Archiv für den Tag: 18. Juni 2018

Auszüge aus einer PM-Mail –…Das Gebiet rund um die Bettina-von-Arnim-Schule ist im direkten Vergleich aller Berliner Schulen außergewöhnlich stark durch Kriminalität belastet. … Aus diesem Grund wurden Initiativen auf unserer Fraktionssitzung verabschiedet, um schnellstmöglich auf die akute Lage zu reagieren….

Auszüge aus einer PM-Mail –Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert in einem Antrag in der BVV, dass das landeseigene Gesundheitsunternehmen Vivantes und der Senat bis zum (teilweisen) Verkauf des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik Maßnahmen für mehr Sauberkeit ergreifen und eine intensivere Grünpflege vornehmen….Besonders ärgerlich für die Bewohner der Rathauspromenade ist zudem, dass Vivantes seine Straßenreinigungspflicht von der Kossätenstraße bis zum Ende nicht wahrnimmt und das über den Zaun herabfallende Laub liegen lässt….


Auszüge aus einer PM-Mail –Die Junge Union Reinickendorf kritisiert den Vorschlag der Berliner CDU, Handys an Grundschulen zu verbieten….Die Lebenswelt der Schüler ist digital. Die Schule sollte digitale Kompetenzen fördern und ihnen keine Steine in den Weg legen. Wir müssen darüber sprechen, wie wir aus den Schulen mithilfe unserer Smartphones Smart Schools machen können.“…Aus einer Studie des Digitalverbands Bitkom geht hervor, dass fast 40 Prozent der Sechs- und Siebenjährigen bereits ein Smartphone nutzen. Bei den Zehnjährigen sind es schon über 70 Prozent.



Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund eines Bürgerhinweises zum schlechten Zustand und der mangelnden Pflege des Holzstegs auf dem Fließtalwanderweg nördlich der Brandtstraße erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion in der BVV Reinickendorf Rolf Wiedenhaupt: …Wir wollen den Zerfall des Steges auf dem Fließtalwanderweg verhindern. Daher hat die AfD Fraktion einen Antrag zur nächsten BVV Sitzung eingebracht, der darauf abzielt, dass der Steg regelmäßig gesäubert und fachgerecht konserviert wird, um den Zustand und die Lebensdauer der Holzbohlen nachhaltig zu verbessern und die Kosten für den derzeit hochfrequentierten Austausch verfaulter Bohlen zu reduzieren.


Auszüge aus einer PM-Mail – „Oben geben – unten nehmen“ – Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis – „Die im Vivantes-Konzern bekannt gewordenen Geschäftspraktiken sind eines landeseigenen Unternehmens nicht würdig. Ich erwarte, dass die Geschäftsführung alles Notwendige zur Aufklärung beiträgt und sich endlich anständig gegenüber den Beschäftigten ihres Konzerns, vor allem aber ihrer Töchter-Unternehmen verhält. Das Prinzip „oben geben und unten nehmen“ darf nicht weiter angewandt werden! Wer einerseits die eigenen Boni und Gehälter immer weiter erhöht, sich aber gleichzeitig seit Jahren weigert, unseren Weg fairer Löhne und einer Beendigung des Outsourcings mitzugehen, darf nicht die Zustimmung der Rot-Rot-Grünen Koalition erwarten….In Berlin muss das Prinzip gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im gleichen Konzern!…Die Kritik des Rechnungshofs zu der überhöhten Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Führungsetage von Vivantes sowie die überhöhten Zahlungen von Boni und Abfindungen müssen aufgeklärt werden. Die Geschäftsführung hat hierbei die Aufgabe alles transparent und klar darzustellen.“
Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail –
Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der Diskussion im Hauptausschuss über die unter Denkmalschutz stehende Pförtnerloge im Rathaus fordert die AfD Fraktion, die Eingangshalle im Rathaus Reinickendorf bürgerfreundlicher zu gestalten. …Außerdem sollte das Info-Center modernisiert und einladender gestaltet werden, um für die Bürger eine ansprechendere Anlaufstelle für Fragen und sonstige Anliegen zu bieten.

Sommerferienprojekt: MädelsMakerWeek

Bei der MädelsMakerWeek entscheiden die Mädchen, was gebastelt und gebaut wird.
Making – das heißt, Dinge selber machen, herstellen, bauen, basteln und tüfteln auf Englisch. Bei der MädelsMakerWeek dreht es sich sechs Tage lang alles darum, die Welt auf eine neue Weise zu entdecken, die Funktionsweise von Technik und Elektronik zu verstehen und kreativ neue Dinge zu schaffen. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –…„Situation und Maßnahmen zum Rattenbefall in Tegel-Süd“ …Den Anwohnern der Neheimer Straße muss endlich aktiv geholfen werden. Seitens des Grundstückseigentümers sind die vereinzelten unverantwortlichen Bewohner vor Ort anzusprechen und zu einer korrekten Müllentsorgung anzuregen, die Zahl der sicheren Müllcontainer zu erhöhen. Angesichts des massiven Rattenbefalls ist darüber hinaus die konkrete Gesundheitsgefährdung der Anwohner festzustellen, so dass die gesetzliche Möglichkeit eröffnet wird die Ratten zu töten und nicht nur zu vergrämen; Menschenschutz muss vor dem Tierschutz der Ratte stehen. AfD Fraktion der BVV Reinickendorf.


Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf zu sichern und den mehrstreifigen Ausbau pro Fahrtrichtung zu erhalten. Hintergrund des Antrages sind die nach derzeitiger Kenntnis im Jahr 2021 zeitgleich stattfindenden Baumaßnahmen der A111, S25 und U6 in Reinickendorf. Ein entsprechender Antrag wurde in der Sitzung der BVV Reinickendorf am 13. Juni 2018 mit den Stimmen von CDU und AfD und gegen die Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linke beschlossen….Vertreter der Grünen argumentierten, die Zeichen der Zeit erfordern es, den Individualverkehr zurück zu drängen. Vertreter der Linken priesen das unsägliche Mobilitätsgesetz des Senats als großen Wurf. SPD und FDP haben sich in ähnlicher Weise eingelassen. Ideen für eine Verringerung der Fahrstreifen auf der Berliner Straße in Tegel, der Scharnweberstraße in Reinickendorf-West und der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost geistern seit geraumer Zeit beharrlich durch die Debatten linker politischer Parteien….


Auszüge aus einer PM-Mail –Neuer Wohnraum wird für unsere ständig wachsende Stadt dringend benötigt… erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion in der BVV Reinickendorf ROLF WIEDENHAUPT: Neuer Wohnraum darf nicht auf Kosten der Kleingärtner entstehen…Stattdessen fordert die AfD Fraktion weiterhin, dass keine neuen Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf gebaut werden, so lange nicht alle endgültig abgelehnten Asylbewerber ausgewiesen wurden. Standorte, an denen der Bau neuer „MUFs“ oder „Tempohomes“ geplant ist, sollten stattdessen dem normalen Wohnungsmarkt zugeführt werden, um die derzeitige Situation zu entspannen.


Charlie-Chaplin-Grundschule

2,3 Millionen Euro für Renovierung der Sporthalle der Charlie-Chaplin-Grundschule
Nach zweijähriger Planungs- und Bauphase können die Schülerinnen und Schüler der Charlie-Chaplin-Grundschule im Märkischen Viertel seit Mai ihre neue Sporthalle nutzen. Die alte Halle wurde vollständig entkernt und alle Grundleitungen wurden erneuert. … weiterlesen