Archiv für den Monat: Januar 2019

Auszüge aus einer PM-Mail – Claudia Skrobek bleibt Kreisvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Reinickendorf. Am Samstag, dem 26.01.2019 wählte und bestätigte die CDU Vereinigung „Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft“ Reinickendorf die Führungsspitze auf einer Mitgliederversammlung in der CDU Geschäftsstelle.Die 54jährige Bezirksverordnete Claudia Skrobek wurde in ihrem Amt als Kreisvorsitzende bestätigt. Sie erhielt 100 Prozent der Stimmen. Skrobek führt seit zwei Jahren die CDU Vereinigung an und ist Mitglied des CDA Landesvorstandes und CDA Landesgeschäftsführerin. Zu Stellvertretern wurden Andreas Angerer, Helga Hötzl und Karl-Heinz Pastor ebenfalls einstimmig gewählt. Neuer Schatzmeister ist Michael Päplow, als Schriftführer kandidierte der ehemalige Bezirksverordnete Detlef Tilgner. Auch diese Wahlen erfolgten einstimmig.Als Beisitzer komplettieren aus dem CDU Ortsverband Lübars-Waidmannslust Michael Krieger und Jürgen Prachnau, aus der CDU Wittenau Oliver Kuhhagen und Max Fuchs sowie Konrad Kuhn aus dem Ortsverband Tegel den neuen Kreisvorstand. Auch diese Wahlen erfolgten jeweils in großer Geschlossenheit einstimmig….


Auszüge aus einer PM-Mail – „Europa in Reinickendorf – Reinickendorf in Europa“- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr europapolitisches Engagement….fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehr Engagement seitens des Bezirksamtes, um Europa für die Reinickendorfer Anwohner*innen erlebbarer und präsenter zu machen, gerade vor dem Hintergrund der im Mai bevorstehenden Europawahlen – beispielsweise durch ein Europafest für Anwohner*innen. „Wir Grünen wollen, dass Reinickendorf die höchste Wahlbeteiligung Berlins bei den Europawahlen erreicht! Daher fordern wir alle Reinickendorfer*innen auf, am 26. Mai wählen zu gehen, weil Europa uns alle etwas angeht!“ sagt Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Um das Versprechen Europas als erfolgreiches Friedensprojekt, als ein Europa der Vielfalt, zu erneuern, ist die bevorstehende Wahl ein Meilenstein. „Dies wird die wichtigste Europawahl seit 1979, es liegt an uns den europäischen Geist von Einheit und Vielfalt zu bewahren! Europa – das ist nicht nur ein Zahlenkonstrukt oder ein Fördertopf, sondern ein Leitgedanke, welcher die Mitgliedsstaaten, Regionen und Kommunen zu einem fruchtbaren und friedlichen Miteinander befähigt“, so Klünder….

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Warum boykottierte das Reinickendorfer Bezirksamt die Anlage eines Zebrastreifens an der General-Barby-Straße?…Erst jetzt, zwei Jahre später teilt das Bezirksamt auf Nachfrage des SPD-Bezirksverordneten Wilhelm mit, dass der Zebrastreifen 2019 gebaut werden könne. Jörg Stroedter: „Ich frage mich, warum braucht das Bezirksamt zwei Jahre für eine solche Mitteilung? Was wäre passiert, wenn wir nicht nachgefragt hätten?“ Wahrscheinlich gäbe es weiterhin keinen Grund zur Freude…


Arbeitsgruppe Biodiversität

Sehr geehrte Frau Otto, sehr geehrter Herr Otto,
weltweit ist die Artenvielfalt bedroht. Es gibt große Kampagnen dagegen. Der Einzelne erscheint machtlos. ~ Und doch hat sich eine kleine Gruppe von Reinickendorfer Bürgern vorgenommen, in ihrer direkten Umgebung dagegen anzugehen. Im Gespräch mit der Bezirksverordnetenversammlung, dem Grünflächenamt und weiteren Institutionen hat sie bereits Erfolge erzielt. Wir hoffen, Gleichgesinnte zu finden.
Mit freundlichen Grüßen ~ Gisela-Elisabeth Winkler … weiterlesen


Digitale Archivierung
Geschäftliche Dokumente und E-Mails müssen laut den GoBD revisionssicher archiviert werden. Diese Vorgaben prüft das Finanzamt ab 2019 strenger!
Sind Sie fit? – Überblick:
Was bedeutet revisionssichere Archivierung?
Dokumente und E-Mails: Was muss digital archiviert werden?
Praxisanwendung: Wie funktioniert Software?


Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Lufthansa braucht Tegel für Strecke Berlin-München in Konkurrenz zur Bahn….Seitdem die Bahn für diese Strecke nur noch 4 Stunden braucht, gibt es eine Zunahme von 1,5 Millionen mehr Fahrgästen! Um damit zu konkurrieren, braucht Lufthansa den Flughafen Tegel, denn es geht sowohl um eine Preiskonkurrenz als auch um eine zeitliche: Da zählt jede halbe Stunde….Ein Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ist rechtlich und umweltpolitisch nach wie vor fragwürdig und wirtschaftlich Unsinn. Das Votum von Carsten Spohr für den Flughafen Tegel ist völlig inakzeptabel.

Imkerei als Hobby

Sehr geehrte Damen und Herren,
der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bietet auch in diesem Jahr wieder die Möglichkeit, die Imkerei als Hobby im Rahmen eines Einsteigerkurses zu entdecken. Derzeit stehen noch wenige Plätze zur Verfügung. Kurzentschlossene haben die Möglichkeit, sich direkt beim Imkerverein zu informieren und anzumelden: www.imkerverein-reinickendorf-mitte.de/Einstiegsimkerkurs_2019. … weiterlesen





Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, hier zwei Termine für Bürgersprechstunden der FDP-Fraktion. 07.02.2019 17.00 – 19.00 Uhr….im Fraktionsraum der FDP-Fraktion, Raum 15. Das Büro ist barrierefrei zu erreichen und am 12.02.2019 17.00 – 18.00 Uhr Bürgersprechstunde im RAZ-Cafe bei den Hallen am Borsigturm.



Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel wird auch 2019 nicht öffnen. Das ist das enttäuschende Ergebnis der Beratung am 15. Januar 2019 im Reinickendorfer Sportausschuss. Hauptgrund dafür ist die mangelnde Unterstützung für Reinickendorfer Interessen im rot-rot-grünen Senat. So schonungslos brachte es der Vorstandsvorsitzende der Bäderbetriebe, Andreas Scholz-Fleischmann auf den Punkt….Für Erstaunen sorgten auch Äußerungen der SPD-Fraktion im Ausschuss. „Nach dem klar war, dass dem Senat wenig an der schnellen Wiedereröffnung des Bades gelegen ist, fragte ein SPD-Mitglied nach, ob der Bezirk das Bad nicht in eigener Verantwortung betreiben könne“, berichtet der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Marten. „Dem Bezirk fehlen dafür jedoch die nötigen Mittel. Sämtliche Sanierungspläne für alle übrigen Sportanlagen und weitere bezirkliche Einrichtungen müssten gestoppt werden, sofern der Senat dem Bezirk nicht zusätzliche Mittel für die Sanierung des Strandbades zur Verfügung stellt.“…













Auszüge aus einer PM-Mail – …“Das rot-rot-grüne Verkehrs-Investitionsprogramm „i2030“ sieht Verbesserungen zur Anbindung der Berliner Außenbezirke, beispielsweise auch Reinickendorfs, vor. Allerdings sind die Fristen bis zu den Freigaben zusätzlicher Streckenabschnitte oder Ausbauten bestehender Strecken extrem lang gewählt: Allein für den zweigleisigen Ausbau der S1 zwischen Reinickendorf und Oranienburg, der tagtäglich von zehntausenden Pendlern genutzt werden könnte, sieht der Plan eine Frist von bis zu 15 Jahren vor. Dies bedeutet, dass das tagtägliche Pendlerchaos mit verstopften Straßen und einem massiven Parkbedarf um viele Jahre verlängert werden soll….Ich (Frank Steffel) fordere deshalb den Berliner Senat eindringlich auf, endlich das bestehende S-Bahn-Angebot von und über Reinickendorf hin zur Mitte Berlins zu erhöhen und zusätzliche Züge auf die Gleise zu bringen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Zu wenig Engagement für die Mieterberatung…Der rot-rot-grüne Senat hatte 100.000 Euro PRO BEZIRK für die Mieterberatung 2018 zur Verfügung gestellt. Die Fraktionen der BVV hatten den Bereich zuvor schon mit einer niedrigen fünfstelligen Summe verstärkt. Die Umsetzung durch AfD-Stadtrat Maack stellt sich nun als Desaster dar. Über 100.000 Euro konnten nicht ver-ausgabt werden, die Ausweitung der Mieterberatung fand nicht im gewünschten Rahmen statt, obwohl das bezirkliche Rechtsamt zuvor auf Juristenebene vorgetragene Bedenken frühzeitig ausgeräumt hatte. Gemeinsam mit dem Einfamilienhaus-Bezirk Zehlendorf ist Reinickendorf nun Schlusslicht bei der Verwendung dieser zusätzlichen Senatsmittel….






Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert mehr Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Heiligensee. In seinem eingebrachten Antrag fordert Jahn die Einrichtung von überdachten Doppelstockparkmöglichkeiten, wie etwa bereits am Tegeler Bahnhof, oder den Ausbau vorhandener Fahrradunterstellhäusern. Gemeinsam mit der infravelo GmbH soll hier nach der besten Lösung gesucht werden……

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, und häufiger Beschwerden aus der Bevölkerung äußerte die BVG die Absicht, u.a. Verbesserungen auf der Buslinie 124 durchzuführen. Geplant ist eine Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auch auf samstags zwischen ca. 10:00 und 18:00 Uhr auf dem Streckenabschnitt Wilhelmsruher Damm – S Heiligensee, auf dem bisher nur ein 20-Minuten-Takt gefahren wird….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Eine Service-Wüste von Post- und Bankangeboten in Wittenau ist für die SPD-Fraktion nicht mehr hinnehmbar….Nun hat auch die alte Postfiliale in der Oranienburger Straße, die es dort seit 1928 gegeben hat, geschlossen. Damit wird ein ganzer Ortsteil zur Post- und Servicewüste, wie es schon vor etwa 10 Jahren im benachbarten Borsigwalde zu beobachten war, … Besonders für Ältere und in Ihrer Mobilität eingeschränkte Leute ist der Verweis der Post, sich doch auf den Weg ins Märkische Viertel zu machen, eine unerträgliche Zumutung. Die SPD sucht einen Ausweg aus der Misere und empfiehlt dem Bezirksamt daher, sich dafür einzusetzen, dass neben der nun hastig aufgebauten Postagentur im Sozialkaufhaus in der Roedernallee Lösungen für weitere Standorte, z. B. in Supermärkten, ge-funden werden. Damit sollen auch chaotische Szenen und lange Schlagen, die zuletzt immer häufiger zu beobachten waren, vermieden werden….


Auszüge aus einer PM-Mail – Im Rahmen einer mündlichen Anfrage des Bezirksverordneten Dr. Matthias Bath in der heutigen BVV wurde seitens des Bezirksamts geäußert, dass das ursprünglich geplante Bauvorhaben aufgrund von Denkmalschutzbestimmungen nicht durchgeführt werden kann. Nun soll laut Bezirksamt stattdessen ein MUF auf dem angrenzenden Parkplatz des Paracelsus-Bads errichtet werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Es ist unglaublich mit welch einer Konsequenz in dieser Angelegenheit selbst irrsinnige Vorschläge wie die Errichtung eines MUFs auf dem Parkplatz des Schwimmbades in Angriff genommen werden. Ganz abgesehen von den erheblichen Platzproblemen, die ein solcher Bau mit sich bringt, würde hierdurch auch der Schwimmbadbetrieb unzumutbar stark gestört werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zum Jahresauftakt hat die Junge Union Reinickendorf ihre Ziele und Vorsätze für das Jahr 2019 formuliert….Im Jahr 2019 werden wir uns vor allem der Sicherheitspolitik, der Bildungspolitik und der Umweltpolitik widmen. Wir wissen, dass Sauberkeit Sicherheit schafft. Deshalb planen wir einen bezirksweiten Frühjahrsputz, um Dreckecken zu bereinigen. Des Weiteren soll eine Lehrerkonferenz stattfinden, auf wir uns über die Chancen und Herausforderungen des digitalen Lernens austauschen werden. Und nachdem der Berliner Senat erst in dieser Woche bekanntgegeben hat, dass die Luftverschmutzung – trotz den eingeführten Tempo-30-Zonen in der Innenstadt – nicht abgenommen hat, erneuern wir unsere Forderung nach der Bemoosung von Verkehrsschwerpunkten. In der Umweltpolitik bedarf es innovativer, neuer Ideen, keiner Verbote und Quoten.“, sagt der JU-Vorsitzende Marvin Schulz auf der ersten Vorstandssitzung der jungen Christdemokraten in dieser Woche. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD – Abteilung Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort lädt herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung: Sichere Schulwege – Was müssen wir tun?…Was müssen und was können Politik, Schule und Eltern tun?… Mittwoch, den 23.01.2019 um 19.30 Uhr – Montessori-Schule Heiligensee – Gabrielenstraße 12-18 – 13507 Berlin-Tegel…


Auszüge aus einer PM-Mail – … Gemeinsam haben die Vorsitzende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort e.V., Marianne Knoll, Vereinsschatzmeister Alwin Mayer und der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, die insgesamt 1.903 gesammelten Unterschiften für einen schnellen Neubau der Feuerwache in der Friederikestraße an den Innensenator Andreas Geisel übergeben….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Helena Radtke-Ruiz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist von der ablehnenden Haltung des Ausschusses für Gesundheit gegenüber eines Flyers, welcher Informationen zu Parkplätzen für Menschen mit Behinderung im Bezirk geben soll sehr enttäuscht. „Diesen Flyer als übermäßige Fürsorge zu bezeichnen und den Kosten-Nutzen-Faktor in Frage zu stellen halte ich für falsch. …„Mit unserem Vorschlag, eine aktuelle Übersicht über die Behindertenparkplätze im Bezirk auf die Webseite des Bezirksamtes zu stellen haben wir nur die erste Hälfte der Aufgabe erledigt. Nicht jede Bürgerin und jeder Bürger ist mit den neuen Medien und dem Internet vertraut oder hat Zugang zu einem Computer….




Auszüge aus einer PM-Mail – … Im Rahmen der Aussprache in der BVV Sitzung …wurde… sinngemäß gesagt: Die Situation im Märkischen Viertel kann ja nicht so schlimm sein, denn die AfD ist ja bei ihrer Bürgerveranstaltung in der Bettina von Arnim Schule „lebend herausgekommen“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Wenn … schon als positives Beispiel gewertet wird, dass Politiker „lebend“ aus einem Bürgerdialog herauskommen, ist die freiheitlich demokratische Grundordnung und der friedliche gesellschaftliche Diskurs in Gefahr. Ich fordere Herrn … auf, sich für diesen Ausspruch bei der AfD zu entschuldigen.








Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Junge Union Reinickendorf und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Reinickendorf diskutieren am Freitag, den 18. Januar 2019 um 19 Uhr im Café am See (Residenzstraße 43, 13409 Berlin) gemeinsam mit dem CDU-Wirtschaftspolitiker Jürn Jakob Schultze-Berndt, MdA, über die Frage, ob Deutschland eine Ausbildungspflicht braucht…

Auszüge aus einer PM-Mail – Erfreut zeigt sich Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf, darüber, dass der Antrag der FDP-Fraktion zur Beseitigung der Graffiti an der Zweigstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums ohne Beratung im Bauausschuss umgesetzt wurde. „Der Antrag allein genügte offensichtlich, damit die Verwaltung aktiv wurde! Prima! Jetzt muss es aber weiter gehen: die Fenster sehen verheerend aus und ein kleiner Pausenhof für Schüler und Schülerinnen fehlt!“ …




Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der letzten Sitzung der BVV im Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der AfD-Fraktion beschlossen, vor der zukünftigen Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheil-anstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung durchzuführen (Drs. 0698/XX)…. Denn gerade diese nicht erhaltenswerten und teilweise gar nicht bewohnbaren Häuser müssen abgerissen werden, damit allgemeiner Wohnungsbau in genügender Größe entstehen kann…. der Vorsitzende der AfD-Fraktion ROLF WIEDENHAUPT:Das KaBoN-Gelände ist ein Kleinod in Wittenau und kann bei sorgfältiger Planung und Abstimmung mit den Anwohnern zu einem Vorzeigequartier für modernen und bezahlbaren Wohnungsbau in grüner Umgebung und guter Infrastruktur werden. Jetzt und gerade wieder in Wittenau weitere Flüchtlingsunterkünfte zu bauen, würde diese schon besonders durch eine hohe Zahl von Flüchtlingsunterkünften belastete Region noch unattraktiver machen und den sozialen Zusammenhalt gefährden….




KiEZBLATTFrageBVV 58 – „Reinickendorf & die Milchstraße“

Wie steht Ihre Fraktion zu der Forderung (im Sinne der Licht- und Umweltverschmutzung) für nächtliche Beleuchtungen endlich die seit Jahr-zehnten bekannten Technologien der Infrarot- und Bewegungserfassung für das Abschalten einzusetzen. Straßenlaternen / Wände usw. müssen ja nicht leuchten, wenn ihr Zweck nicht gefordert ist – sprich > KEiNER da ist! „Lassen wir über Reinickedorf doch endlich wieder die MiLCHSTRASSE leuchten!“ … weiterlesen