Archiv für den Monat: Juni 2019



Nutzungsrechte landeseigener Friedhöfe

Ablauf von Nutzungsrechten auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk.
Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin gibt unter Bezugnahme auf die §§ 10 und 11 des Gesetzes über die landeseigenen und nicht landeseigenen Friedhöfe Berlins (Friedhofsgesetz) in der Fassung vom 01.11.1995 (GVBl. S. 707) bekannt: … weiterlesen

Projektideen gesucht!

Lokales Soziales Kapital in Berlin: Reinickendorfer Projektideen gesucht!
Berlinweit läuft derzeit der fünfte Ideenwettbewerb für das Programm „Lokales Soziales Kapital“ (LSK). Auch in Reinickendorf können bis zum 16.08.2019 Vorschläge beim Bezirklichen Bündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) eingereicht werden. … weiterlesen









Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich einer Pressemeldung der AfD-Fraktion…möchte ich Ihnen im Namen der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion Sylvia Schmidt und persönlich als Bezirksverordneter für Wittenau, in dem 15 Kleingartenvereine ansässig sind, mitteilen: Es war, ist und bleibt die politische Haltung der CDU, dass alle Kleingärten in Reinickendorf erhalten bleiben sollen…. Zudem ist es nicht möglich, wie im Antrag gefordert, einen einzigen Bebauungsplan für alle nicht geschützten Kleingartenanlagen aufzustellen….

Auszüge aus einer PM-Mail – … „In einer ständig wachsenden Stadt muss verdichtet werden, um allen Menschen Wohnraum innerhalb der Stadt bieten zu können. Dafür ist die Dachgeschoss-Aufstockung eine geeignete Maßnahme. Der Ausbau von Dachgeschossen bzw. die Aufstockung vorhandener Wohngebäude bietet gute Möglichkeiten, im Bestand neue Wohnungen zu schaffen, ohne neue Flächen in Anspruch zu nehmen“, so Andreas Rietz, Sprecher für Stadtplanung und Bau von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Um für Planungen von Dachgeschossausbauten und Aufstockungen zu werben und auch das volle Potential an planerischer Kompetenz im Bezirk auszuschöpfen, empfiehlt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme einer neuen Kategorie „Dachgeschossausbau und Aufstockung“ in den Reinickendorfer Bauherrenpreis. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Lange Rückstaus an S-Bahnbrücke Roedernallee: Verkehrssenat kann unterschiedliche Schaltung der Ampelanlagen nicht bestätigen. Die Baustelle an der S-Bahnbrücke Roedernallee führt regelmäßig zu langen Rückstaus auf der Bundesstraße 96. Dies ist insbesondere deshalb der Fall, weil in beiden Fahrtrichtungen jeweils zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Ampelanlagen unabhängig voneinander geschaltet sind und so den Verkehrsfluss behindern. Die Junge Union Reinickendorf hat sich beim Verkehrssenat danach erkundigt, ob eine Anpassung der Ampelschaltungen möglich sei….Die Bauarbeiten an der S-Bahnbrücke Roedernallee dienen der Fahrbahninstandsetzung und der Instandsetzung im Bereich der Widerlegen an der Bahnbrücke, welche im Auftrag der Deutschen Bahn Netz AG, Regionalbereich Ost, ausgeführt werden. Die Bauarbeiten, die sich in zwei Abschnitte gliedern, sollen noch bis in den August hinein andauern. Nachdem der 1. Bauabschnitt (östliche Seite) Anfang Juni beendet wurde, folgt seit einigen Tagen der 2. Bauabschnitt (westliche Seite) Richtung Paracelsus-Bad. Die Verengung auf einen Fahrbahnstreifen sei notwenig, um sichere Radverkehrsführungen einzurichten, so die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz.

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion fordert eine zentrale fachliche Stelle für die Umsetzung des Digitalpakts im Bezirksamt Reinickendorf. Die FDP-Fraktion brachte einen Entschließungsantrag in der letzten BVV-Sitzung zum Digitalpakt Schule ein. „Uns ist wichtig, dass der Digitalpakt im Bezirk vernünftig und einheitlich für alle Schulen gilt…. Rahmenvorgaben müssen vom Bezirk gesetzt werden, und er muss ein Konzept über den Betrieb, den Support und die Wartung der IT in den Schulen sicherstellen, also auch über die 5 Jahre hinaus“, so Senftleben abschließend.

Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich der großen Anfrage der AfD „Grundlegende Veränderung der bezirklichen Strukturen“ in der Sitzung der BVV…betont die AfD-Fraktion, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verwaltung in den letzten 30 Jahren Enormes geleistet haben. Durch die radikalen Einsparungen … ist aber die Leistungsfähigkeit der Berliner Verwaltung kaputt gemacht und die Kundenorientierung vergessen worden. Mögliche Effizienzsteigerungen durch den Einsatz von digitalen Möglichkeiten sind verschlafen worden und darüber hinaus hat eine unklare Zuordnung von Haupt- und Bezirksverwaltung den Mitarbeitern das Leben schwer gemacht….Dazu sollte ein Diskurs im Parlament geführt werden, nicht nur in einer Steuerungsgruppe oder dem Senat. Deshalb treten wir für den Einsatz einer Enquete-Kommission ein….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzen sich die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Reinickendorf Sylvia Schmidt und der Bezirksverordnete Björn Wohlert dafür ein, dass bereits im kommenden Jahr bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck verwendet werden. Dazu sollen die erforderlichen finanziellen Mittel für die Anschaffung oder Anmietung in den bezirklichen Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden. „Plastikbecher, die in Reinickendorfer Seen geworfen werden oder gelangen, können bis zu 50 Jahre bis zur Zersetzung brauchen. Aufgrund seiner Langlebigkeit entwickelt sich Plastik zu einer immer größeren Belastung für die Umwelt“, begründet Sylvia Schmidt die Initiative….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Leichtathletikanlagen am Sportplatz Uranusweg sind seit weit über 25 Jahren nicht mehr erneuert worden. Ihre Bedeutung indes ist hoch, sind sie doch für viele Vereine, drei Grundschulen und eine Oberschule die Sportanlage in Reinickendorf West ist. Die SPD-Fraktion sieht einen dringenden Bedarf zur Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen. Entsprechende Anträge wurden in der Juni-Sitzung der BVV be-schlossen. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, eine Erneuerung über eine Anmeldung aus dem Sportstättensanierungsprogramm zu finanzieren…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), der soziale Arbeitnehmerflügel der CDU gewinnt seit Monaten immer mehr Mitglieder dazu. … Mit der Steigerung von 260% Neumitgliedern innerhalb von zwei Jahren gewinnt der soziale Flügel der CDU in Reinickendorf immer mehr an Bedeutung. Die Reinickendorfer CDU und CDA werden im Herbst gemeinsam zu einer Bürgerveranstaltung zum Thema Organspende einladen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt, MdA: „Umleitungsregelungen für die Hennigsdorfer Straße müssen überprüft werden“… „Mich erreichten diverse Anwohnerbeschwerden aus dem Silberhammerweg, dem Krantorweg und dem Platenhofer Weg in Heiligensee, die von einer massiven Zunahme des Verkehrs durch diese kleinen Wohnstraßen sprechen. …Ich habe mich deshalb an den Senat gewandt. Laut den Messungen und Beobachtungen der Polizei sind die Aussagen der Anwohner nachvollziehbar. …Ich fordere die Verkehrslenkung deshalb auf, die angeordneten Maßnahmen noch einmal anhand der jetzt bekannten praktischen Auswirkungen zu überprüfen!“…





Auszüge aus einer PM-Mail – …„Im letzten Jahr haben wir der Kommunalpolitik vorgeschlagen, einen Klimaschutzbeauftragten in Reinickendorf einzusetzen. Das CDU-geführte Bezirksamt zeigt mit der Umsetzung dieser Idee, dass es der Umweltpolitik besondere Bedeutung beimisst. Als größte politische Interessenvertretung für Reinickendorfer Jugendliche und junge Erwachsene begrüßen wir diesen Schritt, denn nicht nur nicht nur Fridays For Future macht deutlich: Die Klimafrage ist die Schicksalsfrage der jungen Generation“, freut sich der Vorsitzende der Jungen Union Reinickendorf, Marvin Schulz, nach der Verkündung von Bezirksbürgermeister Frank Balzer im BVV-Saal des Rathauses Reinickendorf. ….


Auszüge aus einer PM-Mail – Dana Saky schreibt uns wie folgt:Neben einem engagierten Wahlkampf und guter Netzwerkarbeit gegen rechte Strukturen in Reinickendorf hat DIE LINKE Reinickendorf auch die Podiumsdiskussionen in Reinickendorf gut meistern können. Darüber hinaus sind wir in der parteiinternen Zusammenarbeit weiter vorangeschritten. Auch ein Blick in die aktuelle Newsletter verdeutlicht, dass wir eine äußerst aktive und vielfältige Verbandsarbeit in Reinickendorf leisten. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Hennigsdorfer Straße / Stephan Schmidt: „Mich erreichten diverse Anwohnerbeschwerden aus dem Silberhammerweg, dem Krantorweg und dem Platenhofer Weg in Heiligensee, die von einer massiven Zunahme des Verkehrs durch diese kleinen Wohnstraßen sprechen. Und dies, obwohl diese Straßen nicht zu den ausgeschilderten Umleitungsstrecken für die umfangreichen Baumaßnahmen auf der Hennigsdorfer Straße gehören. Ich habe mich deshalb an den Senat gewandt. Laut den Messungen und Beobachtungen der Polizei sind die Aussagen der Anwohner nachvollziehbar. Besonders eklatant ist die Situation im Silberhammerweg. …


Parken in zweiter Reihe im Visier

Am 04.06.2019 begleitete Bezirksstadtrat Maack Kontrollen des Ordnungsamtes Reinickendorf rund um die Scharnweberstraße und den Kurt-Schuhmacher-Platz. Dieser Einsatz war Teil einer gemeinsamen Aktion der Polizei, der Ordnungsämter und der BVG. Ziel war die Ahndung des verkehrswidrigen Haltens/Parkens von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen, Bussonderfahrstreifen und in zweiter Reihe. Die Schwerpunktkontrollen starteten am Montag und enden am Freitag, den 7. Juni. … weiterlesen








KiEZBLATTFrageBVV 071 – „ACHTUNG“

Für die KiEZBLATT-Juni Ausgabe baten wir nun im Mai um die Stellungnahme zu nur einer Frage. Diese hat für uns doch eine für Reinickendorf herausragende Priorität, dass wir weitere zurückgestellt haben und Ihnen die anderen dann zur nächsten Ausgabe im Juli präsentieren werden.

Also heute nur die Frage – ACHTUNG! – „Wehret den Anfängen!“ … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Einführung des kostenlosen Schulessens an Reinickendorfer Grundschulen,…Hierzu der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Uns haben diverse Mails besorgter Eltern der Münchhausen Grundschule erreicht, aus denen sich erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des kostenlosen Schulessens an dieser Schule ergeben. Da wir davon ausgehen, dass weitere Schulen vor ähnlich komplexen logistischen Herausforderungen diesbezüglich stehen, streben wir eine konstruktive Aufarbeitung des Themas im Rahmen der nächsten Schulausschusssitzung an, um den betroffenen Schulen schnellstmöglich sinnvolle Lösungsvorschläge unterbreiten zu können.—



Auszüge aus einer PM-Mail – STEFFEL… Am Mittwochabend wählten ihn die 4.000 der Füchse Berlin Mitglieder einstimmig für eine weitere zweijährige Amtszeit….In 25 Sportarten liegt der Schwerpunkt des Vereins im Kinder-, Jugend- und Breitensport. Nach dem Bau eines modernen Vereinsheims sollen eine neue 3-Felder-Sporthalle und eine Tennishalle die Infrastruktur des Vereins weiter verbessern.




Hunde ~ Vergiftungen

Bezirksstadtrat Maack weist Hundehalter auf Gefahren für Hunde durch Vergiftungen rund um den Tegeler See hin!
Im Mai wurde dem Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht von zwei Hunden berichtet, die nach Aufenthalt im Tegeler See im Bereich der Neheimer Str./Borsigdamm mit den Anzeichen einer Vergiftung verendeten. … weiterlesen


Alexander von Humboldt – 250

Von Tegel in die weite Welt – Eine Ausstellung über Alexander von Humboldt.
Das Museum Reinickendorf zeigt anlässlich des 250. Geburtstages von Alexander von Humboldt in einer Sonderausstellung Leben und Werk des Naturforschers, Gelehrten und Kosmopoliten.
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„Beletage“

Richtfest für den zweiten Bauabschnitt der Hermsdorfterrassen „Beletage“.
Nachdem der erste Versuch vor kurzem wegen einer in Hermsdorf gefundenen Weltkriegsbombe noch hatte abgesagt werden müssen, ging am heutigen Dienstagnachmittag alles glatt: Das Richtfest für die „Beletage“ läutete den zweiten und letzten Bauabschnitt der Hermsdorfterrassen ein. … weiterlesen

Regeln am Schäfersee

Bezirksstadtrat Maack sorgt mit neuen Schildern für Klarheit über Verbote und Regeln am Schäfersee. Seit Montag schmücken neue Hinweisschilder des Ordnungsamtes die Eingangsbereiche zum Schäfersee. Die Schilder sind bewusst nicht in Behördensprache gehalten und erklären vor allem durch Piktogramme die geltenden Regeln. … weiterlesen