Archiv für den Monat: Februar 2019

.Alles Rathaus, Alles Freizeit, Parteien, Vereine / Verbände

Auszüge aus einer PM-Mail – …bestätigte die CDU Vereinigung „Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft“ (CDA)“ Reinickendorf die Führungsspitze auf einer Mitgliederversammlung in der CDU Geschäftsstelle. Die 54jährige Bezirksverordnete Claudia Skrobek wurde in ihrem Amt als Kreisvorsitzende bestätigt. Sie erhielt 100 Prozent der Stimmen. … Zu Stellvertretern wurden Andreas Angerer, Helga Hötzl und Karl-Heinz Pastor ebenfalls einstimmig gewählt. Neuer Schatzmeister ist Michael Päplow, als Schriftführer kandidierte der ehemalige Bezirksverordnete Detlef Tilgner….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Eingang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt vorerst geschlossen…. Hintergrund der Schließung eines Eingangs zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz ist demnach der Bau eines Fahrstuhls, damit der U-Bahnhof zukünftig auch barrierefrei nutzbar ist. Diese Arbeiten sollten bis 2020 abgeschlossen sein. …
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) fordert den rot-rot-grünen Senat mehrheitlich auf, die „Sternhäuser“ auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) – wie ursprünglich mit dem Bezirksamt abgestimmt – in den kommenden Wochen abzureißen, um auf den freiwerdenden Flächen Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ohne weitere Verzögerungen zu realisieren. Der Senat wird zudem aufgefordert, die Bürger unverzüglich und umfassend zu informieren und sie zu beteiligen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion Reinickendorf wurde in der BVV-Sitzung am 13. Februar 2019 gegen die Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken und der FDP beschlossen….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Antwort auf die Kleine Anfrage 18/17691 des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, kündigt der Senat noch für dieses Jahr ein neues Gutachten zum System der Heiligenseer Entwässerungsgräben an. …Zu meiner erneuten Anfrage bin ich durch den derzeit hohen Wasserstand in den Heiligenseer Gräben veranlasst worden. Wie zu erwarten war, drückt der alljährliche winterliche Pegelhochstand der Havel das Wasser in die nun weitgehend freigeräumten Gräben. Das geht sogar noch weiter, als der Senat dies zugibt, denn auch im Grimbartgraben steht das Havelwasser, wie deutlich zu sehen ist. Das ist insgesamt ein Zustand, der bei ordnungsgemäß gereinigten Gräben übrigens bereits viel früher aufgefallen wäre. Die Gräben dienen eigentlich der Entwässerung des ursprünglich eher sumpfigen Heiligenseer Gelände und nicht der Bewässerung des mittlerweile dicht besiedelten Ortsteils. Ich gehe davon aus, dass man zur Havel hin Rückstauklappen einbauen muss, wie dies auch an anderen Stellen üblich ist….Nur mit einer weitgehenden Transparenz kann verloren gegangenes Vertrauen wiederhergestellt werden, deshalb erwarte ich auch, dass die Ergebnisse des neuen Gutachtens mit den Heiligenseer Bürgerinnen und Bürgern öffentlich diskutiert werden. In jedem Fall werde ich erneut wieder zu einer solchen Bürgerversammlung einladen.“…
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Ein offenkundiger Wasserschaden und entsprechende Schmutzstellen am U-Bahnhof Paracelsus Bad haben zuletzt den Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversamm-lung beschäftigt. Die SPD-Fraktion fragte nach den Ursachen dafür, dass der gut frequen-tierte Bahnhof in Reinickendorf an vielen Stellen einen so „verwaschenen“ Eindruck macht. Die BVG betonte, dass der Wasserschaden ihrer entsprechenden Fachabteilung bekannt sei und zuletzt auch umfangreich untersucht worden sei. Als Ursache konnte dabei eine undichte Dichtungsfuge identifiziert werden, durch die Wasser eindringen kann. Diese Dichtungsfuge war zunächst provisorisch mit einer Ablaufrinne gesichert worden. Den Sanierungsaufwand schätzt die BVG als ziemlich umfangreich ein, und die Reparatur wird wohl auch mit Sperrungen im Straßenverkehr verbunden sein. Da gegen-wärtig keine negativen Auswirkungen für die Fahrgäste und für den U-Bahn-Verkehr be-stehen, außer dass der Bahnhof an manchen Stellen nicht sehr ansehnlich wirkt, ist eine Sanierung, auch infolge von sehr umfangreichen Vorplanungen, erst in zwei Jahren ge-plant. „Damit der Bahnhof aber in der Zwischenzeit etwas besser aussieht als derzeit, hat die BVG eine mahnermäßige Instandsetzung fürs erste Quartal 2019 versprochen“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber…
.Alles Rathaus, Abt Jugend H. Ewers, Alles KiEZ, Jugend, Kinder, Termine

Pflegeeltern gesucht

Bezirksstadtrat Tobias Dollase hat während eines Informationsabends vor rund 60 Interessierten des Verbunds für Pflegekinder im Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Tietzia darauf hingewiesen, dass für Kinder, die aus unterschiedlichsten Gründen nicht bei ihren Eltern wohnen können, die Unterbringung in einer Pflegefamilie die beste Alternative sei, damit sich das Kind gut entwickelt. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf zur Bebauung und Geschossflächenhöhe auf dem ehemaligen TetraPak-Gelände in Heiligensee.„Im Angesicht der in Berlin herrschenden Wohnungsnot kann Reinickendorf mit der Entwicklung des TetraPak/Underberg-Geländes in Heiligensee mit guten Beispiel vorangehen und mutig neue Quartiere entwickeln“ so die stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Sibylle Meister. Auf dem TetraPak/Underberg-Gelände kann neuer, moderner und bezahlbarer Wohnraum für viele Wohnungssuchende geschaffen werden, wenn die CDU endlich der Erhöhung der Geschossfläche zustimmt. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU drückt ihren Entschließungsantrag, eine Wohnungsbaugenehmigung auf dem KBoN-Gelände, auf rechtlicher Grundlage des Baunutzungsplanes zu erteilen, mit Hilfe der AfD und gegen alle Empfehlungen der anderen Fraktionen durch. Dies ist in keiner Weise zielführend, finden wir, und als bloßes Zeichen gegen das Ankunftszentrum auf dem KBoN-Gelände zu verstehen…. Neben der vorgesehenen Wohnbebauung können damit auch weitere wichtige Belange, wie die Sicherung der schützenswerten Grünflächen, des Anstaltsfriedhofs „Wittenauer Heilstätte“, der Umgang mit dem Denkmalschutz, die Einordnung sozialer Infrastruktur, sowie die Erschließung des gesamten Geländes geregelt werden. Außerdem wird die Partizipation von Bürger*innen und der BVV gesichert….Der Baunutzungsplan enthält keine rechtlich vorgesehene Bürgerpartizipation. Bei dem Bebauungsplanverfahren hingegen ist die Partizipation von Bürger*innen und BVV als obligatorischer Planungsschritt inbegriffen…. Für eine Stadt, in der nicht nur derjenige gut lebt, der Grund und Boden sein Eigen nennen kann. Dies tun wir nicht erst seit gestern, und auch auf dem KBoN-Gelände! Ein Bebauungsplanverfahren würde auch bezahlbaren Wohnraum sicherstellen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, die Verkehrswende nicht zu verschlafen und aktiv die Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks zu nutzen, um zukunftsfähige Infrastruktur zu realisieren….Dabei gibt es massive Probleme im Bezirk: Verkehrsströme aus dem Umland wachsen, immer mehr Anwohner*innen leiden unter Lärm und Abgasen. Die Antwort des Bezirks: noch mehr Straßen. Die Bemühungen des Senats blockieren. Fahrradverkehr soll nur gefördert werden, wenn es dem Autoverkehr keinen Nachteil bringt….Die meisten Forderungen bleiben also bislang abstrakt, oder beziehen sich auf langfristige Maßnahmen, wie die U8-Verlängerung. Kurzfristige Maßnahmen, wie beispielsweise die Benennung eines Fahrradbeauftragten, oder die Einberufung eines FahrRates, die es in allen anderen Bezirken bereits gibt, sind möglich und würden für mehr Partizipationsmöglichkeiten und pragmatische Lösungen vor Ort führen. „Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht eine Stärkung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel Fuß, Rad und ÖPNV. Dass der Bezirk so hinterher hinkt hat dabei nicht nur etwas mit dem stets vorgeschobenen Argument der langen bürokratischen Bau- und Planungsverfahren zu tun, sondern vor allem auch damit, dass der Fokus anscheinend immer noch auf veralteten Konzepten der Mobilität liegt, wie dem eigenen Automobil, so Augner….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Alles Bummel.Shop, Reinickendorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ eingesetzt werden soll. …Das betrifft neue Wegeverbindungen und Platzumgestaltungen, z.B. beim Kurt-Schumacher-Platz. Am Flughafensee müssen klare Strukturen für das Erholungsgebiet, den Naturschutz und die Wasserschutzfunktionen geschaffen werden. Es gilt die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend zu ergänzen. Das neue Schumacher Quartier mit seinen geplanten 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Urban Tech Republic mit bis zu 20.000 Arbeitsplätzen erhalten mit dieser Entscheidung zum Stadtumbaugebiet die besten Bedingungen, um mit den angrenzenden Quartieren nachbarschaftlich zusammenwachsen zu können…