Archiv für den Monat: Mai 2019

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die nächste Bürgersprechstunde der FDP-Fraktion mit Mieke Senftleben findet am Mittwoch, 12.06.2019 von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Fraktionsraum der FDP im Rathaus Reinickendorf, Raum 15 statt. Das Büro ist barrierefrei zu erreichen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Grünen setzen sich für Flächen der öffentlichen Daseinsvorsorge im Bezirk ein….Mit dem Ankauf von Flächen für die Grundversorgung der Bürger*innen im Bezirk wird soziale Infrastruktur gestärkt. Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk. „Der Fonds des „Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds“ ist doch genau der Topf aus dem wir auch in soziale Infrastruktur investieren sollten. Dass wir dafür so große Zustimmung bekommen haben und das jetzt auch so umgesetzt werden soll, freut mich sehr“, so Elke Klünder, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion….





Mieterberatung

Nachdem die bisherige Mieterberatung nur schleppend von den Bürgern angenommen wurde und Termine ungenutzt blieben, entschied sich Bezirksstadtrat Sebastian Maack das Konzept der Mieterberatung grundlegend zu überdenken. Herausgekommen ist ein Beratungsangebot über 60 Stunden pro Woche, welches dezentral in den Reinickendorfer Kiezen angeboten wird: … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fordert einen 10-Min-Takt der S1 über Frohnau hinaus bis nach Oranienburg. Diesen Antrag hat die BVV am 14. November 2018 angenommen. Zur Sitzung am 15.05.2019 lag die Vorlage zur Kenntnisnahme vor, aus der hervor geht, dass die Senatsverwaltung bei aktueller Nutzung der bestehenden Infrastruktur keine Möglichkeit sieht, einen 10-Min-Takt einzurichten. Im Nahverkehrsplan (NVP) wird diese Maßnahme lediglich als optional eingestuft. David Jahn fordert, den 10 Minuten Takt zu priorisieren. „Je schneller, desto besser“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. …



Auszüge aus einer PM-Mail – Die BVV hat in ihrer letzten Sitzung die Empfehlung 1655/XX „Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf II“ der FDP-Fraktion einstimmig angenommen. Darin fordert die FDP Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jahrelang haben die Anwohner des Trödelmarktes in der Markstraße 32-34 in Reinickendorf-Ost unter den Begleiterscheinungen des Trödelmarktes auf dem Edeka-Parkplatz gelitten. …Damit ist ab dem 1.3.2020 Schluss. Burkard Dregger, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählter Wahlkreisabgeordnete für Reinickendorf-Ost, hatte sich am 3.4.2019 an die Edeka-Zentrale in Minden gewandt und dafür geworben, den Vertrag mit dem Betreiber des Trödelmarktes zu beenden. Nunmehr ist die Antwort der Edeka-Zentrale bei ihm eingegangen: „Wir haben den Vertrag mit dem Trödelmarktbetreiber auf dem Parkplatz in der Markstraße vertragskonform zum 29.02.2020 gekündigt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – … hat die SPD nun gleich drei Anträge eingebracht, die die Situation für Menschen mit Handicaps deutlich verbessern helfen sollen. Der erste betrifft die Barrierefreiheit im ÖPNV…. Des Weiteren fordert die SPD, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. …Und der dritte und sicher noch nicht letzte Antrag in diesem Bezug betrifft die Barriere-freiheit in der Wachsmuthstraße. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 01. Juni 2019 lädt der Jugendweiheverein Berlin/ Brandenburg 775 Gäste zu zwei Festveranstaltungen in den Ernst-Reuter-Saal in Berlin-Reinickendorf. Der gemeinnützige Verein verspricht 91 angehenden Erwachsenen gemeinsam mit Familie und Freunden einen besonderen Tag, an dem sie einmal ganz im Mittelpunkt stehen.





EINLADUNG ZUR ÖFFENTLICHEN VERSAMMLUNG

Auszüge aus einer PM-Mail – …das Märkische Zentrum verändert sich. Der Investor Kintyre Investments wird in den nächsten Jahren das Märkische Zentrum sanieren und modernisieren. Eine neue Shopping-Mall wird entstehen, Ärztehäuser und Büroflächen kommen hinzu. Der Investor beschreibt dies so: „…der zentrale Punkt für Kommunikation, Gastronomie und Veranstaltungen für die Bewohner des Märkischen Viertels und seiner alten und neuen Besucher aus den umliegenden Bezirken“….Thema: „Das Märkische Zentrum im Wandel – Perspektiven für die Zukunft“ Ort: Fontane-Haus, Saal M, Königshorster Straße 6, 13439 Berlin – Termin: Mittwoch, 5. Juni 2019 – Zeitrahmen: 19.00 bis ca. 21.30 Uhr…Viele Grüße Thorsten Karge

Auszüge aus einer PM-Mail – … SPD-Fraktion wird bei der kommenden BVV-Reinickendorf am 05.06.2019 Anträge zu den folgenden Themen einbringen:Blumenkübel am Ludolfinger Platz – Lösung an der Grundschule am Fließtal – Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße – Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten – Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des „Schumacher-Quartier“ – Kunstschule Atrium erhalten – Baumlücke schließen – Kreuzberger Bügel am U-Bahnhof Alt-Tegel – Fahrradweg durch den Steinbergpark – Reinigung eines Gedenkortes…


resiART

Im Juni werden im offenen Projektraum resiART Mal- und Zeichenkurse angeboten. Als Ort künstlerischen Schaffens, als Ideenwerkstatt und als Ausstellungs- und Veranstaltungsraum bereichert dieser lebendige und allen offenstehende Treffpunkt die Residenzstraße. Jeder hat die Möglichkeit, sich seinen Interessen entsprechend mit den unterschiedlichen Angeboten zu beschäftigen. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Genau ein Jahr ist es her, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt ersucht hat, den Bedarf zur Flächensicherung für die bezirkliche Spielplatzversorgung nach den Erkenntnissen des Stadtentwicklungsplan zu ermitteln, und der Spielplatzkommission und der BVV zeitnah entsprechende Pläne zur Sicherung entsprechender Flächen vorzulegen. Schwerpunkt sollen Regionen mit der größten Unterversorgung sein. Heute steht der Antrag auf der Konsensliste der Bezirksverordnetenversammlung! Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um diese wichtige Maßnahme zur Stärkung der schwächsten Verkehrsteilnehmer auch in unserem Bezirk voranzubringen, hat die AfD-Fraktion bereits im Herbst 2018 ein Ersuchen zur Ernennung eines Fußverkehrsbeauftragten für Reinickendorf in die BVV eingebracht, der konkret bei Straßen-, städtebaulichen- und sonstigen Veränderungen angehört werden muss, damit gefährliche Auswirkungen auf den Fußgänger frühzeitig erkannt und vermieden werden. Dieses sinnvolle Ersuchen wurde nun zu unserem Unverständnis in der heutigen Sitzung von den übrigen Fraktionen abgelehnt….

Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgerbeteiligung muss bedeuten, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess einbezogen werden müssen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird…hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion…Die Berliner Senatsverwaltung hat zu unserem Unverständnis im Falle der neuen Flüchtlingsunterkünfte auf dem KaBoN-Gelände wieder einmal gezeigt, dass sie es ablehnt, die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Baumaßnahmen zu beteiligen. Stattdessen wird nun lediglich am 17.05. eine Informationsveranstaltung durchgeführt, nachdem die Unterkünfte bereits eingerichtet wurden. Ein derartiges Übergehen der Bürger verurteilen wir als AfD-Fraktion aufs Schärfste….

Auszüge aus einer PM-Mail – Halbzeitwahlen in der SPD-Fraktion:…Ohne Gegenstimme wurde der 50-jährige Rundfunkjournalist Marco Käber in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigt….Ebenso einhellig wie der Vorsitzende wurde auch der übrige Vorstand im Amt bestätigt, dem also auch weiterhin Gilbert Collé (46), Jutta Küster (60) und Gerald Walk (67) ange-hören werden. Komplettiert wird der Vorstand durch Sabine Burk (71), die als stellver-tretende Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung dem SPD-Fraktionsvorstand auch künftig qua Amt angehört. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …die BVV Reinickendorf hat in ihrer gestrigen Sitzung ein klares Signal für ein Mehr an Barrierfreiheit im Berliner, und damit auch im Reinickendorfer, ÖPNV gegeben. Rund 10 Prozent der ca. 600 Bushaltestellen in Reinickendorf sind bisher barrierefrei umgebaut. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deswegen gestern den Antrag gestellt, aufgrund der gesetzlichen Umsetzungsfrist bis zum 31.12.2021 den barrierefreien Umbau zentral in Berlin auszusteuern und das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt hinsichtlich der Planung und Durchführung zu entlasten. …