Der Regierende im Gespräch
„100 Tage, 120 Minuten und hunderte von Themen.“
Mark Diening, Journalist und Moderator
Am 25. März 2015 lud der Reinickendorfer Abgeordnete Thorsten Karge Berliner Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller ein. Anlass waren die ersten 100 Tage der Amtszeit des Regierenden, die Thorsten Karge so zusammenfasste: „Mit Müller ist ein neuer politischer Stil eingezogen. Und das ist auch gut so“. Dem Moderator Mark Diening sowie den Bürgerinnen und Bürgern stand Michael Müller sachlich und kompetent Rede und Antwort.
Er bedauerte die Entscheidung des DOSB gegen Berlin und betonte, dass obwohl Olympia 2024 nun nicht in der Hauptstadt stattfinden werde, die geplanten Projekte, wie die Nachnutzung und Bebauung des Tegeler Flughafengeländes, trotzdem auf der Agenda bleiben und umgesetzt würden. So sprach sich Müller gleichzeitig noch einmal gegen eine Offenhaltung von Tegel aus. Er sei zuversichtlich, dass der BER 2017 eröffnen könne. Den Beschluss jetzt noch einmal zu ändern und Tegel offen zu halten, würde unter anderem dem Ziel, die innerstädtische Flugverkehrsbelastung größtmöglich zu reduzieren, entgegenstehen und gleichzeitig eine enorme Kostenbelastung darstellen.
Beim Thema Flüchtlingspolitik nahm Müller alle Europäischen Länder in die Pflicht. Die ohnehin schon schwierige Situation würde sich in den nächsten Jahren nicht entspannen. Es gebe einige Länder, die sich mehr in der Hilfsverantwortung sehen und Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen müssten. „In einer Stadt wie Berlin, in der nicht einmal alle, die schon seit Jahren hier leben, einen angemessenen Wohnraum haben, ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten für alle zu schaffen, ist eine besondere Herausforderung“, so Müller.
So sei beim Thema Wohnraumbeschaffung für Berliner Bürgerinnen und Bürger Ziel, eine gesunde Mietenstruktur herzustellen, indem vor allem die Randbezirke bebaut würden. Hier könnten die Mieten deutlich geringer ausfallen als im Zentrum der Stadt. Zu diesem Zweck müsse die Politik manchmal aber auch Entscheidungen treffen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger im ersten Moment vielleicht nicht einverstanden wären, so der ehemalige Stadtentwicklungssenator.
Thorsten Karge
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
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