Archiv für den Monat: Januar 2018




Auszüge aus einer PM-Mail – Aufklärung über Wassermanagement auf der A111 auf dem Streckenabschnitt in Berlin-Heiligensee erklärt der Wahlkreisabgeordnete….Stephan Schmidt:Die Antwort des Senats ist so sorglos und oberflächlich, dass ich mir ernsthafte Sorgen mache. Wie kann es sein, dass es in Berlin eine Autobahn gibt und ausgerechnet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nichts über den Verbleib und die Kontrolle der damit verbundenen Belastungen weiß und sich diese Frage dort anscheinend auch niemand stellt? Ist das für andere Teile der Berliner Autobahnen auch so, oder gilt diese Sorglosigkeit nur am Stadtrand? ……KB155m




Auszüge aus einer PM-Mail – PM Sicherstellung der Raumluftqualität in Unterrichtsgebäuden….die Grünen wollten vom Bezirksamt wissen, welche Vorgaben es für Reinickendorfer Schulen hinsichtlich der Raumlüftung in und zwischen den Schulstunden gibt…..es existieren keine konkreten Vorgaben ….Selbst die Ausstattung mit CO2-Warnern ist nicht vorgesehen….Andreas Rietz fordert: „Im Rahmen von Sanierungen, erst recht bei Neubauten ist mindestens eine so genannte „hybride Lüftung“ vorzusehen, bei der die Grundlüftung über eine mechanische Lüftungseinrichtung sichergestellt wird, die durch eine zusätzliche Fensterlüftung in den Pausen ergänzt werden kann.“ Als Sofortmaßnahme sollten zeitnah die Unterrichtsräume mit CO2-Warnern ausgestattet werden. PMM – KB155m

Auszüge aus einer PM-Mail – Modernes Carsharing in Reinickendorf!
…. Während die Innenstadt bereits flächendeckend Carsharing nutzen kann, ist in Reinickendorf nur der südliche Teil abgedeckt. Wir möchten es durch Investitionen in die Infrastruktur Unternehmen erleichtern, ihr Geschäftsmodell auf weitere Teile Reinickendorfs auszuweiten, etwa durch Ladezapfsäulen oder reservierte Parkflächen. Es soll dabei vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile weiter verbessert werden. Damit würde Reinickendorf ganz neu vernetzt werden….
David Jahn – PMM – kb155m




Auszüge aus einer PM-Mail – Im Rahmen des Projektes „Wortfinder“ und des Lesefestivals „Sag, Auguste“ wird es am Dienstag, den 30. Januar von 10 bis 12 Uhr einen Workshop für Anwohnerinnen und Anwohner rund um die Auguste-Viktoria-Allee geben, der Ihnen Einblicke in die Werkzeuge des Hörbarmachens literarischer Texte gibt. Der Workshop findet in der Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West (Auguste-Viktoria-Allee 29-31) statt…. Sie sind herzlich eingeladen, die Teilnahme ist kostenfrei. Ihr Quartiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee Tel. 030 670 64 999.
PMM





Auszüge aus einer PM-Mail – Zahl der Schulschwänzer alarmierend – Zeit zu handeln! Die FDP-Fraktion Reinickendorf verfolgt mit großer Sorge die stetig wachsende Zahl an Schulschwänzern im Bezirk. Während im 2. Schulhalbjahr 2015/16 hier 655 Schulversäumnisanzeigen gestellt wurden, sind es im selben Zeitraum 2016/17 bereits 1341 Anzeigen. „Das ist mehr als eine Verdoppelung. Reinickendorf hat sich jetzt auf Platz 2 der Schulversäumnisanzeigen geschoben…..gilt es über ein Patenschaftsmodell nachzudenken.






Auszüge aus einer PM-Mail – Barrierefreier Livestream – Zugänglich und sicher! Die FDP Fraktion Reinickendorf hat ein Ersuchen eingebracht, das sich mit der sichereren Gestaltung des schon angebotenen Livestreams für Sitzungen der BVV ausspricht. Der Antrag wird zunächst im Geschäftsordnungsausschuss am 29. Januar und anschließend im Hauptausschuss beraten……Wegen der unverschlüsselten Verbindung wird die gesamte Webseite vom Browser als nicht sicher eingestuft und zeigt den Stream nicht an. Ohne weiterführende Kenntnisse kann diese Blockade nicht deaktiviert werden und der Benutzer bleibt ausgesperrt. Das ist nicht die Transparenz und Nähe, die wir Bezirksverordnete mit dem Livestream ermöglichen möchten….. KB155m

Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgersprechstunde  der Abgeordneten Bettina König
Montag, 12.02.2018  – 15:30 – 16.30 Uhr: Infostand, Residenzstr. Ecke Amendestr., 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost / 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost
Montag, 19.02.2018 – 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost
Montag, 26.02.2018 – 15:30 – 16.30 Uhr: Infostand, Residenzstr. Ecke Amendestr., 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost  / 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost …. kb155t

Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf droht der Verkehrs-Infarkt. Nach jetzigem Planungsstand werden im Jahr 2021 die drei wesentlichen Verkehrsadern A111, S25 und U6 durch parallele Baumaßnahmen gleichzeitig stillgelegt…..Die Konsequenzen für alle Berufstätigen, den Bus- und Bahnverkehr, Handwerker und Lieferanten sowie die betroffenen Anwohner wären katastrophal…..Durch die Verschiebung der Grundsanierung der 13,3 km langen A111 zwischen Dreieck Charlottenburg und der Stadtgrenze vom Jahr 2014 auf das Jahr 2021 sowie den gleichzeitigen Sanierungs- und Ausbauarbeiten der an der U6 (Dammsanierung zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel) im Zeitraum von März 2020 bis Dezember 2021 und der S25 (zwischen Tegel und Schönholz) im Zeitraum Mai 2020 und Oktober 2021 werden drei unverzichtbare Verkehrsträger gleichzeitig lahmgelegt. Björn Wohlert kb155m

<div>Auszüge aus einer PM-Mail – Gutachten bzgl. Volksentscheid Tegel.
Gutachten schafft Klarheit – Flughafen Tegel wird geschlossen!
Mit dem gestern veröffentlichten Bericht des als Gutachter vom Berliner Senat berufenen ehemaligen Bundesrichters Dr. Stefan Paetow zum Volksentscheid Tegel, wird klar, dass der Flughafen Tegel wie geplant spätestens sechs Monate nach der Eröffnung des BER geschlossen werden muss…..Die Links finden Sie hier:
http://tegelschliessen-zukunftoeffnen.de/unser-brief-an-dr-paetow/
http://tegelschliessen-zukunftoeffnen.de/wp-content/uploads/2018/01/180116_BI-Statement_Ergebnis-Gutachten-Paetow.pdf                  ….. kb155m

Auszüge aus einer PM-Mail – CDU erinnert an politische Neutralität des Netzwerkes „WiR“ ….wird in der Sitzung des Integrationsausschusses am 23.01.2017 über die politische Neutralität des Netzwerkes „Willkommen in Reinickendorf“ beraten….Wir wünschen uns eine klare Haltung des SPD-Integrationsstadtrates Uwe Brockhausen und aller Fraktionen, dass Einladungen zu linksextremen Veranstaltungen angesichts der finanziellen Unterstützung des Netzwerkes durch das Bezirksamt nicht erwünscht sind. Das aufopferungsvolle Engagement der Ehrenamtlichen für die Geflüchteten in unserem Bezirk darf nicht durch den Anschein der Aufgabe der politischen Neutralität und der Kernziele des Netzwerkes in Verruf geraten…..kb155m



WOLKENHAIN AM SEGGELUCHBECKEN

Ein Spielplatz zum Toben und Träumen!
Mit großem Kletterbereich, Spiel- und Freizeitangeboten sowie Platz zum Toben und Träumen – so wünschen sich Anrainer des Seggeluchbeckens ihren neugestalteten Spielplatz namens „Wolkenhain“. Mit Mitteln des Förderprogramms „Stadtumbau Märkisches Viertel“ wird der Spielplatz bis zum Sommer 2018 neu gestaltet. Baubeginn ist, wenn das Wetter mitspielt, voraussichtlich im März 2018. … weiterlesen



Fördermittel für kulturelle Projekte

„Ich freue mich, dass für das Jahr 2018 die Mittel aus dem Berliner Projektfonds kulturelle Bildung für die Förderung von kulturellen Projekten i.H.v. 50.000 € zur Verfügung gestellt und damit fast verdoppelt werden. Diese Projekte ergänzen das schulische Lernen und eröffnen Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur“, erklärt Katrin Schultze-Berndt, Bezirksstadträtin für Bauen, Bildung und Kultur. … weiterlesen






Girls’Day

Mit mehr als 10.000 Angeboten erreichte der Girls´Day einen neuen Rekord im vergangenen Jahr bei den Veranstaltungen zum Mädchenzukunftstag. Dieser Rekord macht deutlich, dass sich immer mehr Unternehmen und Einrichtungen für mehr Vielfalt bei ihrer Belegschaft einsetzen. Eine Vielzahl an Reinickendorfer Unternehmen und Einrichtungen haben zu diesem Erfolg beigetragen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Die JU RDF will 2018 mehr ändern als nur das Datum…. Nachdem im Januar bereits mehrere Veranstaltungen zum Thema „Umweltpolitik“ stattgefunden haben, schlägt sie nun vor, Voraussetzungen dafür zu schaffen, in Reinickendorf einen Klimaschutzbeauftragten einzusetzen…..der die verschiedenen Bestrebungen bündeln und als Ansprechpartner für die Landesverwaltung oder Bürgerinnen und Bürger dient….Im Rahmen des umweltpolitischen Monats lädt die JU Reinickendorf übrigens am Dienstag, den 23.01.2018 um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in die JU-Lounge (Oraniendamm 10-6, Aufgang D, 13469 Berlin) ein. kb155m


Auszüge aus einer PM-Mail – „Der Senat hat das Strandbad Tegel abgeschrieben“ – Bei der Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2017 haben wir den Senat unwidersprochen darum gebeten, den Auftrag zur umstrittenen Verfüllung der Abwasserrohre des Strandbades Tegel nicht auszulösen …. Ende Dezember erreichte uns die schriftliche Antwort des Senats, in der steht, dass die Beauftragung bereits am 5. Dezember erfolgt ist. In diesen Tagen sind die Bagger auf dem Strandbadgelände schon bei der Arbeit zu beobachten. …..Der Senat beweist erneut, dass er das Strandbad Tegel nicht retten möchte…. kb155a

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Verkehr läuft verkehrt – das Abgeordnetenhauses hat im Verkehrsausschuss einen Antrag zur Ausweitung der Tarifzone B auf Brandenburger Gebiet, abgelehnt…..die Ausweitung der günstigeren Tarifzone B käme auch den jungen Erwachsenen in Brandenburg entgegen, die, um in die Stadt zu fahren, nicht mehr darauf angewiesen wären, die ersten Stationen mit dem Auto zurückzulegen. Dies würde im Übrigen auch die Parkplatzsituation im Bezirk entspannen…. kb155a


Auszüge aus einer PM-Mail – Bürger aus Heiligensee ärgern sich über den Umgang des Senats mit dem Problem der immer häufiger überfluteten Keller. Eine Bürgerin wandte sich deshalb an den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses und bekam zur Antwort, der Senat sähe beispielsweise keine gesetzliche Verpflichtung zur Regulierung von Grundwasserständen und verweist auf Selbsthilfe….
Die Antwort aus dem Petitionsausschuss zeigt, dass der Senat sich weiterhin vor seiner Verantwortung gegenüber den Siedlern drückt. Dieses Desinteresse auf dem Rücken der Betroffenen ist ein Ausdruck der institutionalisierten Verantwortungslosigkeit.
Stephan Schmidt, Wahlkreisabgeordneter
PMM – kb155m