Archiv für den Tag: 24. März 2019

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Auszüge aus einer PM-Mail – Marvin Schulz ist als Kreisvorsitzender der Jungen Union Reinickendorf in seinem Amt bestätigt worden. Die Mitglieder der größten jugendpolitischen Bewegung des Bezirks wählten ihn mit einem Stimmenergebnis von 90% erneut zu ihrem Vorsitzenden.
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Neuer Straßenbelag schon wieder in desolatem Zustand. Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt, zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in diesem Bereich geltende Wasserschutzgebiet zugelassenen Belag. Nach genau einem Jahr…leider feststellen, dass der desolate Zustand trotz der Erneuerung wieder eingetreten ist. … Hier muss schnellstens nachgearbeitet werden….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger Parkraum zurückgegeben“, so Jahn weiter….
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Equal Pay Day markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Aktuell verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen „Lohnungleichheit verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die CDA fordert, dass gleiche Arbeit von Männern und Frauen endlich gleich entlohnt wird. Deshalb engagiert sich die Arbeitnehmerschaft in der CDU seit der ersten Stunde beim Equal Pay Day“, sagt Claudia Skrobek, die Vorsitzende der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Reinickendorf und Vorsitzende des Landesverbands Berlin anlässlich des Equal Pay Days am 18. März 2019….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, BVV BezirksVerordntenVersammlung, Fraktion CDU, Termine, Wittenauer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Schule

Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf braucht dringend mehr Oberstufen an Integrierten Sekundarschulen, doch CDU und AfD blockieren Grünen Antrag wiederholt….die Nachfrage zeigt auch: Es braucht mehr solche Integrierten Sekundarschulen mit Oberstufe in Reinickendorf! Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte dies in einem Antrag gefordert: Eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“. Nun lehnen CDU und AfD dies endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung durch ihre Zählmehrheit ab….Der von der CDU eingebrachte Antrag belegt jedoch eines ganz klar, immerhin herrscht ein Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung, dass zusätzliche Oberstufenplätze in Reinickendorf benötigt werden. Nur die Herangehensweisen unterscheiden sich deutlich. Dass die CDU nun lediglich Oberstufenplätze an Gymnasien und Oberstufenzentren als Lösung aufführt und weitere Oberstufenplätze an ISSn blockiert…
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung….Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Mit völligem Unverständnis haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich der Bezirk Reinickendorf im Jahr 2018 nicht für die EU-Förderungsmittel für kostenloses WLAN in öffentlichen Einrichtungen beworben hat. …Die AfD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, eine entsprechende Bewerbung für diese Mittel schnellstmöglich vorzubereiten und diese, sobald die neue Bewerbungsfrist angekündigt wird, unverzüglich für Reinickendorf abzugeben, da die Gutscheine über 15000 € für die Gemeinden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben werden.
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Auszüge aus einer PM-Mail – …In dem neuen Entwurf des Luftreinhalteplans bis 2025 sieht der rot-rot-grüne Senat vor, in der Oranienburger Straße zwischen Roedernallee und Wilhelmsruher Damm eine Tempo 30-Zone einzurichten. …“Diese Maßnahme ist eine Mogelpackung. Sie würde in Wittenau eher zu mehr Staus und damit zu mehr Schadstoffbelastung führen. …
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …zu einer Pressemitteilung der AfD…zum Kiezfonds 2019 Stellung nehmen: Ein BVV-Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Ortsteilen Lübars und Waidmannslust auszuschreiben: … Wir wollen die Auswahl nicht nur auf „sozial schwächere“ Gebiete beschränken. Zudem wollen wir vor allem Gebiete fördern, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden. … Ein SPD-Antrag will den Kiezfonds nun erstmalig in ganz Reinickendorf ausschreiben… Es besteht zwischen allen Fraktionen Konsens, dass die Mittel für den Kiezfonds in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2019 wieder verausgabt werden sollen. Lediglich besteht noch Diskussionsbedarf darüber, wie der Kiezfonds hinsichtlich der Gebiete ausgestaltet wird, damit er ein Erfolg wird. In den kommenden Tagen finden zwischen der CDU und SPD Gespräche statt, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu erarbeiten. Aus meiner Sicht eignet sich der Kiezfonds nicht für parteipolitischen Streit. ..
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen. …Zur Stärkung der zukünftigen inhaltlichen Arbeit hat sich die Junge Union überdies dazu entschieden, sechs Kommissionen einzurichten. Jede Kommission soll sich einem anderen politischen Thema widmen. …Das Grundsatzprogramm der Jungen Union Reinickendorf enthält Positionen zu acht Politikbereichen und ist im Internet einsebar.
.Alles Rathaus, Abt Soziales Herr Uwe Brockhausen

Sozialstadtrat besucht Kältehilfeprojekt

Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen hat zum Abschluss der Kältehilfesaison 2018/2019 das Kältehilfeprojekt am Franz-Neumann-Platz besucht und sich für die hervorragende Arbeit der haupt- und ehrenamtlich Helfenden von Teen Challenge Berlin, einem Arbeitszweig der Berliner Help Stiftung, bedankt. Martin Proschmann von Teen Challenge konnte dem Stadtrat die erfolgreiche Arbeit vor Ort erläutern. … weiterlesen →
Alles Bummel.Shop, Heiligenseeer.Bummel.Shop, Termine

Slipanlage

Öffnungszeiten für Slipanlage Fährstraße in Heiligensee im Frühjahr 2019 „Auch im Jahr 2019 bieten wir Wassersportlern die Gelegenheit, im Frühjahr ihre Boote zu Wasser zu lassen“, sagt Katrin Schultze-Berndt, Bezirksstadträtin für Bauen, Bildung und Kultur. „Die Boots-Slipanlage in der Heiligenseer Fährstraße wird temporär geöffnet.“
In dieser Saison beginnt die Öffnung am Montag, dem 01.04.2019 und endet am Donnerstag, dem 18.04.2019.
Ein Aushang vor Ort wird zusätzlich auf die Öffnungszeiten der Slipanlage hinweisen.
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. … Aufgrund des formalen Ablaufs kann eine Beschlussfassung nunmehr erst in der Juni-BVV Sitzung kurz vor den Sommerferien geschehen. Dies bürgt die Gefahr, dass eine Umsetzung bis zum Jahresende nicht mehr erreicht werden kann, sodass auch die für 2019 eingeplanten Mittel verfallen würden….