Archiv für den Monat: Juni 2018


Mobile Polizeiwache im Märkischen Viertel

Eine von fünf neuen mobilen Polizeiwachen wurde am Freitagvormittag vor dem Märkischen Zentrum in Reinickendorf (Wilhelmsruher Damm) der Öffentlichkeit vorgestellt. Um die Sicherheit in Berlin zu erhöhen, soll die Polizeipräsenz auf den Straßen verstärkt werden – vor allem an Orten mit hoher Kriminalitätsrate oder großem Publikumsverkehr. … weiterlesen




Gartenarbeitsschule

Gartenarbeitsschule wieder eröffnet –
Bezirksstadtrat Tobias Dollase: Kinder für Natur sensibilisieren.
Reinickendorf hat wieder eine Gartenarbeitsschule. Bezirksstadtrat Tobias Dollase sagte bei der offiziellen Wiederinbetriebnahme der Schule am Billerbecker Weg, er begrüße es, dass dieser grüne Lernort Kinder für Natur sensibilisieren soll. „Hier können Schülerinnen und Schüler mit allen Sinnen lernen und Naturerfahrungen mit Pflanzen und Tieren sammeln“, so Dollase. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert das Grundwassermanagement in Berlin bei den Wasserbetrieben anzusiedeln und dafür ausreichend finanzielle Mittel bereitzustellen. …(Stephan Schmidt) Ich erneuere meine Forderung, das gesamte Entwässerungssystem des Ortsteils Heiligensee auf den Prüfstand zu stellen. Die Wasserbetriebe konnten bestätigen, dass die Hauptursache für die Vorkommnisse im letzten Jahr ein ungewöhnlich hoher Stand der Havel war. Ich gehe aufgrund des Klimawandels davon aus, dass dies und die Starkregenereignisse eben kein „Jahrhundertereignis“ bleiben werden, sondern dass man sich auf weitere Lagen dieser Art einstellen muss….


Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni 2018 im Alter von 87 Jahren….Im Gedächtnis bleiben wird vor allem sein Humor, der ihm in jeder Lebenslage ein treuer Begleiter war und der ihm auch über den schweren Verlust seiner geliebten Ehefrau Ingeborg, viele Jahre an seiner Seite aktiv in der Reinickendorfer SPD, hinweghalf. … So werden wir uns stets gerne an dieses Urgestein der Reinickendorfer SPD erinnern – mit einem Lächeln, einem Augenzwinkern und einem Scherz auf den Lippen. Marco Käber
SPD-Fraktionsvorsitzender Reinickendorf…



Auszüge aus einer PM-Mail –…Die AfD Fraktion befürwortet generell die bürgernahe Diskussion zur Planung neuer Flüchtlingsunterkünfte, um die Wünsche und Anliegen der Bevölkerung bestmöglich berücksichtigen zu können. Jedoch darf es sich hierbei nicht nur um reine Informationsveranstaltungen handeln. Im Falle einer generellen Ablehnung gegenüber dem Bau neuer MUFs oder Tempohomes unter den Anwohnern darf kein Bau solcher Unterkünfte stattfinden….

Auszüge aus einer PM-Mail –„Völlig unverständlich“ reagiert Mieke Senftleben,…„Wir brauchen Wohnungen noch und nöcher, leider blockiert die CDU den Wohnungsbau, schreckt sogar potentielle Investoren ab, weil „weil es sich nicht mit den vorhanden Strukturen verträgt“, so die CDU. „Das ist Unfug! Wir haben eine angespannte Wohnungsmarktlage in Berlin, Heiligensee bietet hier attraktive und zugleich sozial ausgewogene Wohnungen“, so die Fraktionsvorsitzende weiter….


Auszüge aus einer PM-Mail –…„Gerade in den heißen Sommertagen ist es wichtig, dass Menschen Blut spenden, denn die Blutkonserven sind nur wenige Tage haltbar. Ein halber Liter Blut kann bereits 3 Menschenleben retten. Mit unserer Aktion wollen wir weitere Blutspender im Bezirk motivieren“, sagt der JU-Vorsitzende Marvin Schulz….In Reinickendorf kann dem Deutschen Roten Kreuz zum Beispiel am Montag, den 16.07.2018 zwischen 14 und 19 Uhr auf dem EDEKA-Parkplatz in der Markstraße 32-34, 13409 Berlin, Blut gespendet werden. …



Auszüge aus einer PM-Mail – Neben der Reginhard-Grundschule in Reinickendorf befindet sich in Form eines großen Zeltes die Moschee „Koca Sinan Camii“. Eine Genehmigung dieser „Ersatzmoschee“, für den im März ausgebrannten Gebetsraum der Gemeinde stellt für mich eine bedenkliche Sonderbehandlung durch die Bezirksverwaltung dar….So etwas sollte sanktioniert statt gefördert werden. Insbesondere in direkter Nähe einer Schule hat dieses Zelt nichts zu suchen….

Auszüge aus einer PM-Mail –Bald längere Grünphasen an der Autobahnzufahrt Waidmannsluster Damm / Hermsdorfer Damm?… Es sei aber aufgrund der sehr hohen Verkehrsbelastung in den Spitzenstunden in allen vier Zufahrten des Knotenpunktes nur sehr wenig Spielraum für Umverteilungen bei den Grünphasen gegeben….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Das in der Informationsveranstaltung im Juni vorgestellte Gutachten verspricht keine Abhilfe für die Bewohner der Mäckeritzwiesen….Es ist ein Unding, dass die Anwohner seitens der Behörden damit vertröstet werden, dass zuerst der TXL stillgelegt werden müsse, bevor etwas aus öffentlicher Hand unternommen werden könne….Wir fordern daher die beteiligten Stellen dazu auf, die Kompetenzen zur Planung und Umsetzung der möglichen Maßnahmen zur Prävention weiterer verheerender Überschwemmungen der Siedlung zu bündeln und schnellstmöglich Abhilfe und Sicherheit für die Siedler zu schaffen.

„BERLIN MACHEN“-Buddy-Bär

Dive’n Tauchcenter Tegel mit „BERLIN MACHEN“-Buddy-Bär geehrt!
Der diesjährige „BERLIN MACHEN“-Buddy-Bär wurde heute auf der Greenwichpromenade dem Dive’n Tauchsportcenter in Tegel übergeben. Im Rahmen seines achten stadtweiten Aktionstages „Berlin MACHEN“ am 8. Juni hatte der Verein „wirBERLIN e.V.“ den im Vorjahr erstmals vergebenen Preis den Tegeler Tauchsportlern zuerkannt. Seit Jahren engagieren sich die Tauchsportler unermüdlich für die Saubereit der Ufer und Gewässer in Tegel und darüber hinaus. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf setzt sich nun mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung dafür ein, dass die Löschhilfeleistungsfahrzeuge dauerhaft für die betroffenen Freiwilligen Feuerwehren in Hermsdorf, Tegel und Wittenau zur Verfügung stehen und die Lebensretter nicht mehr um ihre Einsatzfähigkeit bangen müssen….







Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf verabschiedet ihr bisheriges Mitglied Aleksander Dzembritzki und wünscht ihm viel Glück und Erfolg im neuen Amt als Staatssekretär für Sport….Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, verabschiedete Aleksander Dzembritzki in der letzten Fraktionssitzung herzlich: „Da in den vergangenen Jahrzehnten die Berliner Sportlerinnen und Sportler gerade bei den olympischen Spielen sehr erfolgreich waren, wünsche ich Aleksander Dzembritzki eine glückliche Hand für die Vorbereitung der Spiele 2024 und 2028 in Los Angeles und Paris. …

Auszüge aus einer PM-Mail –…Mit Erleichterung haben die Wahlkreisabgeordneten für Frohnau, Hermsdorf und die Freie Scholle, Jürn Jakob Schultze-Berndt und für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, die in den Medien gemeldete Beschleunigung beim Bahnausbau, insbesondere von Prignitz-Express und Heidekrautbahn ins Berliner Umland zur Kenntnis genommen.
Stephan Schmidt: „Endlich ist das Pendlerproblem im Berliner Nordwesten auch beim Senat und der Brandenburger Landesregierung angekommen. Die Beschleunigung des Ausbaus von Prignitz-Express und Heidekrautbahn ist ein richtiges Signal….

Schülerlotsen-Fest als Dankeschön

„Mehr als 150 Schülerinnen und Schüler der oberen Grundschulklassen helfen Tag für Tag bei Wind und Wetter Jüngeren dabei, ihre Schule sicher zu erreichen und wieder zu verlassen. Das verdient Respekt, und deshalb wollen wir den Schülerlotsinnen und Schülerlotsen für ihren ehramtlichen Einsatz heute mit einem Fest Danke sagen“, sagte Bezirksstadtrat Tobias Dollase in diesen Tagen bei seiner Begrüßung zum traditionellen Reinickendorfer Schülerlotsinnen- und Schülerlotsen-Fest in der Jugendverkehrsschule Aroser Allee. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –Kritik an Schließung der Postbank in Wittenau…Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete und Leiter der überparteilichen Arbeitsgemeinschaft Wittenauer Geschäftsleute Björn Wohlert kritisiert die Entscheidung der Postbank:
„Die Kieze brauchen Stabilität und die Banken tragen hierfür eine enorme Verantwortung. Vor allem für die zahlreichen älteren Wittenauer Bürger und Geschäftsleute sind die Bankenschließungen verheerend. Für die Postbank hätte sich sogar die Chance geboten, in Wittenau neue Kunden zu gewinnen. Daher habe ich insgesamt wenig Verständnis für diese Entscheidung. Da die Postbank die einzig verbliebene Bank im Cash Group-Verbund ist, werde ich mich dafür einsetzen, dass sie wie die Sparkasse alternative Beratungsangebote schafft und die Bargeldautomaten erhalten bleiben.“…

Auszüge aus einer PM-Mail –Rechnungshofbericht rügt Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee….Dem Land Berlin ist dadurch ein finanzieller Schaden von 4,6 Millionen Euro entstanden, so der Bericht. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, erklärt dazu:
„Ich sehe mich in meinen Vorwürfen, die ich bereits nach meiner Akteneinsicht im letzten Jahr formuliert habe, voll und ganz bestätigt….



Auszüge aus einer PM-Mail –Auf Einladung des „Bürgervereins in der Gartenstadt Frohnau“ fand im 2018 im Centre Bagatelle die gut besuchte Veranstaltung „Straßenzustand in Frohnau: Was tut sich bei der Stra-ßensanierung?“ statt. …Mitglieder des Bürgervereins erläuterten die zunehmend schlechte Qualität der Straßen, wodurch sowohl das Erscheinungsbild des städtebaulichen Ensembles der Gartenstadt Beein-trächtigungen erfährt, als auch die Mobilität von Autofahrern und Radfahrern immer mehr erschwert wird….hat sich zwischen 2015 und 2018 trotz einzelner Sanierungsmaßnahmen im Saldo der Zustand von 3,5 km Straßen weiter verschlechtert. Etwa 18 km des 70 km umfassenden Frohnauer Straßennetzes sind aktuell unbedingt sanierungsbedürftig. Etwa 3 km davon befinden sich in so schlechtem Zustand, dass sie eigentlich für den Verkehr gesperrt werden müssten. Insbesondere der Osten des Ortsteils ist in dieser Hinsicht problematisch. Die zeitweise Umleitung des Busses 125 im Jahr 2017 auf Nebenstraßen hat weitere erhebliche Schäden verursacht ….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Das Gebiet rund um die Bettina-von-Arnim-Schule ist im direkten Vergleich aller Berliner Schulen außergewöhnlich stark durch Kriminalität belastet. … Aus diesem Grund wurden Initiativen auf unserer Fraktionssitzung verabschiedet, um schnellstmöglich auf die akute Lage zu reagieren….

Auszüge aus einer PM-Mail –Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert in einem Antrag in der BVV, dass das landeseigene Gesundheitsunternehmen Vivantes und der Senat bis zum (teilweisen) Verkauf des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik Maßnahmen für mehr Sauberkeit ergreifen und eine intensivere Grünpflege vornehmen….Besonders ärgerlich für die Bewohner der Rathauspromenade ist zudem, dass Vivantes seine Straßenreinigungspflicht von der Kossätenstraße bis zum Ende nicht wahrnimmt und das über den Zaun herabfallende Laub liegen lässt….


Auszüge aus einer PM-Mail –Die Junge Union Reinickendorf kritisiert den Vorschlag der Berliner CDU, Handys an Grundschulen zu verbieten….Die Lebenswelt der Schüler ist digital. Die Schule sollte digitale Kompetenzen fördern und ihnen keine Steine in den Weg legen. Wir müssen darüber sprechen, wie wir aus den Schulen mithilfe unserer Smartphones Smart Schools machen können.“…Aus einer Studie des Digitalverbands Bitkom geht hervor, dass fast 40 Prozent der Sechs- und Siebenjährigen bereits ein Smartphone nutzen. Bei den Zehnjährigen sind es schon über 70 Prozent.



Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund eines Bürgerhinweises zum schlechten Zustand und der mangelnden Pflege des Holzstegs auf dem Fließtalwanderweg nördlich der Brandtstraße erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion in der BVV Reinickendorf Rolf Wiedenhaupt: …Wir wollen den Zerfall des Steges auf dem Fließtalwanderweg verhindern. Daher hat die AfD Fraktion einen Antrag zur nächsten BVV Sitzung eingebracht, der darauf abzielt, dass der Steg regelmäßig gesäubert und fachgerecht konserviert wird, um den Zustand und die Lebensdauer der Holzbohlen nachhaltig zu verbessern und die Kosten für den derzeit hochfrequentierten Austausch verfaulter Bohlen zu reduzieren.


Auszüge aus einer PM-Mail – „Oben geben – unten nehmen“ – Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis – „Die im Vivantes-Konzern bekannt gewordenen Geschäftspraktiken sind eines landeseigenen Unternehmens nicht würdig. Ich erwarte, dass die Geschäftsführung alles Notwendige zur Aufklärung beiträgt und sich endlich anständig gegenüber den Beschäftigten ihres Konzerns, vor allem aber ihrer Töchter-Unternehmen verhält. Das Prinzip „oben geben und unten nehmen“ darf nicht weiter angewandt werden! Wer einerseits die eigenen Boni und Gehälter immer weiter erhöht, sich aber gleichzeitig seit Jahren weigert, unseren Weg fairer Löhne und einer Beendigung des Outsourcings mitzugehen, darf nicht die Zustimmung der Rot-Rot-Grünen Koalition erwarten….In Berlin muss das Prinzip gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im gleichen Konzern!…Die Kritik des Rechnungshofs zu der überhöhten Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Führungsetage von Vivantes sowie die überhöhten Zahlungen von Boni und Abfindungen müssen aufgeklärt werden. Die Geschäftsführung hat hierbei die Aufgabe alles transparent und klar darzustellen.“
Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail –
Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der Diskussion im Hauptausschuss über die unter Denkmalschutz stehende Pförtnerloge im Rathaus fordert die AfD Fraktion, die Eingangshalle im Rathaus Reinickendorf bürgerfreundlicher zu gestalten. …Außerdem sollte das Info-Center modernisiert und einladender gestaltet werden, um für die Bürger eine ansprechendere Anlaufstelle für Fragen und sonstige Anliegen zu bieten.

Sommerferienprojekt: MädelsMakerWeek

Bei der MädelsMakerWeek entscheiden die Mädchen, was gebastelt und gebaut wird.
Making – das heißt, Dinge selber machen, herstellen, bauen, basteln und tüfteln auf Englisch. Bei der MädelsMakerWeek dreht es sich sechs Tage lang alles darum, die Welt auf eine neue Weise zu entdecken, die Funktionsweise von Technik und Elektronik zu verstehen und kreativ neue Dinge zu schaffen. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –…„Situation und Maßnahmen zum Rattenbefall in Tegel-Süd“ …Den Anwohnern der Neheimer Straße muss endlich aktiv geholfen werden. Seitens des Grundstückseigentümers sind die vereinzelten unverantwortlichen Bewohner vor Ort anzusprechen und zu einer korrekten Müllentsorgung anzuregen, die Zahl der sicheren Müllcontainer zu erhöhen. Angesichts des massiven Rattenbefalls ist darüber hinaus die konkrete Gesundheitsgefährdung der Anwohner festzustellen, so dass die gesetzliche Möglichkeit eröffnet wird die Ratten zu töten und nicht nur zu vergrämen; Menschenschutz muss vor dem Tierschutz der Ratte stehen. AfD Fraktion der BVV Reinickendorf.


Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf zu sichern und den mehrstreifigen Ausbau pro Fahrtrichtung zu erhalten. Hintergrund des Antrages sind die nach derzeitiger Kenntnis im Jahr 2021 zeitgleich stattfindenden Baumaßnahmen der A111, S25 und U6 in Reinickendorf. Ein entsprechender Antrag wurde in der Sitzung der BVV Reinickendorf am 13. Juni 2018 mit den Stimmen von CDU und AfD und gegen die Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linke beschlossen….Vertreter der Grünen argumentierten, die Zeichen der Zeit erfordern es, den Individualverkehr zurück zu drängen. Vertreter der Linken priesen das unsägliche Mobilitätsgesetz des Senats als großen Wurf. SPD und FDP haben sich in ähnlicher Weise eingelassen. Ideen für eine Verringerung der Fahrstreifen auf der Berliner Straße in Tegel, der Scharnweberstraße in Reinickendorf-West und der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost geistern seit geraumer Zeit beharrlich durch die Debatten linker politischer Parteien….


Auszüge aus einer PM-Mail –Neuer Wohnraum wird für unsere ständig wachsende Stadt dringend benötigt… erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion in der BVV Reinickendorf ROLF WIEDENHAUPT: Neuer Wohnraum darf nicht auf Kosten der Kleingärtner entstehen…Stattdessen fordert die AfD Fraktion weiterhin, dass keine neuen Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf gebaut werden, so lange nicht alle endgültig abgelehnten Asylbewerber ausgewiesen wurden. Standorte, an denen der Bau neuer „MUFs“ oder „Tempohomes“ geplant ist, sollten stattdessen dem normalen Wohnungsmarkt zugeführt werden, um die derzeitige Situation zu entspannen.


Charlie-Chaplin-Grundschule

2,3 Millionen Euro für Renovierung der Sporthalle der Charlie-Chaplin-Grundschule
Nach zweijähriger Planungs- und Bauphase können die Schülerinnen und Schüler der Charlie-Chaplin-Grundschule im Märkischen Viertel seit Mai ihre neue Sporthalle nutzen. Die alte Halle wurde vollständig entkernt und alle Grundleitungen wurden erneuert. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –Bürgermeister kippt „Tag des offenen Rathauses“ nach Gutsherrenart!…Eigentlich müsste doch allen Beteiligten daran gelegen sein, diesen Tag so attraktiv wie möglich zu gestalten, ihn zu bewerben! Eigentlich, nicht so dem Bürgermeister!…Als Grund nannte er keinen, er verkündete lediglich:Das Bezirksamt beabsichtigt, nach den Erfahrungen des „Tages des offenen Rathauses“ am 7.10.17 auf die Durchführung dieser Veranstaltung im Jahr 2018 und in den Folgejahren zu verzichten.“…Ein Bürgermeister, der werbewirksam die Springbrunnen anschließt, sich in einem Tulpenfeld zeigt oder für ein sauberes Reinickendorf wirbt, sollte auch in der Lage sein, einen Tag des offenen Rathauses für die Bürger und Bürgerinnen zu organisieren und ihn attraktiv zu gestalten. …

Auszüge aus einer PM-Mail – 14. traditionelle Senioren-Sternwanderung
Das Zukunftsforum der Reinickendorfer Seniorenfreizeitstätten und die Seniorenvertretung Reinickendorf laden ein zur 14. traditionellen Senioren-Sternwanderung am Freitag, den 22. Juni 2018, Start: jeweils 10.30 Uhr ab:
• Rathaus Reinickendorf • Seniorenfreizeitstätte Lübars • Alt-Tegel (vor C & A) • Seniorenfreizeitstätte Hermsdorf • Ruppiner Chaussee (Heiligenseestraße, Parkplatz)
Ziel ist die Seniorenfreizeitstätte für Behinderte und Senioren, Adelheidallee 5-7 in 13507 Berlin-Tegel….