass es zu keinen Geruchs- oder Verkehrsbelästigungen am Pumpwerk Heiligensee kommen wird. Das wurde offenbar nicht in dem Maße eingehalten, wie sich dies einige Anwohner versprochen hatten…. mir wurde versichert, dass es dort auch ein großes Interesse gibt, einen neuen Standort so schnell wie möglich in Betrieb zu nehmen und die negative öffentliche Diskussion zu beenden. Dieser Ersatzstandort wurde im Industriegebiet in Borsigwalde gefunden. Die Wasserbetriebe hoffen, dass man hier in etwa drei Wochen einsatzbereit ist. … Es muss nun darauf hingearbeitet werden, dass beispielsweise die etwa 1000 Heiligenseer Kleingärtner nicht die Leidtragenden werden, wenn der Standort verlegt wird. Dies sollte in Borsigwalde der Fall sein, darüber sind sich nach meinen Informationen die Kleingärtner und die Entsorger einig….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt hat beim Berliner Senat nachgefragt, unter welchen Voraussetzungen eine Reparatur des Fuß- und Radweges entlang von Konradshöher Straße und Heiligenseestraße nach Tegel erfolgen könnte…. Es leuchtet überhaupt nicht ein, warum ein jahrzehntelang gut angenommener und problemlos funktionierender Radweg nur deshalb nicht repariert werden kann, weil plötzlich neue und in diesem Fall unnötige Vorgaben gemacht werden. Es ist absurd, dass man entlang dieser Radroute auf ca. 3,5 Kilometern Wald abholzen würde, um den Weg auf zwei Meter zu verbreitern. Das geht an den Bedürfnissen der Menschen meilenweit vorbei, die Nutzer wollen lediglich, dass man den gut in den Forst eingepassten Radweg wieder gefahrlos nutzen kann….Ich fordere dem Senat auf, den Bezirken die notwendigen Mittel zur Reparatur vorhandener, nicht benutzungspflichtiger Radwege im nächsten Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen und realistische, an den vorhandenen Gegebenheiten orientierte Lösungen zu ermöglichen. Das Projekt Konradshöher Straße/Heiligenseestraße wäre hierfür ein guter Anfang!“

Auszüge aus einer PM-Mail – …Man könnte es fast für einen schlechten Scherz halten, und doch ist es offenbar ernst gemeint. Obwohl die schnellen Busse M 21 und X 21 im 10-Minuten-Takt zwischen U-Bahnhof Wittenau und Märkischen Zentrum fahren, fordern die Kommunalpolitiker der AfD nun in einem Antrag tatsächlich den kostspieligen Bau einer Seilbahn (!) auf der gleichen Strecke. …Die SPD im Bezirk ist über diesen unsinnigen Antrag empört…. „Was soll für die Bürger im Märkischen Viertel denn die verkehrliche Verbesserung sein, wenn sie am U-Bahnhof Wittenau in eine enge Seilbahn-Gondel umsteigen statt in einen Bus? …SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Auszüge aus einer PM-Mail – Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter MDA erklärt Jörg Stroedter:„Nach eingehender Prüfung haben die Berliner Wasserbetriebe (BWB) nun einen Ersatzstandort für die Fäkalieneinleitung am Pumpwerk Heiligensee gefunden. Dieser befindet sich am Pumpwerk Wittenau und wurde auch mit dem Bezirk soweit abgestimmt. Der Ersatzstandort wird zeitnah in Betrieb genommen. Das ist doch eine wirklich erfreuliche Nachricht für die Anwohnerinnen und Anwohner in Heiligensee!…










KiEZBLATTFrageBVV 072 – „Arztpraxen > Wartezeiten“

Wie steht Ihre Fraktion zum Thema, dass Patienten trotz festem Termin, bei Wartezeiten ab 30 Minuten, ein bestimmter finanzieller Ausgleich zu erstatten ist? Was übrigens problemlos und mit geringem Aufwand leicht umsetzbar ist. Man fragt sich ständig: „Wozu werden Termine von Arztpraxen vergeben, wenn man dort doch seine Zeit vertrödelt?“. … weiterlesen








Kolumne Juli 19


Liebe KiEZBLATT Leserin & lieber KiEZBLATT Leser!
Endlich ist es wieder so weit, die langen Sommerferien haben bereits begonnen. Unsere Kinder können sich freuen und sich vom „Schulstress“ erholen. Für unsere Lehrer gilt es wohl genauso, mal Abstand vom Schulalltag zu bekommen. Besonders wohl auch diejenigen, die pubertärende Teenager unterrichten, ist es ja doch nicht immer einfach.

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