Archiv für den Tag: 19. Mai 2019

Auszüge aus einer PM-Mail – Genau ein Jahr ist es her, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt ersucht hat, den Bedarf zur Flächensicherung für die bezirkliche Spielplatzversorgung nach den Erkenntnissen des Stadtentwicklungsplan zu ermitteln, und der Spielplatzkommission und der BVV zeitnah entsprechende Pläne zur Sicherung entsprechender Flächen vorzulegen. Schwerpunkt sollen Regionen mit der größten Unterversorgung sein. Heute steht der Antrag auf der Konsensliste der Bezirksverordnetenversammlung! Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um diese wichtige Maßnahme zur Stärkung der schwächsten Verkehrsteilnehmer auch in unserem Bezirk voranzubringen, hat die AfD-Fraktion bereits im Herbst 2018 ein Ersuchen zur Ernennung eines Fußverkehrsbeauftragten für Reinickendorf in die BVV eingebracht, der konkret bei Straßen-, städtebaulichen- und sonstigen Veränderungen angehört werden muss, damit gefährliche Auswirkungen auf den Fußgänger frühzeitig erkannt und vermieden werden. Dieses sinnvolle Ersuchen wurde nun zu unserem Unverständnis in der heutigen Sitzung von den übrigen Fraktionen abgelehnt….

Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgerbeteiligung muss bedeuten, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess einbezogen werden müssen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird…hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion…Die Berliner Senatsverwaltung hat zu unserem Unverständnis im Falle der neuen Flüchtlingsunterkünfte auf dem KaBoN-Gelände wieder einmal gezeigt, dass sie es ablehnt, die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Baumaßnahmen zu beteiligen. Stattdessen wird nun lediglich am 17.05. eine Informationsveranstaltung durchgeführt, nachdem die Unterkünfte bereits eingerichtet wurden. Ein derartiges Übergehen der Bürger verurteilen wir als AfD-Fraktion aufs Schärfste….

Auszüge aus einer PM-Mail – Halbzeitwahlen in der SPD-Fraktion:…Ohne Gegenstimme wurde der 50-jährige Rundfunkjournalist Marco Käber in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigt….Ebenso einhellig wie der Vorsitzende wurde auch der übrige Vorstand im Amt bestätigt, dem also auch weiterhin Gilbert Collé (46), Jutta Küster (60) und Gerald Walk (67) ange-hören werden. Komplettiert wird der Vorstand durch Sabine Burk (71), die als stellver-tretende Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung dem SPD-Fraktionsvorstand auch künftig qua Amt angehört. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …die BVV Reinickendorf hat in ihrer gestrigen Sitzung ein klares Signal für ein Mehr an Barrierfreiheit im Berliner, und damit auch im Reinickendorfer, ÖPNV gegeben. Rund 10 Prozent der ca. 600 Bushaltestellen in Reinickendorf sind bisher barrierefrei umgebaut. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deswegen gestern den Antrag gestellt, aufgrund der gesetzlichen Umsetzungsfrist bis zum 31.12.2021 den barrierefreien Umbau zentral in Berlin auszusteuern und das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt hinsichtlich der Planung und Durchführung zu entlasten. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Fahrverbot im Kapweg. Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte in der BVV-Sitzung am 15.05.2019, dass der Bezirk sich gegenüber dem Senat gegen eine drohende Fahrverbotszone im Kapweg ausspricht. (Drucksache 1442/XX) Eine Senkung der Abgaswerte könne beispielsweise durch eine zusätzliche Begrünung im Kapweg erfolgen. In der vorangegangenen Beratung im Verkehrsausschuss hatten alle anderen Fraktionen den Antrag abgelehnt. Verkehrssenatorin Regine Günther erklärte kürzlich, dass Fahrverbot nicht einzurichten….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Initiative für die Bewerbung des Ausbaus von Dachgeschossen in Mehrfamilienhäusern zur Schaffung von Wohnraum von SPD und CDU abgelehnt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion … Es ist bedauerlich, dass SPD und CDU sich gegen diese sinnvolle Art der Wohnraumgewinnung ausgesprochen haben. Durch die Nutzung und den Ausbau von Dachgeschossen ließen sich Kleingärten und Grünflächen schützen und kurzfristig dringend benötigter Wohnraum schaffen…








Unterschutzstellung

Unterschutzstellung der IBA-Bauten in Tegel, Tiergarten und Wilmersdorf
Das Landesdenkmalamt Berlin (LDA) hat weitere Bereiche der Internationalen Bauausstellung 1987 (IBA `87) unter Schutz gestellt, u.a. das „Demonstrationsgebiet Tegel mit der Bebauung am ehemaligen Hafen und der nahegelegenen Phosphateliminationsanlage (kurz PEA)“. … weiterlesen