Archiv für den Tag: 24. November 2018

.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:Trotz nahezu täglicher Skandalmeldungen über Kriminelle Schleppergruppen das Erschleichen von Aufenthaltsgenehmigungen durch arrangierte Scheinehen NGOs, die Scheinflüchtlinge „coachen“, um rechtswidrig einen Asylstatus durch Vortäuschen falscher Tatsachen bei den Erstaufnahmestellen zu erhalten … und weiterer unfassbarer Machenschaften der Asylindustrie, ist weiterhin kein Einlenken der Landesregierung zu erkennen. Wir gehen davon aus, dass die bereits bestehenden Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf für die Aufnahme der nach dem derzeit geltenden Asylrecht tatsächlich schutzbedürftigen Flüchtlinge völlig ausreichend sind und stellen uns daher entschieden gegen die Politik der Rot-Rot-Grünen ideologisch motivierten Rechtsmissachtung….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, vollziehbar ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben. Ein entsprechender Antrag wurde …beschlossen….In Berlin leben 44.000 abgelehnte Asylbewerber, 12.000 davon sind vollziehbar ausreisepflichtig. Deren Asylanträge und Widerspruchsverfahren sowie Härtefallentscheidungen sind abgeschlossen. Der Rechtsweg ist damit erschöpft und sie müssten das Land umgehend verlassen…..
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail –…Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Bezirk Reinickendorf jetzt nach geeigneten Flächen suchen, auf denen „Little Homes“ für Obdachlose stehen dürfen….“Littles Homes“ sind auf vier Euro-Paletten aus Holz gezimmerte Wohnboxen, die auf Spendenbasis an Obdachlose verschenkt werden und diesen einen trockenen, abschließbaren Rückzugsort mit Matratze, Regal, Arbeitsfläche, Waschbecken und Campingtoilette bieten….
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Junge Union Reinickendorf hat ihr Programmjahr 2018 mit einem Beschluss über die Grundsatzposition zur Sicherheitspolitik beendet….So wollen sich die jungen Unionspolitiker zusammen mit der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung dafür stark machen, die Beleuchtungssituation in Teilen Reinickendorfs zu verbessern. Konkret fordern sie mehr Licht in der Schrammberger Straße in Hermsdorf und im Umfeld der Auguste-Viktoria-Allee….Im Rahmen des bezirklichen Frühjahrsputzes 2019 plant die Junge Union zudem einen Aktionstag unter dem Motto „Sauberkeit schafft Sicherheit“. An diesem wollen die JU-Mitglieder bezirksweit bemooste oder verdreckte Straßenschilder säubern, um sie für den Verkehr leserlich zu machen….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail -…“Weiterhin gibt es in Wittenau einen erheblichen Parkplatzmangel und ich suche im Gespräch mit den Bürgern intensiv nach Lösungen. Die bisher umgesetzten Maßnahmen wollen wir auf keinen Fall konterkarieren, eine Verschärfung der Parkplatznot unterstützen wir nicht“, begründet Björn Wohlert die Position seiner Fraktion….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Alles Bummel.Shop, Reinickendorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail –…Dregger, Demirbüken-Wegner und Zeelen fordern Baustopp für MUF am Paracelus-Bad Viele Berliner Flüchtlingsunterkünfte weisen Leerstand auf. Nach Angaben des Senates sind die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen lediglich mit 54% und die Gemeinschaftsunterkünfte mit 86% ausgelastet. Die Zahl der in Berlin ankommenden Flüchtlinge geht seit 2015 rasant zurück….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion AfD, Reinickendorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail –…erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Nachdem wir erkannten, dass es durch eine ineffiziente Regelung der Lichtzeichenanlage an der Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden häufig zu Rückstaubildung kam, haben wir eine Initiative in die BVV eingebracht, die auf eine Überprüfung und Anpassung der Ampelschaltung durch Benutzung von Induktionsschleifen an der Ausfahrt abzielt. Wir freuen uns, dass unserer Empfehlung in der BVV entsprochen wurde…
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion CDU, Kultur/Kunst

Auszüge aus einer PM-Mail –…Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert ruft zu Spenden für die Gesangsgruppe des Heimat. Musik Kultur Geschichte e.V. (HMKG), der sich aus der Aussiedler-Gruppe des Unionhilfswerkes im Märkischen Viertel heraus gebildet hat, auf. Der Chor singt vor allem deutsche und russische Volkslieder und tritt zum Beispiel in Kirchen sowie Seniorenwohn- oder Pflegeheimen auf….Leider fehlen den Mitgliedern die finanziellen Mittel für den Neuerwerb eines 4000 Euro teuren Knopfakkordeons, das jetzige ist bereits 11 Jahre im Einsatz und fällt bald auseinander….Bei Interesse an der Arbeit oder den Auftritten des HMKG kann man sich per Mail an hmkg.ev@gmail.com oder telefonisch unter der Rufnummer 0152 531 055 43 an die Vorsitzende Selma Merker wenden….